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Fragenübersicht Findest Du gut, wenn ein Gesetz aufgehoben wird, weil es in der Formulierung zu kompliziert ist?
1 - 6 / 6 Meinungen
17.04.2021 13:32 Uhr
Die Formulierung „einer gewissen Lust zum Lösen von Denksport-Aufgaben überhaupt verstanden werden kann“ finde ich zumindest sehr humoristisch und deutet daraufhin, dass die Gerichte durchaus einen Blick für eine gewisse Art von Humor im Rahmen ihrer Tätigkeiten haben. Staubtrocken serviert war dieser Matchball nämlich nicht.
17.04.2021 13:36 Uhr
Auch was witziges aus dem Artikel:

Zitat:
„XXXXXX“ beschlossen Auch auf Datumsangaben achtet man im Parlament nicht immer genug. So beschloss man etwa schon, dass ein Gesetz mit „XXXXXXX“ in Kraft treten soll. Ein klassischer Fehler, wenn man einen Entwurf einfach übernimmt, ohne das Datum einzufügen. Das Gesetz galt mangels anderer sinnvoller Angabe dann mit dem auf die Kundmachung folgenden Tag.


Mach das Deinen Chef in der Privatwirtschaft.

Unsere Betriebsvereinbarung tritt mit xxxxxx in Kraft. Der haut Sekretärin wohl auch mit dieser Denkweise dann raus. xxxxxx ist halt der nächste Tag.
17.04.2021 18:00 Uhr
Nicht nur sollte der Bürger die Gesetze verstehen - wobei ich da vielleicht sogar Ausnahmen zulassen würde - vor allem aber müssen die Abgeordneten verstehen können, über was sie da eigentlich abstimmen. Insbesondere Wüsten von Änderungen in anderen Gesetzen sind da trügerisch. Meines Wissens hat der Bundestag zum Beispiel bereits in der Sozialgesetzgebung Gesetze erlassen, die auf andere Gesetze verweisen, die es gar nicht gibt.
17.04.2021 21:27 Uhr
In Deutschland und sicher auch in anderen Staaten sollte der Bundes- oder Staatspräsident vor der Unterzeichnung und damit vor der Inkraftsetzung der beschlossenen Gesetze diese nicht nur auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin überprüfen (lassen), sondern auch auf die Praktikabilität im vorgesehenen Geltungsbereich.
17.04.2021 22:05 Uhr
Zitat:


Meines Wissens hat der Bundestag zum Beispiel bereits in der Sozialgesetzgebung Gesetze erlassen, die auf andere Gesetze verweisen, die es gar nicht gibt.



Scheuer ist mit seinem Bußgeldkatalog doch auch an solchen fehlerhaften Verwiesen gescheitert.

Man sollte ja meinen, dass es heute Software gibt, die einen dabei unterstützt, nur auf Gesetze, Paragraphen... zu verweisen, die es auch gibt.
19.04.2021 09:34 Uhr
Nein. Ich fände es gut, wenn Gesetze aufgehoben würden, weil sie sinnlos sind oder sich erledigt haben (z.B. weil der Anlaß für die Schaffung des Gesetzes entfiel).
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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