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Zitat zum Monat
"Government is not the solution of the problem, government IS the problem."
(Ronald Reagan)
Frühere Zitate zur Woche im » Zitatearchiv
NIP zum Angriff auf Israel
NIP zum Angriff auf Israel

Aus nationalliberaler Perspektive ist das Verhalten der Hamas bei ihren Angriffen auf Israel äußerst besorgniserregend und inakzeptabel. Die Hamas wird international als terroristische Organisation anerkannt, die kontinuierlich Gewalt und Terror gegen die israelische Zivilbevölkerung anwendet. Diese Angriffe haben nicht nur direkte Auswirkungen auf die unschuldige israelische Zivilbevölkerung, sondern erhöhen auch die Spannungen in der Region und stellen ein Hindernis für jegliche Bemühungen um einen dauerhaften Frieden dar.
Die NIP unterstützt das Recht Israels, sich und seine Bürger gegen Angriffe zu verteidigen und sehen die militärische Reaktion Israels als notwendige Maßnahme zum Schutz seiner Souveränität und der Sicherheit seiner Bevölkerung an. Wir betonen die Wichtigkeit der israelischen Sicherheit und die Notwendigkeit, terroristische Organisationen wie die Hamas für ihre Handlungen zur Rechenschaft zu ziehen.
Aus unserer Perspektive geht es vor allem um die Verurteilung der Gewalt und das Befürworten einer friedlichen Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts. Eine solche Lösung sollte das Existenzrecht Israels anerkennen und die Sicherheit und das Wohlergehen sowohl der Israelis als auch der Palästinenser gewährleisten.

Für die NIP, McOnline
Aktuelle parteiinterne Sonntagsfrage
Die NIP hat abgestimmt!

Die NIP hat seit langer Zeit mal wieder eine Sonntagsfrage zur Bundestagswahl durchgeführt. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden die NIP-Mitglieder folgendermaßen wählen:

LKR: 40%

FDP: 20%

CDU/CSU: 20%

SPD: 20%


Für die NIP,
mystic_
Parteien aus nationalliberaler Sicht
Wer sind eigentlich die Liberal-Konservativen Reformer (LKR)?

Die Liberal-Konservativen Reformer (LKR), vormals ALFA, wurden 2015 von einer Gruppe rund um den Ex-AfD-Chef Bernd Lucke gegründet. Lucke war mit einigen Mitstreitern zuvor aus Unzufriedenheit über die politische Entwicklung der AfD aus dieser ausgetreten. Um eine AfD-ähnliche Entwicklung der neuen Partei zu verhindern, wurde in der Satzung der LKR explizit festgelegt, dass man ausländerfeindliche, rassistische, nationalistische, links- und rechtsradikale Positionen usw. ablehnt und sich ausdrücklich zum freiheitlichen, demokratischen und sozialen Rechtsstaat sowie zu den im Grundgesetz verbrieften Grundrechten bekennt.

Neben der Ablehnung einer unkontrollierten Zuwanderung und der Forderung nach kommunalen Obergrenzen bei der Aufnahme von Flüchtlingen steht vor allem das Thema Euro- und Europapolitik im Fokus. Die Währungspolitik der EU wird kritisiert, man tritt für ein Europa souveräner Staaten ein. Ein Austritt aus dem Euro und eine Rückkehr zu nationalen Währungen soll kein Tabu sein, die EU selbst soll jedoch nur verschlankt werden und wird nicht grundsätzlich in Frage gestellt. Die Energiepolitik soll sich nicht ausschließlich an Erneuerbaren Energien orientieren, sondern vor allem die Versorgungssicherheit gewährleisten und technologieoffen sein. Weitere Themenschwerpunkte sind u.a. Innere Sicherheit, eine Reform des Rechtsstaats (u.a. kein politischer Einfluss auf die Richterwahl), Steuer- und Abgabensenkungen, eine Reform und deutliche Verschlankung des ÖR, Presse- und Meinungsfreiheit, Bürgerrechte („gläserner Staat statt gläserner Bürger“), Schuldenabbau und eine Senkung der Staatsquote.

Das Parteiprogramm zur BTW 2021 stand unter dem Motto „Freiheit, Werte, Zukunft“, was abermals auf eine liberale und (wert-)konservative Positionierung hinweist, ohne sich jedoch der Vergangenheit zu verschreiben. Auch die Begriffe „bürgerlich“ und „marktwirtschaftlich“ (soziale Marktwirtschaft) tauchen als Selbstbezeichnung gehäuft auf.

Als politischer Hauptgegner werden die Grünen identifiziert, während FDP und CDU eine Anbiederung an viele Positionen der Grünen vorgeworfen wird. Die LKR plädieren für einen schlanken Staat und mehr Vertrauen in die Eigenverantwortung der Bürger und den Markt. Insgesamt können die LKR für liberale wie konservative Bürger eine interessante Option sein, vor allem wenn diese von CDU und FDP enttäuscht sind und in der AfD keine Alternative (mehr) sehen. Viele Positionen überschneiden sich zwar mit jenen wahlweise von CDU, FDP oder AfD, jedoch ohne wie bei der AfD ins Radikale abzudriften noch wie bei CDU und FDP des Opportunismus und einer Anpassung an die Narrative des politischen Mainstreams verdächtig zu sein. Gerade für Nationalliberale sind die LKR nach meiner Einschätzung interessant, weil die Partei für souveräne Nationalstaaten eintritt und gleichzeitig eine klar freiheitliche und demokratische Ausrichtung aufweist. Extremismus jeder Art wird eine deutliche Absage erteilt. Nachteilig auswirken dürfte sich die mangelnde Bekanntheit der Partei und - abgesehen von Lucke - ihres Personals.

Parteiprogramm zur BTW 2021: https://bund.lkr.de/wp-content/uploads/sites/2/2021/12/LKR-Programm-zur-Bundestagswahl-2021.pdf

Kurzdarstellung der Positionen: https://m.youtube.com/watch?v=QkbzAvcrgxI#menu

Für die NIP,
mystic_
Parteien aus nationalliberaler Sicht
Die NIP hat sich zum Ziel gesetzt, in den nächsten Wochen mehrere Parteien aus nationalliberaler Perspektive zu analysieren und zu bewerten. Den Anfang machen wir mit den Freien Wählern.

Wer sind eigentlich die Freien Wähler?

Hier sollen die Kernthesen zum Eckpunktepapier (Konservativ mit sozialer Ader, Liberalismus kommt aber zu kurz) anhand des Bundeswahlprogramms zu den Bundestagswahlen 2021 überprüft werden.

Zunächst fällt auf, dass die Freien Wähler im Programm "Gendern" mit dem sogenannten Genderstern. Ich hätte ver- mutet, dass eine sich als "wertkonservativ" bezeichnende Partei andere Mittel verwenden würde, um zu betonen, dass man auch für Frauen ansprechend sein will (zum Beispiel indem man "Bürgerinnen und Bürger" schreibt).

Überhaupt scheint es sich beim Konservatismus der Freien Wähler sicherlich nicht um einen theoretisch oder gar sozio- logisch untermauertern Konservatismus zu handeln, sondern eher einen auf ländliche Behäbigkeit abzielenden, eher praktischn Konservatismus. Angesprochen wird wohl eher die bäuerliche und ländliche Bevölkerung, die stärker in politische Entscheidungsfindungen eingebunden werden will. Immerhin liegt hier auch der ursprüngliche Gründungsgrund als kommunale Interessenvertretung. Man fühlte sich wohl zu sehr von der Entscheidungsfindung der etablierten Parteien übergangen. Das ist ein durchaus legitimes Anliegen - aber selbst im Abschnitt zum Thema Freiheit finden sich eher Punkte, wo man doch Freiheit einschränken will (Sitte und Anstand, Verschleierungsverbot), als eine inhaltliche Bestimmung der Freiheit. Ich würde sogar soweit gehen, dass die Freien Wähler nicht wirklich eine liberale Partei sind. Wenn CDU/CSU nicht so abgehoben über die Köpfe der (ländlichen) Bevölkerung hinweg Entscheidungen treffen würde - vermutlich gebe es gar keinen besonderen Grund, dass jemals die Freien Wähler gegründet worden wären.

Wenn es vor allem darum geht, dass die Bürger stärker in Entscheidungsprozesse auf allen Ebenen (auch europäisch) eingebunden werden sollen, wären die Freien Wähler eine mögliche Partei der (rechten) Mitte. Vor allem wer Konservatismus mit sozialen Verbunden sehen will, kann hier eine echte Alternative finden. Wer Konservatismus theoretisch untermauert sehen will, kann eher enttäuscht sein - und wer vor allem eine liberale Partei will, ist bei den Freien Wählern eher falsch.

https://www.freiewaehler.eu/unsere-politik/Wahlprogramm/

Für die NIP,
Ambion
Zur Politisierung des Sports
Angesichts der medialen Berichterstattung und der Wortmeldungen zahlreicher politischer Akteure im Vorfeld des EM-Spiels zwischen Deutschland und Ungarn konnte man den Eindruck gewinnen, dass es um einen Kulturkampf und nicht um ein sportliches Kräftemessen geht.
Nachdem Ungarn ein (im EU-Ausland) umstrittenes Gesetz verabschiedet hatte, wollte die Stadt München ein „Zeichen setzen“ und das Stadion zum Spiel in Regenbogenfarben leuchten lassen. Die UEFA sprach diesbezüglich ein Verbot aus, da sie sich als religiös und politisch neutrale Organisation sieht. Der Aufschrei war groß. Reihenweise wurden anderweitig Zeichen gegen „Trans- und Homofeindlichkeit“ gesetzt.

Die UEFA hat jedoch im Sinne des Sports gehandelt. Der Vorfall hat gezeigt, was passiert wenn versucht wird, den Fußball für politische Zwecke zu instrumentalisieren: Spaltung! Völker werden gegeneinander ausgespielt und stellen sich gegenseitig unter Generalverdacht; der Sport selbst gerät in den Hintergrund. Gerade viele deutsche Medien und Politiker haben Fußballfans dazu ermuntert, arrogant und überheblich auf die „rückständigen“ Ungarn herabzublicken.

Deutschland und die EU sind stets ganz vorne mit dabei, wenn es um das Moralisieren und das Aburteilen abweichender Wertvorstellungen geht. Doch mit welchem Recht? Das ungarische Parlament hat mit großer Mehrheit eine demokratische Entscheidung getroffen.
Es steht jedem frei, das Ergebnis der Abstimmung kritisch zu sehen. Letztlich ist es aber eine innenpolitische Angelegenheit Ungarns, in die sich andere Länder nicht mit erhobenem Zeigefinger einmischen sollten. Und noch wichtiger: Der Sport sollte nicht missbraucht werden, um politisch missliebige Nationen und Regime moralisch abzuqualifizieren.

mystic_ für die NIP
Vorstandswahlen in der NIP
Nach der kürzlich erfolgten Wiedergründung der NIP wurde nun satzungsgemäß ein Vorstand gewählt.
Die NIP gratuliert mystic_ herzlich zur einstimmigen Wahl zum ersten Parteivorsitzenden seit Wiedergründung.
Ebenfalls einstimmig gewählt wurden die beiden Vorstandsmitglieder Ambion und McOnline.
Besonders erfreulich ist jedoch die rege Beteiligung an den Abstimmungen und wir hoffen, dass diese Aktivität sich auch weiterhin im "Spielalltag" bei dol2day niederschlägt.

Für die NIP
McOnline
Wiedergründung der NIP
Zur Wiedergründung der NIP

Die NIP blickt auf eine lange, bewegte Geschichte bei dol2day zurück.
Gegründet vor fast genau 20 Jahren im Mai 2001 durch den mittlerweile verstorbenen Doler SherlockH, sollte sie der Gegenpol zu den bisher existierenden, (links-)liberalen Parteien sein und galt vielleicht gerade deshalb als umstritten.

Im Laufe der Zeit hat die NIP sich, auch mit ihrer klaren Abgrenzung zu rechtsnationalen und linken Ansichten, aber zu einer ernstzunehmenden politischen Kraft entwickelt, aus deren Reihen zwei Internetkanzler (Fifi und *Teutonia*) hervorgingen.
Aufgrund des allgemeinen Niedergangs der Plattform dol2day und dem damit einhergehenden Mitgliederschwund konnte die NIP die damals geltenden Parteirichtlinien nicht mehr erfüllen und wurde 2014 zur Initiative zurückgestuft.

Die NIP steht nach wie vor zur freiheitlichen, offenen und toleranten Bürgergesellschaft ohne geistige Schranken und Meinungsverbote. Sie steht auch für die Erhaltung der freien, aber sozialen Marktwirtschaft unter der Beschränkung staatlicher Aktivitäten. Wir bezeichnen uns als national, weil wir die Nation für die naheliegende Organisationsform der Menschen halten und uns gerne zu unserer eigenen bekennen. Die Nation ist groß genug um leistungsfähige Einheiten zu bilden, ist auf der Basis einer gemeinsamen Sprache und Geschichte sinnstiftend und baut innergesellschaftliche Solidarität mit leistungsschwachen Mitgliedern auf. Sie ist nicht künstlich wie beispielsweise überstaatliche Organisationen, die für den Einzelnen entfremdend sind. Die Europäische Union ist als Kooperationsmodell durchaus sinnvoll, kann aber keine identitätsstiftende Rolle einnehmen. Daher bekennen wir uns zum Europa der Nationen. Gleichzeitig sieht die NIP Systeme, die die Nation zur Ersatzreligion machen, als die natürlichen Gegner des Nationalliberalismus an.

Diese politische Sichtweise, die vielschichtiger im Parteiprogramm sichtbar wird, fehlte bislang bei dol2day. Die NIP ist wieder da, um diese Lücke zu füllen und die politische Vielfalt bei dol2day zu erweitern.

Für die NIP,
McOnline