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Fragenübersicht Arbeitet die AfD in Richtung Staatszersetzung?
1 - 20 / 97 Meinungen+20Ende
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01.10.2024 08:49 Uhr
Die afd geht offensichtlich planmäßig gegen die parlamentarische Demokratie vor.
01.10.2024 08:56 Uhr
Zitat:
Der AfD-Mann fügte sich, seine Partei sprach von „Richtern mit Parteibuch“.
Dass das so kommt, war absehbar.
Und ja, die betreiben Staatszersetzung und das nicht erst seit den Vorfällen in Thüringen letzte Woche.
01.10.2024 08:59 Uhr
Zumindest ist das - recht offensichtlich - ihr Plan. Stören um jeden Preis, die von ihnen verhasste Ordnung um jeden Preis zumindest beeinträchtigen. Eigentlich müssten überzeugte Anarchisten AfD wählen, mehr Chaos geht nicht.

Daher, ab heute: Anarchisten für Demokratieabbau (AfD).

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 01.10.2024 09:00 Uhr. Frühere Versionen ansehen
01.10.2024 09:02 Uhr
Mal sehen, was SBF dazu anzumerken hat...
01.10.2024 09:06 Uhr
Moment mal. Wer wollte denn spontan die bisher übliche Wahlordnung ersetzen? Ja wohl nicht die AfD. Allerdings wird ihr so ein Verhalten noch mehr Wähler bescheren.
01.10.2024 09:32 Uhr
Zitat:
Moment mal. Wer wollte denn spontan die bisher übliche Wahlordnung ersetzen? Ja wohl nicht die AfD. Allerdings wird ihr so ein Verhalten noch mehr Wähler bescheren.


Moment mal. Welcher Alterspräsident wollte denn hier auf Rabatz und Verhinderung machen?
01.10.2024 09:39 Uhr
Zitat:
Moment mal. Wer wollte denn spontan die bisher übliche Wahlordnung ersetzen? Ja wohl nicht die AfD. Allerdings wird ihr so ein Verhalten noch mehr Wähler bescheren.


Ja, das wollte die afd im Gegensatz zu allen anderen Parteien des Parlaments nicht. Und nun?

Es gab eine deutliche Mehrheit gegen die Willkürhandlungen des Alterspräsidenten - der sich auch nach Feststellung des Landes-Verfassungsgerichtshofs klar rechtswidrig verhielt.

Hätte sich die afd auch diesem Spruch des LVerfG nicht gebeugt, wäre es wirklich spannend geworden.

Insgesamt muss man sagen, dass die afd ein deutliches Demokratiedefizit hat, an dem sie dringend arbeiten sollte. Aber das ist ja nichts Neues.
01.10.2024 09:40 Uhr
Das Beispiel Thüringen zeigt, dass die AfD vor einer Staatszersetzung nicht zurückschreckt. Diese Partei geht strategisch vor um ihre Ziele zu erreichen. Das erkennt man daran, dass man (um den Schein zu wahren) bei der Sitzung am Samstag brav den Vorgaben des Landesverfassungsgerichts folgte (obwohl man zuvor eine andere juristische Auffassung in der gesamten Fraktion hatte *zwinker, zwinker*). Es wird nicht in Tagen oder Wochen gedacht, sondern in Etappen. Und es wird auch nicht der letzte Eklat sein. Step by step - so denkt dieses Pack. Es ist erschreckend, wie einfach unsere "wehrhafte" Demokratie aus den Angeln zu heben ist.

In meinen Augen müssen die staatstragenden Parteien und auch der Staat selbst strategisch gegen diese Feinde unseres Staates vorgehen. Es müssen vorbeugende Maßnahmen ergriffen werden, damit Staatsfeinde keine staatliche oder parlamentarische Verantwortung tragen. Dazu müssen alle rechtsstaatlichen Mittel ausgeschöpft werden. Unsere Demokratie ist eben nicht mehr fest im Sattel.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 01.10.2024 10:24 Uhr. Frühere Versionen ansehen
01.10.2024 09:45 Uhr
Zitat:
Moment mal. Welcher Alterspräsident wollte denn hier auf Rabatz und Verhinderung machen?

Offensichtlich jemand mit einem feinen Gerechtigkeitsempfinden.
01.10.2024 09:47 Uhr
Zitat:
Zitat:
Moment mal. Welcher Alterspräsident wollte denn hier auf Rabatz und Verhinderung machen?

Offensichtlich jemand mit einem feinen Gerechtigkeitsempfinden.


Dem der neutrale Landesangestellte mitgeteilt hat, dass er Sachen macht, die er nicht darf?
01.10.2024 09:48 Uhr
Zitat:
Zitat:
Moment mal. Welcher Alterspräsident wollte denn hier auf Rabatz und Verhinderung machen?

Offensichtlich jemand mit einem feinen Gerechtigkeitsempfinden.


Und deswegen setzt dieser Typ mal eben die Landesverfassung außer Kraft?
01.10.2024 09:49 Uhr
Zitat:
Hätte sich die afd auch diesem Spruch des LVerfG nicht gebeugt, wäre es wirklich spannend geworden.



Dann hätten die demokratischen Fraktionen den Raum verlassen können. Dann wäre man mit 32 Abgeordneten nicht beschlussfähig gewesen. Dessen war sich Höcke Treutler wohl bewusst.
01.10.2024 09:49 Uhr
Zitat:
Zitat:
Moment mal. Welcher Alterspräsident wollte denn hier auf Rabatz und Verhinderung machen?

Offensichtlich jemand mit einem feinen Gerechtigkeitsempfinden.


Womit wir bei Tilias Gerechtigkeitsempfinden wären. Das befindet sich nämlich nicht gerade im noch tolerablen Bereich.
01.10.2024 09:56 Uhr
Zitat:
Zitat:
Moment mal. Welcher Alterspräsident wollte denn hier auf Rabatz und Verhinderung machen?

Offensichtlich jemand mit einem feinen Gerechtigkeitsempfinden.


Ãœberall feingeistige Leute. Vielleicht wie deine die Tschechen jagenden Ahnen.
01.10.2024 09:57 Uhr
Was afd, kdp, fpö und andere aus diesem Spektrum verschweigen, ist die Antwort auf die Frage, wie sie denn gerne einen afd-Kandidaten zum Landtagspräsidenten hätten machen wollen, so ganz ohne eigene Mehrheit und angesichts von inzwischen diversen Gerichtsurteilen, die die freie Entscheidung der Abgeordneten in diesen Fragen bestätigt haben.
01.10.2024 10:01 Uhr
Nein, ich würde hierbei nicht von Zersetzung sprechen.
Wir erleben aktuell, dass ein demokratisches Votum nur noch bedingt die damit verbundende Machtausübung widerspiegelt. Es dürfte neu sein, dass man der stimmenstärksten Partei weder ein erstes Vorschlagsrecht für Landtagspräsidenten zugestehen will und plötzlich die Grössen der Ausschüsse ändert, um so möglichst wenig Gestaltungsspielraum zuzulassen.
Dass die AfD ihrerseits jede Möglichkeit nutzt, um gegen dieses Gebaren vorzugehen, ist sicherlich unschön, aber nachvollvollziehbar.
01.10.2024 10:03 Uhr
Der Beitrag von SBF hält sich im Rahmen dessen, was man von ihm erwarten kann. Was die AfD macht ist höchstens "unschön", aber "nachvollziehbar".

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 01.10.2024 10:04 Uhr. Frühere Versionen ansehen
01.10.2024 10:06 Uhr
Zitat:
Wir erleben aktuell, dass ein demokratisches Votum nur noch bedingt die damit verbundende Machtausübung widerspiegelt.


Ganz im Gegenteil, SBF: Das thüringische Parlament hat sich mit Mehrheit den Willkürhandlungen einer afd-Marionette widersetzt und damit den Mehrheitswillen des thüringischen Parlaments zum Ausdruck gebracht. So wurde aus einem afd-Trauerspiel doch noch so etwas wie eine Sternstunde des Parlamentarismus.
01.10.2024 10:06 Uhr
Zitat:
Der Beitrag von SBF hält sich im Rahmen dessen, was man von ihm erwarten kann. Was die AfD macht ist höchstens "unschön", aber "nachvollziehbar".



Spannender wäre aber die Frage, was ihn heute zur Einschätzung "unschön" gebracht hat, während er das zersetzende Verhalten der sog. afd letzte Woche noch kritiklos verteidigt hat. Setzt man sich in Moskau von dieser Organisation ab, weil sie die Ziele nicht erreicht?
01.10.2024 10:11 Uhr
Zitat:
Ganz im Gegenteil, SBF: Das thüringische Parlament hat sich mit Mehrheit den Willkürhandlungen einer afd-Marionette widersetzt und damit den Mehrheitswillen des thüringischen Parlaments zum Ausdruck gebracht. So wurde aus einem afd-Trauerspiel doch noch so etwas wie eine Sternstunde des Parlamentarismus.


Was du hier als Willkür bezeichnest, war der übliche Ablauf in den vorhergehenden konstituierenden Sitzungen und bisher jahrzehntelange Praxis.
Dass die unterlegende CDU so aufgeregt war und keine 8 Minuten bis zu ihrem ersten Zwischenruf warten konnte, war der Beginn des bekannten Desasters, bei der sich keine Seite wirklich mit Ruhm bekleckert hat.

Mit einer parlamentarischen Sternstunde hatte diese Sitzung nichts zu tun, aber zum Glück hat man das nach der Unterbrechung und Fortsetzung dann noch besser und gesitteter hinbekommen.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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