Chat-Transkript vom 11.09.2003

Jörg Tauss, Mediensprecher der SPD

Thema: offen

: Joerg_Tauss hat den Raum betreten
: Joerg_Tauss hat den Raum verlassen
: Moderator hat den Raum betreten
: MCalpha_(sip) hat den Raum betreten
Moderator: Hallo MCalpha
: Joerg_Tauss hat den Raum betreten
Joerg_Tauss: Schoenen guten Abend
: Moderator hat den Raum betreten
Moderator: Hallo Jörg. So, jetzt bin ich auch wieder da. Einen schönen guten Abend
Joerg_Tauss: Herzlich willkommen ;-)
: MCalpha_(sip) hat den Raum betreten
Moderator: So. Mcalpha scheint das gleiche technische Problem wie ich zu haben. Ich korrigiere: hatte.
Joerg_Tauss: Ich habe kein Problem
MCalpha_(sip): Puh hat doch noch geklappt ;)
Moderator: Der Uhr nach hat der Chat begonnen, Fragen sind noch nicht aufgeschlagen.
MCalpha_(sip): Hallo Jörg!
Joerg_Tauss: Hallo
MCalpha_(sip): hast du dich schon vorgestellt@Jörg?
Joerg_Tauss: Ich bin MdB seit 94, bildungs- forschungs- und medienpol. Sprecher der SPD- BT- Fraktion. Ich dachte, das waere schon bekannt gegeben worden
Moderator: Auf der dol2day-Startseite wird deine aktuelle Funktion erwähnt.
Moderator: Und dort ist glaube ich auch ein Link auf www.tauss.de für diejenigen, die sich ein genaueres Bild machen wollen.
MCalpha_(sip): Gut dann stelle ich mich auch mal vor: Mein Name ist Jens, bin 24 Jahre alt, Mitglied der SPD/Jusos und bin hier bei dol2day Mitglied der SIP und dort der neue PArteivorsitzender
Moderator: Nummer drei im Bunde: Ich bin sesqui, Mitglied der JUD und werde heute nach Kräften versuchen, die Fragen der Community weiterzureichen.
MCalpha_(sip): Ne kleine Frage zum Aufwären *g* : Würdest du mal mit der Abgeordneten Böhme essen gehen? Bei der heutigen Haushaltssitzung flogen ja einige Giftpfeile hin und her ;-)
Joerg_Tauss: Mit der habe ich schon gegessen ;-) Aber heute hat sie mich geaergert.
Moderator: Gut, dann leite ich die erste Frage von dol2day-Mitgliedern weiter:
Moderator: Frage von mirakulix an Jörg Tauss:    "Dann bin ich mal so frei und werfe eine Frage in die Runde: In Baden-Württemberg werden an den Universitäten (besonders in Stuttgart) Studiengänge gestrichen, um Kosten zu sparen. Ist die Bildung nicht ein Bereich, in dem keinesfalls gespart werden sollte?"
Joerg_Tauss: Stimme ich zu. Mich aergert vor allem, dass die Laender immer den Bund beschimpfen, der in diesen Bereichen echte Aufwuechse hatte- und selbst von den eigenen Kuerzungen ablenken. Bildung und forschung ist das letzte, woran dauerhaft gespart werden darf.
Moderator: (ich aendere nur kurz die farbe)
Moderator: Frage von Heita an Jörg Tauss:    "Was tut die SPD, um die informationelle Selbstbestimmung der Bürger langfristig gegen Interessen der finanzstarken internationalen Industrielobby zu schützen?"
Joerg_Tauss: Rot ist schoen (an Moderator)
MCalpha_(sip): *lol*@Joerg DAnn muss ich jetzt auch wechseln ;)
Moderator: Joerg: Weisst du spontan die Pantone-Farbe oder die RGB-Werte vom SPD-Rot? *g*
Joerg_Tauss: Wir haben mit dem neuen Urheberrecht einen Kompromiss gefunden. Der Rittt zwischen inform. Selbstbest. und "Piraterie" ist nauterlich schwierig.
Joerg_Tauss: RGB habe ich nicht im Kopf- scheint aber zu passen
Moderator: Joerg: Gilt das auch für ein zukünftiges Informationsfreiheitsgesetz im Bund?
MCalpha_(sip): Was wird auf dem geplanten Weltgipfel "Informationstechnologien" behandelt, der im November/Dezember stattfindet?
Moderator: Heita weisst mich darauf hin: " HKS 13!"
Joerg_Tauss: Das IFG bereiten wir zur Zeit vor. Natuerlich sind auch Geschaeftsgeheimnisse zu wahren. Aber generell hat die Info. freiheit Vorrang. Danke mit dem HKS
Joerg_Tauss: Weltgipfel: Wir bereiten uns derzeit darauf vor. Uebrigens sollen auch Kanzler und wirtsch.minister daran teilnehmen. Die deutschen Inhalte sind in der Beratung.
Moderator: Frage von Tiemann an Jörg Tauss:    "stimmt es nun wirklich, dass das brennen von cd's seit dem 1.8. als Straftat gilt?"
Joerg_Tauss: Nein!!! Allerdings ist das gewerbsmaessige Brennen nicht erlaubt.. Legale Quellen duerfen kopiert werden
Moderator: Frage von mirakulix an Jörg Tauss:    "Der neue Standard TCPA von einem Firmenkonsortium aus Intel, AMD, HP, IBM... schränkt aber doch eher die Freiheiten des Benutzers ein, obwohl das Ziel der Firmen angeblich Sicherheit im Internet ist."
Joerg_Tauss: TCPA ist wohl schon tot. TCG ist das Thema. Hier sind wir in Gespraechen sowohl mit Industrie als auch Datenschutz
Joerg_Tauss: ..und natuerlich Verbraucherschutz
Joerg_Tauss: ..und natuerlich IT- Sicherheit
MCalpha_(sip): Als ich mit deinem Büro wegen dem Chat Kotakt aufgenommen habe, warst du gerade im Kaukasus unterwegs. Was für einen Hintergrund hatte diese Dienstreise?
Joerg_Tauss: Ich bin stv. Vors. unserer Parl.Gruppe Suedkaukasus und habe verschiedene Entwicklungsprojekte, die deutschen Botschaften etc. besucht
Moderator: Frage von Heita an Jörg Tauss: "Welche Arbeitsgruppen/Arbeitskreise etc. arbeiten bei der SPD am Thema Internet und wie sind diese Gruppen zusammengesetzt? Anschlussfrage: Wo kann man sich über Arbeitsfelder, Ergebnisse und ggf. Publikationen dieser Gruppen informieren?"
Joerg_Tauss: Es gibt unsere AG "Neue Medien" und im Bundestag den entsprechenden UA. Ist ueber den Ausschuss Kultur und Medien erreichbar.
Moderator: Jörg: Hat dich damals die Öffentlichkeitsreaktion auf das drohende Ende des Unterausschusses überrascht?
Joerg_Tauss: Ja- aber ich hatte mich sehr darueber gefreut. Und die CDU musste ob dieser Reaktionen einknicken :-)
Moderator: Frage von mirakulix an Jörg Tauss:    "Das EU-Parlament verhandelt zur Zeit über Softwarepatente. Was ist der aktuelle Stand der Dinge und kann gewährleistet werden, dass Open-Source-Projekte wie Linux weiterhin bestehen bleiben?"
MCalpha_(sip): Was für Entwicklungsprojekte im Südkaukasus waren das genau? Weil das interessiert mich jetzt schon *g*@Jörg
Joerg_Tauss: Ich hoffe. Dass EU- Parlament eiert hin und her. Jetzt gibt es neue Kompromissvorschlaege, die durchaus in die richtige Richtung gehen.
Joerg_Tauss: Zum S. Kaukasus: Wir haben dort ein sehr interessantes Justizprojekt und helfen beim Aufbau von Gerichten. Des weiteren ein Katasterprojekt, Bildungsprojekte etc.
Moderator: Frage von DOGBERT an Jörg Tauss:    "Hallo Joerg - wie steht denn die SPD zu solch politischen Plattformen, wie dol2day ? Hat sich da was in den letzten 2 Jahren getan ?"
Joerg_Tauss: Wenn wir da ein Problem haetten, wuerde ich mich ja nicht beteiligen. Es gibt allerdings Kolleg(inn)en, die von Chats zwischenzeitlich etwas genervt sind. dol2day finde ich unveraendert witzig, weil es ein anderer Ansatz ist
Moderator: Frage von Memo an Jörg Tauss:    "Wie stehen Sie zu dem Statement: "Wer nichts verbrochen hat, brauch auch Überwachung nicht zu fürchten?""
Joerg_Tauss: Schlichter Bloedsinn (der Satz, nicht die Frage) Erst kuerzlich haben wir mal wieder gemerkt, wie schnell Unschuldige ins Visier geraten koennen (siehe Friedmann und Abgeordnete, die im Puff angerufen haben sollen)
Moderator: Frage von 00101010 an Jörg Tauss:    "Zu Softwarepatenten: Wird mit einer "Legalisierung" der bestehenden Patente nicht eine Dominanz der USA und Japan in der Informatik manifestiert, Zahlen vgl. http://swpat.ffii.org/patente/zahlen/index.de.html#appland ?"
Joerg_Tauss: Das ist mein Problem- und es steckt wohlauch die Absicht dahinter. Im uebrigen wollen wir die gegenwaertige epa- praxis evaluieren.
MCalpha_(sip): Wie stehst du zu rechts & linksradikalen Seiten im Internet? Und wie kann man das Problem eindämmen?
Joerg_Tauss: Diese Seiten mag ich natuerlich auch nicht.Sie sind mit normalen Mitteln des Strafrechts einzudaemmen. Alllerdings halte ich ueberhaupt nichts von der Show des Duesseldorfer Reg. Praesidenten.
Moderator: Frage von Lucy-Fur an Jörg Tauss:    "Ist die Dauerspeicherung der Daten auf den Bahnhöfen nur der erste Schritt zur Auswertung dieser Daten auch via Computern? Zusammen mit den "Vermessungsdaten" in den Ausweisen ergeben sich bei Personensuche geradezu "traumhafte" Möglichkeiten"
Joerg_Tauss: Es gibt keine Dauerspeicherung auf Bahnhoefen. Zumindest waeren sie nicht mit dem Datenschutz in Ueberienklang zu bringen. Und die techn. Moeglichkeiten sind so unausgereift, dass ich sie - voellig ungeachtet der Datenschutzfrage - nicht empfehlen wuerde.
Moderator: Frage von Heita an Jörg Tauss:    "Mal eine untechnische Frage: Mich würde interessieren, wie groß die Zahl der MdB war, die in Puncto Gemeindefinanzreform - überspitzt formuliert - die Gefolgschaft verweigert haben. Münteferings Einknicken war dann doch überraschend."
Joerg_Tauss: Muentefering ist nicht eingeknickt- im Gegenteil. Er hat die Meinung der Fraktion vertreten. Und die ist gegenueber den bisherigen Plaenen des BMF eben skeptisch
Moderator: Frage von Memo an Jörg Tauss:    "Philipp Mißfelder von der JU hat sich durch polemische Äußerungen im Sommerloch in den Vordergrund gedrängt. Sonst hat man schon länger die parteinahen Jugendorganisationen schon länger nicht mehr wahrgenommen. Wie stehen Sie zu den Jusos und allgemein zu jungen Politikern?"
Joerg_Tauss: Ich habe im Wahlkreis sehr ruehrige Jusos. Sie werden von mir nach Moeglichkeit auch unterstuetzt. Nachwuchsfoerderung halte ich fuer einen unserer wichtigsten Jobs
Moderator: Frage von mirakulix an Jörg Tauss:    "Anschlußgedanke an heitas Frage zur Gemeindefinanzreform: Wie läßt sich der Fraktionszwang bei Abstimmungen im Bundestag mit der freien Entscheidung der Abgeordneten nach ihrem Gewissen in Einklang bringen?"
Joerg_Tauss: ...ob man mit 18 im Bundestag sitzen sollte, sei dabei dahin gestellt. Da bin ich eher skeptisch und froh, anderswo Lebens- und Berufserfahrung gesammelt zu haben
MCalpha_(sip): Mal was zum Verbraucherschutz: Die Gesetzesregelungen für den Schutz der Verbraucher vor 0190/0900-Dialerabzocke empfinde ich als unzureichend, weil es in meinen Augen keinen wirkungsvollen Schutz bietet. Was ist deine Meinung dazu?
Joerg_Tauss: Einen Fraktionszwang gibt es nur in Sachfragen- der Laden kann ja auch nicht wie ein Huehnerhaufen durcheinanderlaufen. Ich habe mir aber durchaus schon erlaubt, gegen die FRaktion zu stimmen. Z. B. beim TKG
Moderator: Zum Thema "mit 18 im Bundestag" gibt es mehr oder weniger einen Namen. Hat denn Anna Lührmann nicht bewiesen, daß sie ihren Job durchaus beherrscht (und nebenbei noch Scheine an der Uni macht)?
Joerg_Tauss: ...0190. Wir sollten jetzt mal abwarten, wie das Ganze sich bewaehrt. Ich denke, dass das Gesetz nicht schlecht ist. Moeglicherweise muss es noch auf andere Nummern ausgeweitet werden.
Joerg_Tauss: Ich habe vollen Respekt vor Anna Luehrmann. Ich frage mich nur, was diese Leute mal spaeter tun. Ein MdB - Job ist oft nicht mehr steigerungsfaehig. I
Moderator: Frage von Lucy-Fur an Jörg Tauss: "nochmal zu den Bahnhöfen: hier ist einer der Links zur dpa-Meldung. http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1062500903462&openMenu=1013016724320&calledPageId=1013016724320&listid=1018881578370"
Joerg_Tauss: Schau ich mir spaeter an. Daten duerfen aber nur entsprechend ihrer zweckbestimmung zeitweise gespeichert werden
Moderator: Frage von Heita an Jörg Tauss:    "Nachfrage: Müntefering ist nicht eingeknickt? Er war doch in Hannover bei der Entscheidungsfindung dabei und hat die Hand gehoben. Der Druck aus NRW muss ja gigantisch gewesen sein. Wie groß war die Mehrheit in der Fraktion? "
Joerg_Tauss: M. E. war die Mehrheit dagegen- es gab aber keine Abstimmung, sondern die Aufforderung, das Ding zu ueberpruefen. Der Druck kam aber nicht nur aus NRW. Unsere Kommunalpolitiker waren insgesamt unzufrieden- auch mit dem CDU- Vorschlag
Moderator: Frage von Memo an Jörg Tauss:    "Heute vor zwei Jahren gab es die schrecklichen Anschläge auf das WTC und das Pentagon in den USA. Sind Sie mit der Entwicklung der weltweiten Politik einverstanden?"
Joerg_Tauss: Nein- insbesondere nicht mit der Irak- Entwicklung. Das war ein grober Fehler.
Moderator: Wie sehen sie die Entwicklung der komemnden Wochen im UN-Sicherheitsrat?
MCalpha_(sip): Also fandes du die Entscheidung von Schröder, sich net am Irak-Krieg zu beteiligen richtig?@Jörg
Joerg_Tauss: Die Amerikaner werden sich frueher oder spaeter bewegen muessen. So bekommen sie das Problem nicht in den Griff. Die UNO muss die Aufsicht bekommen, die Irakis muesssen moeglichst rasch selbst ran, Amerikaner und Briten ins zweite uGlied
Joerg_Tauss: ...Schroeder lag voellig richtig. Und die Entscheidung wird mit jedem Tag richtiger
Moderator: Frage von mirakulix an Jörg Tauss:    "Wird Deutschland sich an einem Irak-Einsatz unter Führung der UN zur Friedenssicherung und zum Wiederaufbau beteiligen?"
MCalpha_(sip): Und wie fandest du den "Schmusekurs" von Merkel?
Joerg_Tauss: Die Frage stellt sich nicht, weil es hierfuer keine Grundlagen gibt. Wir sollten uns eindeutig auf Afghanistan beschraenken. Frau Merkel fand ich unglaublich- vor allem, wie jetzt im Nachhinein noch immer kein Prozess des Nachdenkens einsetzt
Moderator: Frage von Lucy-Fur an Jörg Tauss:    "Zum Zitat der "schmarozenden Wirtschaft": Woraus lässt sich ein Recht des Staates ableiten, sich in die Ausbildungspolitik eines Betriebs einmischen zu dürfen?"
Joerg_Tauss: Wir wollen uns eben nicht einmischen. Aber die Ausbildung ist eine Aufgabe der Wirtschaft, die sie uebrigens haben wollte. Deshalb hat sie die Verantwortung.
Moderator: Frage von grandmastr an Jörg Tauss:    "Wie hoch sind die Chancen das die Deutsch-Französische Irak-Resolution durchkommt?"
Joerg_Tauss: ...uebrigens: mein wort von den Schmarotzern habe ich von Herr Rogowski uebernommen ;-))
MCalpha_(sip): Wie ist deine Meinung zur Ausbildungsabgabe? Die CDU hält sie ja für Gift für die Wirtschaft, als Beispiel hat FRau Böhme ja die Bauwirschaft genannt.
Joerg_Tauss: Irak: Bisher schlecht. Aber ich sage voraus, dass sich hier langsam Mehrheiten herausbilden werden, je laenger es dauert.
Moderator: Frage von Heita an Jörg Tauss:    "Noch eine Nachfrage (wenn ich darf): Wie siehst Du die Chancen, das "kommunale Modell" jetzt doch wieder einzufordern? Oder sind die Fronten was das betrifft doch zu verhärtet? Ist der BDI inzwischen eigentlich schon geschlossen in die SPD gegangen? *sfg*"
Joerg_Tauss: Die Bauwirtschaft ist ein sehr gutes Beispiel. Hier wird ueberproporzional zu den Beschaeftigen ausgebildet. Natuerlich ist aber die Gesamtzahl zurueckgegangen. Und wir koennen und werden nicht tatenlos zusehen, wenn die wirtschaft zehntausende von Jugendliche auf der Strasse laesst. Das kostet den Staat heute schon 6 Mia. p.a.
Moderator: Frage von Lucy-Fur an Jörg Tauss:    "(lacht) Rogowski wird damit aber nicht zitiert, sondern Tauss ;) Wenn ich mich richtig erinnere, werden aber "Strafabgaben" für nicht-ausbildende Betriebe diskutiert. Das ist doch eine Form der Einmischung..."
Joerg_Tauss: Der BDI ist herzlich willkommen ;-))) Wie ueblich muss es Kompromisse geben. Ich halte das "Kommunalmodell" zwar nicht fuer die reine Lehre, aber einen guten Ansatz
Moderator: Frage von Erlan an Jörg Tauss:    "@Jörg: Du als Mitglied der Bundesversammlung - welchen der bisher gehandelten Kandidaten würdest Du vom bisherigen Kenntnisstand aus jetzt heute wählen?"
Joerg_Tauss: Nochmals: Wir mischen uns ein, wenn es nicht klappt. Dann bedarf es einer gesetzlichen Loesung
Joerg_Tauss: ..Bundesversammlung: Keinen Namen bitte ;-) Aber Jutta Limbach faende ich grossartig ;-)))
Moderator: Wir machen das jetzt mal wie im Pub... Last orders für Fragen. die letzten Sekunden werden noch welche angenommen :)
Moderator: Frage von grandmastr an Jörg Tauss:    "Mal eine ganz andere Frage: Wie lange arbeiten sie am Tag? (reines Interesse)"
Joerg_Tauss: Unterschiedlich. In Berlin werdens oft 12 - 16 . Zuhause muss ich mich natuerlich mehr sehen lassen.
Moderator: Frage von DOGBERT an Jörg Tauss:    "Dürfen wir Deinen Nick bei dol2day erfahren - bist Du gar in der SIP ?"
Joerg_Tauss: Natuerlich 12- 16 Stunden- nicht von 12 bis 16 Uhr
MCalpha_(sip): Mal wieder meine Lieblingsfrage: Wie stehst du zur Äußerung von Olaf "Streichung des "demokratischen Sozialismus" aus dem SPD-Parteiprogramm?
Joerg_Tauss: Ihr erwischt mich kalt- ich glaube, ich bin mal eingetreten??? Wenn ich mich recht erinnere, habe ich immer unter Normalnamen agiert
MCalpha_(sip): dann muss ich mal unsere Mitgliederliste durcharbeiten *fg*@Jörg
Moderator: so, nach meiner Uhr sind wir jetzt auf der 19:00-Uhr-Linie. Ich bedanke mich ganz herzlich bei Jörg Tauss für die gegebenen Antworten auf die (auch diese Menschen seien bedankt) Fragen der dol2day-Mitglieder. Ihr seid großartig.
Joerg_Tauss: Der "demokratische Sozialismus" ist kein Monstranz aber steht natuerlich auch fuer die Tradition unserer 140 Jahre alten Partei. Und Traditionen sollte man nicht bedenkenlos ueber Bord werfen sondern mit immer neuen aktuellen Fragen verbinden
Joerg_Tauss: Danke auch
MCalpha_(sip): Auch im Namen der SIP möchte ich mich nochmal, für ihre Bereitschaft bei diesem Chat mitzumachen, bei dir bedanken!
Joerg_Tauss: Schoenen abend
MCalpha_(sip): Vielen Dank@Jörg
MCalpha_(sip): Auch dir@Jörg
MCalpha_(sip): Tschüss
Moderator: bye..
: Moderator hat den Raum verlassen