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Thüringer Landtag:
AfD beantragt konstruktives Misstrauensvotum gegen Ramelow! Richtig so? |
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19.07.2021 18:47 Uhr |
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| #wirbrauchenschlagzeilen |
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19.07.2021 19:16 Uhr |
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| Ich hatte Höcke für einen besseren Strategen gehalten. So wie er sich als graue Eminenz der AfD aufgebaut hat, sich nie als Vorsitzender hat aufstellen lassen, sich nie hat verbrennen lassen. Jetzt so ein Manöver ohne Aussicht auf Erfolg. Das Einzige, aber da wird er erfolglos bleiben, was er sich hiervon erwarten kann ist, dass es einzelne Abgeordnete aus CDU und FDP geben könnte, die für ihn stimmen und damit den gewünschten Skandal auslösen. Das wird aber nicht passieren nach der Geschichte mit Kemmerich. |
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19.07.2021 19:48 Uhr |
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Richtig so! So funktioniert nun mal parlamentarische Demokratie.
Man stellt einen Antrag und ... der bekommt keine Mehrheit. Fall erledigt. |
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19.07.2021 20:11 Uhr |
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Ja natürlich ist das richtig. Es ist doch ein Witz und eine geradezu Verhöhnung der Demokratie, was sich in Thürtingen abspielt.
Natürlich hat der Herr Höcke keine Chance, gewählt zu werden, aber es muß aus Prinzip gegen die de facto abgewählte Regierung Ramelow gegengehalten werden. Das wäre übrigens die Ehrenaufgabe des Herrn Mohring von der CDU gewesen. |
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19.07.2021 21:10 Uhr |
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Man sollte dieses Projekt Thüringen endlich beenden und das Abertinische mit dem Ernestinischen Sachsen zu einem Königreich Sachen unter Einschluß Sachsen-Anhalts vereinigen.
Die Blockparteien haben nun oft genug und überzeugend bewiesen, daß sie weder Willens noch in der Lage sind, den Wählerwillen zu respektieren. |
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19.07.2021 22:35 Uhr |
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"[...] aber es muß aus Prinzip gegen die de facto abgewählte Regierung Ramelow gegengehalten werden."
Die Regierung Ramelow ist eine gewählte Regierung und somit rechtmäßig im Amt. |
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20.07.2021 00:20 Uhr |
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| Da wird sie wohl keinen Erfolg haben. Ehrlich gesagt, halte ich einen Ministerpräsidenten Höcke auch wirklich für verzichtbar. |
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20.07.2021 08:55 Uhr |
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| Sicher dürfte nur sein: Bernd Höcke wird nicht Ministerpräsident. Und die anderen Fraktionen werden den Teufel tun und mit eigenen Personalvorschlägen auf Höckes Zug aufzuspringen. |
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20.07.2021 10:55 Uhr |
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Zitat:Zitat:#wirbrauchenschlagzeilen
Das braucht im Wahlkampf jede Partei.
Jo, Tilia.
Nur machen die anderen ihre Schagzeilen wenigstens mit Politik statt mit Krawall. |
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20.07.2021 11:34 Uhr |
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| Nachdem die faschistoiden Spinner weder während der Corona-Epidemie noch mit dem Hochwasser punkten konnten, versuchen sie es offensichtlich wieder mit ihrer Kernkompetenz: Spinnerei. |
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20.07.2021 23:30 Uhr |
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Soll sie doch. Der Antrag wird keine Mehrheit finden.
Wie weit sind die Thüringer Parteien eigentlich mit den hoch und heilig versprochenen Neuwahlen? - Abgesagt wegen Bodennebels. Das nennt man "Wort halten" in der Politik. |
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22.07.2021 01:03 Uhr |
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Absolut.
Sowohl das Verhalten der CDU, als auch dasjenige von rrg, ist nichts weniger als ein Skandal und eigentlich Wählertäuschung.
Die begann schon damit, daß man einen demokratisch gewählten Ministerpräsidenten praktisch wieder absetzte. Ein einmaliger Vorgang in Deutschland und im Hinblick auf die Umstände ein Skandal.
Der nächste ließ dann in Form des sog. "Stabilitätspaktes", den die CDU-Fraktion im thüringer Landtag unter Mißachtung eines glasklaren Parteitagsbeschlußes mit der Regierung Ramelow schloß, nicht lange auf sich warten.
Skandalös ist daran nicht nur das Verhalten der thüringer CDU, sondern auch dasjenige der Bundespartei, die hier, anders als bei der Wahl von Thomas Kemmerich, nicht eingriff und den miesen Kuhhandel wenigstens billigend in Kauf nahm.
Der vorläufige Höhepunkt wurde dann mit der Absage der eigentlich verbindlich versprochenen Neuwahlen erreicht, die deshalb nicht zustande kommen, weil vier CDU- und zwei Linken-Abgeordnete der jeweiligen Fraktions- und Parteilinie nicht folgen wollen und man sich ansonsten darauf versteifte, daß der nötige Auflösungsbeschluß des Landtages nicht mit Stimmen von FDP und/oder AfD zustande kommen soll.
Unfaßbar und ein für mich nicht akzeptables Demokratieverständnis.
Man führt das eigene Geschwätz ad absurdum.
Zum Fremdschämen.
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Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 23.07.2021 19:30 Uhr. Frühere Versionen ansehen |
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22.07.2021 01:10 Uhr |
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Zitat:Zitat:Zitat:#wirbrauchenschlagzeilen
Das braucht im Wahlkampf jede Partei.
Jo, Tilia.
Nur machen die anderen ihre Schagzeilen wenigstens mit Politik statt mit Krawall.
Grüne: Größenwahn-schummel-Annalena und ein Landesverband Saarland, der sich selbst zerlegt.
Linke: unfähige Parteivorsitzende, die die mit Abstand beliebteste Politikerin über die Klinge springen lassen wollen und ein Landesverband Saarland (was ist da eigentlich los), der sich selbst zerlegt. Dazu ein MP (Ramelow), der Sitzungen damit verbringt, Candycrush zu spielen oder sich bei exklusiven Netzwerken herumtreibt, wo sich eigentlich nur der Klassenfeind vergnügt. |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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