Chat-Transkript vom 30.05.2006

Lothar Bisky, Parteivorsitzender der Linkspartei

Thema: Fusion von Linkspartei und WASG

: Moderator hat den Raum betreten
: JackDawson hat den Raum betreten
JackDawson: ah, geht doch ;)
Moderator: Hallo!
Moderator: Ich heiße schon mal die Besucher willkommen, da der Chat schon öffentlich ist.
Moderator: Frage von A. Keller an Lothar Bisky:    "Wer moderiert?"
Moderator: Ich. ;)
Moderator: Ehm... Jens aka rJe.
Moderator: Sorry. Erfahre gerade, daß es noch technische Probleme gibt.
Moderator: Werden aber gerade parallel behoben.
JackDawson: Dann stelle ich mich so lange vor ;)
JackDawson: Mein Name ist Steffen, ich bin 24 Jahre alt, Beamter in der Bundeszollverwaltung und SPD-Mitglied. ;)
Moderator: Es dauert noch...
: Bisky hat den Raum betreten
: Bisky hat den Raum verlassen
: Lothar_Bisky hat den Raum betreten
Lothar_Bisky: Hi, hier Bartosz, zugang geht jetz !
Lothar_Bisky: Ich geh mal wieder :-)
: Lothar_Bisky hat den Raum verlassen
: Bisky hat den Raum betreten
Moderator: So.
: Lothar_Bisky hat den Raum verlassen
Moderator: Ich muß mich noch einmal entschuldigen.
Moderator: Erstmal bei den Gästen und natürlich auch bei Lothar Bisky selbst, denn aus technischen Gründen (unsererseits) klappte das erst nicht.
Moderator: Lothar Bisky ist jetzt mit dem Nutzernamen "Bisky" eingewählt (der Nutzer "Lothar_Bisky" wurde parallel zur Sicherheit angelegt).
Moderator: Herr Bisky, klappt jetzt alles bei Ihnen? Können Sie das hier lesen und auch was schreiben?
Bisky: Ja, ich kann wunderbar lesen und schreiben und grüße Sie alle herzlich
JackDawson: Sehr schön :)
Moderator: Wunderbar! :) Dann hat das ja doch noch geklappt... dann will ich auch mal offiziell starten:
Moderator: Ich heiße heute Lothar Bisky, den Vorsitzenden der Linkspartei.PDS, herzlich willkommen. Thema des Chats heute wird die geplante Fusion von Linkspartei.PDS und WASG sein.
Moderator: Normalerweise stellen wir uns alle noch den Zuschauern an den Monitoren vor - ich mache es ganz kurz: Mein Name ist Jens Matheuszik, ich bin 28 Jahre alt und als Mitglied der dol2day-Redaktion heute der Moderator (und aushilfsweise der Techniker der Passwortprobleme des Servers lösen muss...).
JackDawson: Mein Name ist Steffen Neureither, ich bin 24 Jahre alt, derzeit amtierender RL-Minister und habe diesen Chat organisiert. Im RL bin ich Mitglied der SPD:
Moderator: Herr Bisky, wollen Sie sich auch noch kurz den Zuschauern vorstellen?
Moderator: Währenddessen eine erste Begrüßung von "außen" - als Frage getarnt:
Moderator: Frage von Der Linke an Lothar Bisky:    "Hallo Parteigenosse Bisky. Willkommen bei dol. :)"
Bisky: Ja, gerne, ich bin Vorsitzender der Linkspartei.PDS, Mitglied des Deutschen Bundestages und habe eine ruhende Professur für audiovisuelle Medien an der HFF Babelsberg, bin Vater von drei Söhnen. Alter: 64.
Moderator: Dann fangen wir gleich mit der ersten Frage an:
Moderator: Frage von Amadé an Lothar Bisky:    "Wie würden Sie den Unterschied zwischen Linkspartei.PDS und WASG definieren? "
Bisky: Die Linkspartei.PDS gibt es seit 1990, sie ist besonders stark im Osten. Die WASG gibt es seit 2004, sie ist im Westen deutlich stärker als im Osten. Beide haben viele Gemeinsamkeiten in der Sozialpolitik und der Beschäftigungspolitik, sowie in bezug auf die ausschließlich friedliche Lösung sozialer und politischer Fragen im internationalen Bereich.
JackDawson: Wenn die Partei nun fusioniert, wie wird ihre inhaltliche Ausrichtung dann sein und wo werden ihre Schwerpunkte liegen?
Bisky: Die Schwerpunkte werden eindeutig bei sozialer Gerechtigkeit - Sozialpolitik/Beschäftigungspolitik, Gleichstellung, für mehr direkte Demokratie und engagierter Friedenspolitik liegen. Es geht um Alternativen zur Agenda 2010 und um eine gerechte Steuerpolitik. Gegenwärtig führen wir beide eine Kampagne für einen gesetzlichen Mindestlohn - seit 1. Mai. Wir freuen uns, dass diese Forderung inzwischen von vielen anderen unterstützt wird.
Moderator: Es gibt gleich zu ihrer ersten Antwort zwei Nachfragen:
Moderator: Frage von Juliet86 an Lothar Bisky:    "Herr Bisky, sie sagten, die Linkspartei gibt es seit 1990, können sie erleutern, aus welchen Bewegungen und Umständen sie hervorgegangen ist?"
Moderator: Frage von Orianus an Lothar Bisky:    "Herr Bisky, wie gelangen Sie zu der seltsamen Erkenntnis, die Linkspartei/PDS gebe es erst 1990?"
Bisky: Die Linkspartei kommt aus der PDS, deshalb auch die drei Buchstaben als Bestandteil ihres Namens. Sie ist aus der SED hervor gegangen und hat sich kritisch und gründlich mit ihr auseinander gesetzt. Gegenwärtig hat sie in ihrer Mitgliedschaft noch 3,5% der ehemaligen Mitglieder der SED. Über die verbleibenden 96,5% kann ich hier keine Aussagen machen.
Moderator: Zu Ihrer Vorstellung von Linkspartei.PDS und WASG eine leicht rhetorische Frage:
Moderator: Frage von Der_Hesse an Lothar Bisky:    "Würde da eine Fusion nicht perfekt sein? Dann hätte diese Fusion stärken in der ganzen BRD."
Bisky: Deshalb betreiben wir die Neugründung einer linken Partei. Wir wollen in Ost und West stärker werden. Wir sprechen nicht von Fusion, weil es dafür zu viele schlechte Beispiele gibt, sondern von Parteineugründung und wollen das partnerschaftlich, auf gleicher Augenhöhe und ohne, dass einer den anderen über den Tisch zieht, gestalten. Wir hoffen, das gelingt.
Moderator: Frage von PatrickM an Lothar Bisky:    "Herr Bisky, was sagen Sie zu den Vorwürfen die WASG sei für die PDS lediglich ein gefundenes Fressen um im Westen "Fuß zu fassen"? Wird die WASG von der PDS verschluckt werden?"
Bisky: Dafür gibt es viel zu viele kluge und selbstbewusste WASG -Mitglieder. Wer die schlucken will, verdirbt sich so gründlich den Magen, dass er seine Existenz aushauchen muss. Im Übrigen geht die Parteineugründung in aller Öffentlichkeit und transparent und basisdemokratisch fundiert vor sich. Kontrollieren Sie bitte!
Moderator: Kann man denn angesichts der Mitgliederzahlen überhaupt von "gleicher Augenhöhe" reden? Die Mitgliederzahlen der Linkspartei.PDS sind deutlich höher als die der WASG was sich unter normalen Umständen auch bei der Zahl der Delegierten usw. auswirken müßte.
JackDawson: Sie reden von Neugründung. Heißt das, die bisherige PDS wird aufgelöst? Oder ist das nur dem Namen nach eine Neugründung und in Wirklichkeit nur eine Umbenennung?
Bisky: Die Zahl der Mitglieder ist nicht das Einzige, was zählt. Die inhaltlichen Gemeinsamkeiten sind Ausschlag gebend. Natürlich ist für die Linkspartei.PDS die dann stärkere Repräsentanz im Westen ein ganz wichtiger Grund der Parteineubildung. Im Übrigen haben beide Parteien gute Neuzuwächse, die Linkspartei 5000, die WASG 8000 neue Mitglieder. Das kann sich weiter so entwickeln und bald ausgleichen.
Bisky: Eine Umbennung haben wir als Voraussetzung für die Parteineugründung vor knapp einem Jahr in "Linkspartei" vorgenommen. Es geht wirklich darum, dass aus zwei Parteien eine neue Linke entsteht. Vor allem, damit die Linke stärker wird.
Moderator: Da es heute primär um die Fusion Linkspartei.PDS und WASG gehen soll noch eine Nachfrage zur Vergangenheit der PDS:
Moderator: Frage von Lloyd an Lothar Bisky:    "Herr Bisky, Sie sagen, die PDS hätte sich intensiv mit ihrer Vergangenheit auseinandergesetzt. Können Sie uns konkrete Beispiele nennen, wann sie sich für die Verbrechen in der DDR entschuldigt hat?"
Bisky: Zum Beispiel auf dem außerordentlichen Parteitag der SED, der am 8./9. Dezember 1989 in Berlin durchgeführt wurde. Für die Redaktionskommission habe ich damals den Satz formuliert "Die Partei entschuldigt sich aufrichtig beim Volk der DDR, dass die Partei das Land in eine Existenz gefährdende Krise geführt hat..." Die Verfehlungen und auch Verbrechen wurden deutlich benannt, auch im Referat "Wir brechen unwiderruflich mit dem Stalinismus als System" meines Freundes Michael Schumann. Geschichtskonferenzen und Bücher dokumentieren die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit.
Moderator: Frage von Katti an Lothar Bisky:    "Herr Bisky, durch die Probleme bei der Fusion WASG / Linkspartei gestehen Sie sich doch selbst ein, dass das Projekt der Neuen Linken gescheitert ist. In welcher Hinsicht sehen SIe da noch realistische Chancen?"
Moderator: Frage von A. Keller an Lothar Bisky:    "Finden Sie, daß es ein guter Stil ist, daß Kritiker der Fusion mit der PDS innerhalb der WASG ausgegrenzt und abgesetzt werden? Sind Sie der Meinung, daß es klug war von Frau Enkelmann zu fordern, daß die WASG härter gegen Kritiker der Fusion vorgehen soll?"
Bisky: Ich sehe überhaupt nichts gescheitert. Meine Erwartungen waren aber auch nie auf eine problemlose Parteineugründung gerichtet. Es gibt Schwierigkeiten in Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern. Sie sind in einem Prozess der Lösung. Es wird weitere Schwierigkeiten geben können. Aber die Mehrheit der Mitgliedschaft in beiden Parteien will das Zusammengehen. Und in demokratischen Parteien entscheiden die Mehrheiten. Daher mein Optimismus.
Moderator: Frage von Katti an Lothar Bisky:    "Herr Bisky, was halten Sie persönlich von dem Beschluss der Berliner WASG, separat zur Wahl anzutreten?"
Moderator: Herr Bisky, haben Sie ggf. - angesichts der leider durch den dol2day-Server verursachten Startschwierigkeiten und der vielen Fragen die hier bei mir schon aufgelaufen sind - noch etwas länger Zeit?
Bisky: Zur Stilfrage: Ich bevorzuge einen argumentativen Stil in der politischen Auseinandersetzung und will für Kolleginnen und Kollegen keine Noten verteilen. Den Beschluss der Berliner WASG, separat zur Wahl anzutreten betrachte ich als schwer wiegenden Fehler. Die WASG wird dieses Problem lösen, da bin ich sicher.
Bisky: Ja, noch ein Viertelstunde, dann bitte ich um Verständnis.
Moderator: Frage von Karl V. an Lothar Bisky:    "In Berlin hatte der nun abgesetzte trotzkistische Vorstand der WASG um Lucy Redler einen eigenen Wahlantritt geplant. Insbesondere Lafontaine hat sich über die Störungen von linksaußen sehr verärgert gezeigt. Wie groß schätzen Sie die Gefahr ein, dass innerhalb der WASG Sektierer wie z.B. aus dem SAV den Einigungsprozess stören?"
Moderator: Vielen Dank, ich verlängere schnell den Chat für die Zuschauer - sonst hört es bei denen um 20.00 Uhr auf.
Bisky: Die Störungen sind ganz deutlich erkennbar und werden durch die besondere Aufmerksamkeit, die die Medien ihnen widmen potenziert. Aber die Kräfte, die eine Neue Linke vereinigen wollen sind aus - nach meiner Erfahrung - insgesamt wesentlich stärker. Ich erlebe sehr viel reale Vereinigung in Städten, in Kreisen und inzwischen auch auf Landesebenen. Die Kommunalwahl in Hessen hat gezeigt, dass das gut ist. Die Bundestagsfraktion ist ein gutes Referenzprojekt für die Parteineubildung.
Moderator: Frage von A. Keller an Lothar Bisky:    "Mit welchem Grund soll eigentlich die WASG in Berlin auf ihre Kandidatur verzichten, wenn die PDS in Berlin eine Politik mitträgt, die neoliberal ist, die genau die Inhalte hat, gegen die sich die WASG 2004 gegründet hat?"
Moderator: Liebe Chatzuschauer: Zur Sicherheit (der Server spinnt gerade ein wenig und ich bin zu wenig Techniker um das gleichzeitig beheben zu können) hier die Adresse zum Weiterverfolgen des Chats (bis 20.15 Uhr): http://www.dol2day.com/polit_chat/polit_chat.php?id=619
Moderator: Zur Ergänzung der letzten Frage:
Moderator: Frage von A. Keller an Lothar Bisky:    "Die PDS in Berlin hat selbst der neoliberalen EU-Verfassung zugestimmt!"
Bisky: Die Linkspartei.PDS in Berlin ist nicht neoliberal. Sie steht mit der SPD als kleinere Partei in einem Koalitionsvertrag. Sie hat Akzente setzen können. Sie hat zur Vereinigung der Stadt viel beigetragen. Selbstverständlich hat sie auch Fehler gemacht in der Regierung. Sie regiert in einer Stadt, die von der großen Koaltion in die Pleite getrieben wurde. Diese Ausgangssituation darf man nie vergessen. Mit der WASG hat sie sich auf ein sehr klares und sehr eindeutiges Wahlprogramm für die Abgeordnetenhauswahl geeinigt. Das ist ein gutes und überzeugendes, aber niemals neoliberales Programm. Ohne die Linkspartei hätten HartzIV-Empfänger nicht ab 1.1.2005 ein Sozialticket gehabt, es gäbe kein 3-Euro-Kulturticket und der Krankenhauskonzern Vivantes wäre längst privatisiert und der Sonderfahrdienst für Behinderte abgeschafft.
Moderator: Wo Sie gerade die Koalition in Berlin erwähnen:
Moderator: Frage von RobbiD an Lothar Bisky:    "Herr Bisky, verstehen sie die neue Linkspartei als eine Partei die in der Opposition bleiben will und so sich auf Diskussionbsansätze beschränkt? Oder werden sie sich auch anderen Linken Parteien als Koalitionspartner öffnen? Was sidn die konkreten(!) Bedingungen für eine mögliche Öffnung?"
Moderator: Frage von Esther an Lothar Bisky:    "Wird die Linkspartei jemals einer Bundesregierung angehören? Wann denken sie könnte es frühestens so weit sein? 2009? 2013?"
Bisky: Die Senatoren der Linkspartei.PDS haben im Senat gegen die EU-Verfassung gestimmt, so wie es die Bundespartei auf einem Parteitag beschlossen hatte.
Moderator: Frage von A. Keller an Lothar Bisky:    "Und warum hat sich Berlin dann nicht enthalten wie Mecklenburg-Vopommern sondern im Bundesrat dem EU-Vertrag zugestimmt?"
Bisky: Die Linkspartei.PDS wird auf kommunaler und auf Landesebene in Koalitionen gehen können, wenn diese zur teilweisen Verwirklichung ihrer sozialen Zielstellungen hilfreich sind. Auf Bundesebene ist sie in Opposition, das ist ganz eindeutig. Wir beschränken uns nicht auf das NEIN sagen, sondern unterbreiten realistische alternative Konzepte, zum Beispiel für Steuern, für eine solidarische Bürgerversicherung, für Renten und Anderes. Wenn wir eine Möglichkeit sehen, sie durchzusetzen, werden wir es versuchen. Ob 2009 oder 2013 die Bedingungen anders sind als heute ist nicht nur eine Frage an die Linkspartei.PDS. Absehbar ist das im Moment nicht.
Bisky: Das müssen Sie Herrn Wowereit fragen. Ich finde das Verhalten der Berliner SPD in dieser Frage empörend. Die Berliner Linkspartei.PDS hat dies nicht als Anlass zum Bruch der Koalition genommen.
Moderator: Kommen wir nochmal zur geplanten Neugründung an sich:
Moderator: Frage von RotesDelta an Lothar Bisky:    "Welchen Namen wird die neue Partei voraussichtlich tragen, um nicht bei Mitgliedern einer der Fusionsparteien den Eindruck einer 'Einverleibung' zu erwecken?"
Moderator: Frage von Katti an Lothar Bisky:    "Welches Verhältnis haben Sie zu Herrn Lafontaine?"
Bisky: Die Bundestagsfraktion heißt DIE LINKE. Möglicherweise ein guter Name. Aber das muss wirklich in beiden Parteien demokratisch entschieden werden, wie die gesamte Parteineubildung. Und da Namen so wichtig genommen werden, hätte ich gar nichts gegen eine Urabstimmung.
Bisky: Ich habe zu Herrn Lafontaine ein gutes Arbeitsverhältnis. Er ist für mich ein verlässlicher Partner in vielen wichtigen Entscheidungen.
Moderator: Und als allerletzte Frage: Ihr Tipp für das Spiel Deutschland-Japan?
Bisky: 2:1 und allen Fußballfans wünsche ich von dieser Stelle einen guten Monat Juni. Danke für Ihre Fragen und Ihre große Geduld.
Moderator: Abschließend möchte ich mich noch einmal recht herzlich bei Ihnen bedanken und entschuldige mich noch einmal für die Startprobleme. Da müssen mal die Techniker 'ran, da stimmt was nicht mit dem Server. Ansonsten natürlich auch vielen Dank an JackDawson, der den Chat organisiert hat und die vielen Fragesteller da draußen. Leider konnte nur ein Bruchteil der Fragen gestellt werden - aber vielleicht haben Sie ja zu einem anderen Zeitpunkt noch mal einen Termin frei. Dann hoffentlich auch ohne Technikprobleme.
Moderator: Ich hoffe auch noch auf einen guten Juli - vor allem eine deutsche Mannschaft die auch noch im Juli in Berlin spielt und gewinnt... ;)
JackDawson: Ich würde mich auf jeden Fall freuen - Man kann Dol übrigens über eine Mitgliedschaft im Förderverein unterstützen ;)
Bisky: Ja, wir können gerne noch mal eine Fragerunde im Herbst anschließen. Und damit verabschiede ich mich von Ihnen und wünsche Ihnen allen noch einen schönen Abend. Bis in den Juli hinein ;-)
Moderator: Vielen Dank - sobald Sie sich abgemeldet haben, wird das Transkript erstellt!
: Bisky hat den Raum verlassen
JackDawson: Liebend gerne doch... Dann wünsche ich den Dolern noch einen schönen Abend und den Fußballfans einen klaren Sieg ;)
: JackDawson hat den Raum verlassen