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14.6.2021 Redaktion

Basis-Doliszit zu den PRL

Die Intention des Basis-Doliszites zu den Parteirichtlinien (PRL) ist es, die Gründung von Parteien zu erleichtern, solange Dol sehr klein ist. Da es aber umgekehrt wohl nicht erwünscht sein kann, dass jeder Doler seine eigene Partei hat, wird das Doliszit in Absprache zwischen rKa und rMs wie folgt abgewandelt:

1) Die Erfordernisse bezüglich der Unterstützer bleiben erhalten. Damit wird sichergestellt, dass eine Ein-Mann-Partei nur gegründet werden kann falls dies die Zustimmung eines großen Teils der Dolerschaft findet.

2) Die Anzahl der Gründer wird wie gewünscht abgesenkt, diese Regelung bleibt aber nur so lange gültig, bis es wieder mindestens 150 aktive Nutzer gibt.

Wir hoffen, dass diese Abänderung positiv aufgenommen wird.

rKa & rMs
Juni 2021

Redaktion
[14.06.2021 00:49]

10.6.2021 ratio legis

Abstimmung über Duell-Themen

Auch an dieser Stelle danken wir für die Wahl und das in uns gesetzte Vertrauen - über das am Ende sogar recht klare Ergebnis haben wir uns gefreut; es hat gezeigt, dass unser Vorschlag, politische Duelle zu reaktivieren, ganz gut ankommt.

Nun geht es bereits los - in einer Kanzlerumfrage lassen wir darüber abstimmen, welche 4 der 6 Themenvorschläge am Ende zu den Duell-Themen werden sollen.

Beteiligt euch rege, hier:

http://www.dol2day.com/index.php3?thread_id=296818&position=2221&referrer=2220&koalition_id=&ini_id=4242

ratio legis
[10.06.2021 09:41]

5.6.2021 idl

Weltumwelttag

Heute ist Weltumwelttag. Als Liberaler setze ich primär auf Wissenschaft, Forschung und ja, auf den Markt. Leider ist es nicht so, dass man zudem auf Gesetze und Vorschriften verzichten kann, denn dies setzt das Ideal des Liberalismus voraus, die „mündigen, vernünftigen Bürgerinnen und Bürger“. Ein Ideal, das wir anstreben (daher z.B. die Fokussierung auf Bildung!). Dass dies nicht immer und überall so vorherrscht, sieht man im Kleinen z.B. bei Wanderwegen in der Natur. Diverser Abfall liegt verstreut und wurde nicht wieder mitgenommen – obwohl die allermeisten Verursacher eine vermüllte Landschaft wohl hässlich finden und sich auch der oftmals vorliegenden Schädlichkeit für die Natur bewusst sein sollten. Aber, wie gesagt, Wissenschaft, Forschung und der Markt. Gerade wir in Deutschland haben die besten Voraussetzungen, hier weltweit führend zu sein. Ich spreche von Renaturierungsmethoden, Recyclingmethoden, alternativen Kraftstoffen und Materialien, Energiespeicherung, rationaler Vernetzung von Produktion und Logistik, Energieeffizienzsteigerung usw. usf. Und hier, meine Freunde, liegt großes Potenzial und – für alle Marktwirtschaftler – großer potenzieller Gewinn. Und somit ist wieder der Markt mit im Boot, denn innovativen Unternehmen gehört die Zukunft, nicht schwerfälligen Altindustrien, die versuchen möglichst lang am „Altbewährten“ festzuhalten und noch jeden Cent herauszuquetschen. Damit ist auch beantwortet, warum wir in Deutschland (und im übrigen Europa) in Zukunftstechnologien investieren sollten – weil wir das Knowhow haben, weil wir damit der Welt zeigen, dass es geht (ja, es gibt immer noch so etwas wie Vorbildwirkung – warum sollen weniger entwickelte Staaten sich an so etwas wagen, wenn es nicht einmal die „reichen“, entwickelten Akteure tun?), und weil wir damit unseren Wirtschaftsstandort zukunftssicher machen und qualitatives und quantitatives Wachstum generieren. Und Geld verdienen können. Das wiederum ist nun einmal schlicht Grundvoraussetzung für alle Wohltaten oder Notwendigkeiten. Je früher damit begonnen wird, desto größer die Chance, dass künftiger Verzicht auf liebgewonnene Dinge nicht übergroß werden muss.

Mr. Bart für den Vorstand der IDL

idl
[05.06.2021 11:03]

2.6.2021 ksp

Vor 100 Jahren: Der rassistische Lynchmob von Tulsa

Die KSP erinnert in einem Beitrag auf ihrer Startseite an das rassistisch motivierte Massaker von Tulsa, das sich vor 100 Jahren in den USA ereignet hatte.

ksp
[02.06.2021 05:48]

23.5.2021 ratio legis

72 Jahre Grundgesetz - ein Glückwunsch

Heute ist das Grundgesetz seit 72 Jahren die Verfassung unseres Landes. Am 23. Mai wurde es nach langen Beratungen als Verfassungsurkunde der damit begründeten Bundesrepublik Deutschland verkündet. Dem ging ein etwa neunmonatiger Prozess voraus, in dem der Parlamentarische Rat aus den Vorarbeiten des Herrenchiemseer Konvents eine neue Verfassung für Deutschland konstruierte. Zwei deutsche Verfassungen, die letztlich scheitern mussten, dienten dem Rat jedenfalls als Anschauungsmaterial für die Frage, was das Grundgesetz besser machen müsse. War die Verfassung des deutschen Kaiserreichs geprägt vom in ihr angelegten Konkurrenzkampf zwischen Kaiser, Reichstag und teilweise auch Bundesrat, litt die Weimarer Reichsverfassung unter anderem am fehlenden Schutz vor Verfassungsdurchbrechungen und dem Fehlen eines rechtsprechenden Organs, dass den Schutz der Verfassung zur Aufgabe hat sowie dem – wiederum – nicht abschließend geklärten Verhältnis zwischen Staatsoberhaupt, Parlament und Regierung. Mit ihren Fehlern waren die Verfassungen Kinder ihrer Zeit: Das Kaiserreich stecken bleibend im Transformationsprozess zur parlamentarischen Demokratie; die Weimarer Reichsverfassung als fortschrittliches, von vielen Eliten aber nicht getragenes Projekt.

Die Mütter und Väter des Grundgesetzes setzten darauf, aus diesen Fehlern zu lernen: Sie lösten den Kompetenzkonflikt zwischen Staatsoberhaupt, Parlament und Regierung auf, indem sie das Amt des Bundespräsidenten als ein Zurückhaltendes konstruierten, ihn gleichfalls nicht machtlos stellten – daran, dass der Bundespräsident qua seiner Stellung Parteien zu zunächst nicht erwünschten Regierungskoalitionen drängen kann, sei mit Blick auf das Jahr 2017 erinnert. Sie schufen ein Bundesverfassungsgericht als Hüterin der Verfassung und verwoben die Kompetenzen des Bundes und der Länder so miteinander, dass ihre Abhängigkeit voneinander sie zusammenhält. Nicht zuletzt der Grundrechtskatalog des Grundgesetzes, orientiert auch am schweizerischen und US-Amerikanischen Vorbild, gab der Bundesrepublik ein ganz neues Bild vom deutschen Staat.

Dass wir den 72. Jahrestag des Grundgesetzes begehen, ist ein starkes Indiz für seinen Erfolg. Die Architektur unserer Verfassung hat sich in sieben Jahrzehnten auch in Krisenlagen offensichtlich bewährt – sie muss sich besonders in der derzeitigen Lage jedoch aufs Neue bewähren. Eine Verfassung hat Erfolg, wenn sie die unterschiedlichen Fliehkräfte in der Gesellschaft verbinden, untereinander ausgleichen kann. Das ist im Spannungsfeld einer Pandemie wichtiger denn je, die Gegenwart ist von mitunter massiven, temporären, häufig gerechtfertigten, immer mal wieder aber auch ungerechtfertigten Grundrechtsbeschränkungen geprägt. Und das Grundgesetz wird sich auch darüber hinaus weiter bewähren müssen: Politische Stabilität ist kein Wert mehr an sich, das gesellschaftliche und politische Leben verändert sich stark, Meinungskonflikte werden schärfer. Nicht nur die staatlichen Institutionen sind hier gefragt, sondern jeder einzelne Mensch in seinem Umgang mit den Werten, die das Grundgesetz ausstrahlt: Freiheitlichkeit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit.

In diesem Sinne: Alles Gute zum Geburtstag.

Für die 66. dol-Regierung
ratio legis

ratio legis
[23.05.2021 12:13]

23.5.2021 lpp

Die LPP feiert das Grundgesetz

Nach neun Monaten Arbeit wird auf der letzten Sitzung des Parlamentarischen Rates am 23.5.1949 das Grundgesetz ausgefertigt und feierlich verkündet. Noch am selben Tag wird es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.
Happy Birthday Bundesrepublik Deutschland

lpp
[23.05.2021 11:27]

17.5.2021 fpi

Die FPi zum IDAHOBIT

Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi,- Inter- und Transfeindlichkeit (IDAHOBIT) wünscht die FPi allen Aktiven und Besuchern von diesbezüglichen Aktionen viel Erfolg in der Umsetzung und Spaß bei der Teilnahme. Es ist auch heute noch notwendig, sich aktiv für die Belange von LSBTIQ+ einzusetzen. Unter anderem machen Ereignisse wie in Polen deutlich, wo im vergangenen Jahr Anti-LSBTIQ+-Zonen ausgerufen wurden, wie wichtig hier ein ständiges Mahnen ist. Die Türkei trat im März aus der Istanbul-Konvention aus, dem Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt – unter anderem weil man „die Normalisierung von Homosexualität“ unterbinden wolle. In vielen Ländern müssen LSBTIQ+ immer noch um ihre Sicherheit fürchten.

fpi
[17.05.2021 02:18]

12.5.2021 idl

Schönen Feiertag

Ich wünsche allen hier einen geruhsamen Feiertag - Männertag, Vatertag, Christi Himmelfahrt. Auch wenn dieses Jahr nicht der Bär abtanzt. Kommt alles wieder.

Mr. Bart

idl
[12.05.2021 14:47]
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