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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Tom Sawyer  08.08.2022 15:04 Uhr
Entscheidung im SPD-Ordnungsverfahren: Schröder darf bleiben. - Was sagst du dazu?
Beim Parteiordnungsverfahren der SPD gegen den vielfach kritisierten Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) gibt es eine Entscheidung.

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder hat mit seinem Engagement für russische Staatskonzerne nicht gegen die Parteiordnung der SPD verstoßen. Ein Verstoß könne Schröder nicht nachgewiesen werden, entschied die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Region Hannover am Montag in erster Instanz. Gegen die Entscheidung kann binnen zwei Wochen Berufung eingelegt werden.(https://taz.de/Entscheidung-im-SPD-Ordnungsverfahren/!5872870/)
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Von:  Tom Sawyer  08.08.2022 15:00 Uhr
Ukraine: Russen verlegen Sprengstoff im AKW Saporischschja. - Was sagst du dazu?
Russische Soldaten installieren laut ukrainischen Angaben Sprengvorrichtungen in dem besetzten Atomkraftwerk Saporischschja. Der Befehlshaber habe angedroht das Werk in die Luft zu sprengen, meldet das ukrainische Zentrum für Strategische Kommunikation und Informationssicherheit (CSCIS) auf Twitter. Der russische Offizier in dem Atomkraftwerk droht Medienberichten zufolge mit einer Politik der verbrannten Erde. Demnach betont der Generalmajor Walerij Wassiljew, dass das AKW, entweder russisch sei oder niemandem gehöre. "Hier wird entweder russische Erde sein – oder verbrannte Wüste", soll Wassiljew vor seinen Soldaten gesagt habe. (https://www.n-tv.de/politik/14-34-Ukraine-Russen-verlegen-Sprengstoff-im-AKW-Saporischschja--article23143824.html)
 Dazu sage ich folgendes...40,0%  (4)
 Dazu sage ich (lieber) nichts.20,0%  (2)
 Bimbesverlegung40,0%  (4)
 
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Von:  Tom Sawyer  08.08.2022 14:16 Uhr
106 aktive Polizisten in Berlin stehen unter Rechtsextremismusverdacht. Die Zahl ist auf dem höchsten Stand seit Beginn der Erfassung.- Was sagst du dazu?
Gegen 106 aktive Berliner Po­li­zis­t:in­nen besteht der Verdacht einer rechtsextremen Einstellung. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des AfD-Abgeordneten Tommy Tabor hervor. Laut Finanzstaatssekretärin Jana Borkamp (Grüne), die die Anfrage im Auftrag des Senats beantwortete, seien zu allen Fällen Strafermittlungsverfahren beziehungsweise Prüffälle eingeleitet worden.

Bekannt sind den Behörden demnach 94 Be­am­t:in­nen und 12 Tarifbeschäftigte, die unter Rechtsextremismusverdacht stehen; hinzu kommen fünf ehemalige Polizist:innen. Die Zahlen haben sich damit innerhalb von anderthalb Jahren etwa verdoppelt. Ende 2020 liefen noch 47 Disziplinarverfahren gegen Po­li­zis­t:in­nen wegen des Verdachts auf rechtsextreme oder rassistische Äußerungen sowie 24 Strafverfahren wegen rechtsextremistischer Vorfälle.(https://taz.de/Rechtsextremismus-bei-Berliner-Polizei/!5872871/)
 Dazu sage ich folgendes..50,0%  (5)
 Dazu sage ich (lieber) nichts.10,0%  (1)
 Bimbesverdacht40,0%  (4)
 
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Von:  Minga  08.08.2022 13:16 Uhr
Torpediert sich das linke Lager in Italien quasi selbst?
Sieben Wochen vor der Parlamentswahl in Italien stoßen die Pläne für den Aufbau einer Mitte-links-Allianz gegen den Rechtspopulismus auf Hürden. Am Wochenende schlossen sich die Grünen, die Linken (Sinistra Italiana) und die neue Partei von Außenminister Luigi Di Maio (Impegno Civico) dem von den Sozialdemokraten (PD) geführten Bündnis an. Als Reaktion darauf verkündete aber die Zentrumspartei Azione das Ende der Zusammenarbeit.

„Dies war die schmerzhafteste Entscheidung meines Lebens“, sagte Azione-Chef Carlo Calenda im Interview mit dem Fernsehsender RAI3. Der Rückzug der Partei könnte weitere Kreise ziehen: Auch die mit der Azione verbündete Zentrumspartei Piu Europa ( Europa) von Italiens Ex-Außenministerin Emma Bonino erwägt den Austritt aus dem Mitte-links-Bündnis, dem sie vergangene Woche beigetreten war.

Azione-Chef Calenda will jetzt ohne Allianzen am Wahlkampf teilnehmen. Der Ex-Industrieminister hofft, zum Zünglein an der Waage nach der Wahl von Italiens neu gewähltem Parlament zu avancieren. In Umfragen gilt derzeit das konservativ-rechte Lager mit 45 Prozent Zustimmung als Favorit.

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Von:  Minga  08.08.2022 12:29 Uhr
Findest Du die Rückgabe von geraubten Kulturgütern an die Kolonien gut?
Das Londoner Horniman-Museum gibt Dutzende von britischen Armeeangehörigen geraubte Kunstschätze an Nigeria zurück, darunter auch zwölf kostbare Benin-Bronzen. „Das Eigentum an 72 Objekten, die während des Einmarsches des britischen Militärs im Februar 1897 gewaltsam aus Benin-Stadt entfernt wurden, wird an die nigerianische Regierung übertragen“, teilte das Museum gestern mit. „Die Sammlung umfasst zwölf Messingtafeln, die in der Öffentlichkeit als Benin-Bronzen bekannt sind.“


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