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Fragenübersicht Die SPD meint: Eine Regierungsbildung bei den kommenden BuTa-Wahlen ist ohne die Union möglich - stimmst Du dieser These zu?
1 - 17 / 17 Meinungen
15.03.2021 09:04 Uhr
Sie müsste also eine Mehrheit gegen Union, afd und FDP oder gegen Union, afd und Linkspartei hinbekommen, da man wohl nicht Linkspartei und FDP in eine gemeinsame Regierung bekommt.

Mit 10 % für FDP oder Linkspartei, 25 % für die Grünen und 15 % für die SPD geht das...

Momentan sieht das nicht allzu realistisch aus, aber ein Selbstläufer für die Union wird das über die nächsten 6 Monate auch nicht.
15.03.2021 09:04 Uhr
Theoretisch nicht unmöglich - aber ob die politische Praxis bei der Mehrheitsfindung das zulässt bezweifle ich bei den kommenden Wahlen schon noch.
15.03.2021 09:14 Uhr
Es ist nicht die wahrscheinliche Variante, unmöglich ist es aber eben auch nicht. Die Ausgangslage dieser Wahl ist schon, dass von Fortführung Großen Koalition bis zu CDU/CSU-freiem Bündnis viele Konstellationen zumindest in Reichweite sind.
15.03.2021 09:15 Uhr
Das geht nur mit der FDP, da die Linkspartei als Koalitionspartner im Bund nicht regierungsfähig ist.

Daher tippe ich auf eine Ampelregierung in Baden-Württemberg, sozusagen als Koaltionsversuch. Entscheidend wird dabei sein, ob die Gegensätze zwischen Grünen und FDP überbrückt werden können.
15.03.2021 09:16 Uhr
Irgendwie glaube ich, dass die SPD in dieser Frage den Mund unangemessen voll nimmt.
Wahlkampfgeklngel einer 10%-Partei halt.
15.03.2021 09:23 Uhr
Wenn es wohl Knopf auf Spitz wird, dann wird es wohl bei einigen wiederum anders aussehen.

Man mag auf die CDU angefressen sein, mag man von der Merkel-CDU enttäuscht sein, man mag sich denken, dass die Merkel-CDU weder rechtsliberal, noch konservativ, noch sonst wie bürgerlich ist, sondern Semisozialdemokratisch und das man mit Laschet keine Kurswende erwarten darf.

Nur, wenn es dann um die Frage eines roten Kanzlers geht, dann wird man wohl doch das geringste Übel wählen.

Lieber Söder als eine Regierung, wo dann die SPD-Doppelspitze mitmischt.

Lieber Laschet als rot-grün-irgendwas.

Und schon gar lieber Laschet oder Söder als die Linkspartei in der Regierung.

Gestern wurde vokabulartechnisch diese Gruppe bereits vom sächsischen Ministerpräsidenten bedient.

Man habe die Wahl zwischen Schuldenabtragen mit einer freien und entfesselten Wirtschaft oder eben eine Schuldenabtragung mittels linker Politik.

Das ist die moderne Variante von Kauf nicht die rote Katz im Sack*, Freiheit oder Sozialismus und wo Ollenbauer pflügt, sät Moskau.

Aber das könnte Erfolg bringen.


*1949 gab es in Österreich ein bewegtes Plakat, wo eine Katze aus einem Sack mit der Beschriftung SPÖ sprang, auf der Katze stand Volksdemokratie. Das würde ich dann bei meinem montaglichen Dolfernsehkommentar im Hintergrund einspielen lassen, damit das verständlich ist.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 15.03.2021 09:23 Uhr. Frühere Versionen ansehen
15.03.2021 09:23 Uhr
Zitat:
. Irgendwie glaube ich, dass die SPD in dieser Frage den Mund unangemessen voll nimmt.


Als ich gestern Lars Klingbeil im Fernsehen gehört habe, dachte ich: "Oh, die SPD ist der große Sieger der Wahlen und hat einen Anteil von 35-40 % jeweils eingefahren". In RHP lag es an Malu Dreyer, dass die Partei nicht verloren hat und in BaWü hat sie ihr schlechtestes Ergebnis seit 1952 erhalten.

Dennoch befindet sie sich in einer günstigen strategischen Position, weil sie mit den bärenstarken Grünen einen mächtigen strukturellen Verbündeten haben. Es ergeben sich dazu Koalitionsmöglichkeiten mit allen demokratischen Parteien. Nur ob es reicht, dass die SPD den Kanzler stellt, das bezweifle ich.
15.03.2021 09:25 Uhr
Zitat:
Wahlkampfgeklngel einer 10%-Partei halt.


Es geht um die Bundesebene - da ist sie dann doch eine 16-18%-Partei... - nur um bei den Realitäten zu bleiben.
15.03.2021 09:38 Uhr
Zitat:
Lieber Söder als eine Regierung, wo dann die SPD-Doppelspitze mitmischt.

Lieber Laschet als rot-grün-irgendwas.

Und schon gar lieber Laschet oder Söder als die Linkspartei in der Regierung.


Eine Linkspartei mit 10 % richtet in einer Regierung nicht viel Schaden an. Dass sie im Zweifel ziemlich viel mitmacht und bei eigenen "Prinzipien" sehr flexibel ist, hat man in vielen Bundesländern erlebt.

Ich wüsste jetzt nicht, was Laschet oder Söder auszeichnet, dass ich sie lieber als Kanzler hätte als andere bekannte/denkbare Personen...

Die Union wird vermutlich schnell ihren Kandidaten festlegen. Aber das deckt nur oberflächlich die innere Zerrissenheit zu. Die Merz-Wähler unter den Mitgliedern gibt es weiterhin. Die werden zwar altem Kadavergehorsam folgend das wählen, was ihnen vorgesetzt wird, aber ob das reicht, um Nicht-Mitglieder zu überzeugen?
15.03.2021 09:39 Uhr
Zitat:
Zitat:
Wahlkampfgeklngel einer 10%-Partei halt.


Es geht um die Bundesebene - da ist sie dann doch eine 16-18%-Partei... - nur um bei den Realitäten zu bleiben.


Wir werden sehen.
15.03.2021 09:40 Uhr
@D.Vader

Ich setzte mich in die Lage eines schwarzaffinen hinein (was mir nicht so schwer fällt) und versuchte einfach neutral auszuloten, was selbiger denkt und was selbigen motiviert bei seinem Wahlverhalten und habe das in einen neutralen Kommentar umformuliert.

Für den ist die Linkspartei doch noch immer jene Partei, die ihm am weitesten entfernt steht. Der ist weit entfernt von irgendwelchen Koalitionsgedanken, wie so mancher Politiker, der ungeniert sich damit im Osten ein Ministerpräsidentenchance erwirkt möchte.
15.03.2021 09:41 Uhr
Zitat:
Wir werden sehen.


Jep. Es kann durchaus das passieren, was in BaWü vor 5 Jahren passiert ist. Die Polarisierung erfolgt zwischen Union und Grünen und um einen MP der CDU zu verhindern, wählen viele Grüne statt SPD.
15.03.2021 09:44 Uhr
Zitat:
Zitat:
Wir werden sehen.


Jep. Es kann durchaus das passieren, was in BaWü vor 5 Jahren passiert ist. Die Polarisierung erfolgt zwischen Union und Grünen und um einen MP der CDU zu verhindern, wählen viele Grüne statt SPD.



Zitat:
Deswegen hat es auch die österreichischen Grünen 2017 aus dem Nationalrat rausgeworfen.

Die SPÖ kann bei dieser Wahl 76% ihrer WählerInnen von 2013 wieder für sich gewinnen.
Zugewinne von anderen Parteien erzielt sie mit 161.000 Stimmen vor allem von den Grünen. 156.000 Stimmen kommen von NichtwählerInnen.
Mit 155.000 Stimmen erleidet die SPÖ den größten Verlust an die FPÖ.


Kurz verhindern, Kern retten. Grüne opfern. War wohl das Motto 2017.
15.03.2021 15:09 Uhr
Interpoliert man die Wahlergebnisse der gestrigen Landtagswahlen auf die Bundestagswahl im Herbst, reicht es für grün-rot.

So einfach wird es sicher nicht. Theoretisch wäre schon jetzt im Bundestag eine Mehrheit ohne die Union denkbar, schlössen sich Linke, Grüne, SPD und FDP zu einer Koalition zusammen.

Vor diesem Hintergrund ist die These eine Binsenweisheit, die übrigens auch schon während der letzten WP galt.

Entscheidend sind deshalb nicht die Wahlergebnisse, sondern die konkreten Gespräche und Absichten nach der Wahl.
Dann entscheidet sich, was jenseits von Zahlenspielen politisch möglich ist.

Meine These in diesem Zusammenhang: eine Regierungsbildung jenseits der Union scheitert an Linken und Grünen.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 15.03.2021 15:14 Uhr. Frühere Versionen ansehen
15.03.2021 17:58 Uhr
Natürlich. Bei 16% muss doch jeder einsehen, dass Scholz König von Deutschland werden muss.
15.03.2021 19:15 Uhr
Zitat:
Theoretisch wäre schon jetzt im Bundestag eine Mehrheit ohne die Union denkbar, schlössen sich Linke, Grüne, SPD und FDP zu einer Koalition zusammen.
Es ist auch eine Mehrheit von afd, Linkspartei und ein paar anderen möglich...

Nur realistisch ist das genauso wenig wie dein Szenario.
15.03.2021 22:13 Uhr
Zitat:
Zitat:
Theoretisch wäre schon jetzt im Bundestag eine Mehrheit ohne die Union denkbar, schlössen sich Linke, Grüne, SPD und FDP zu einer Koalition zusammen.
Es ist auch eine Mehrheit von afd, Linkspartei und ein paar anderen möglich...

Nur realistisch ist das genauso wenig wie dein Szenario.


Wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Ich sprach von möglich, nicht von realistisch.
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