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Fragenübersicht Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) erhält wegen eines fehlenden Rechenschaftsbericht keine Zulassung zur Bundestagswahl. - Was sagst du dazu?
1 - 20 / 27 Meinungen+20Ende
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08.07.2021 17:53 Uhr
Zitat:
EwaldB abgelehnt Frage gab es innerhalb der letzen 30 Tage schon!


Bitte? Da hat einer die DKP mit der APPD vewechselt,die sind schon verschieden!
08.07.2021 17:55 Uhr
Ich höre jetzt schon die Rufe:"Klassenjustiz"
08.07.2021 17:55 Uhr
Wir leben in Deutschland, hier sind Formulare und Fristen halt für alle Pflicht. Da kann man für die paar Kommunisten keine Ausnahme machen. Allerdings wundere ich mich doch ein bisschen. Das sind doch normalerweise ernste, humorbefreite Menschen, denen müsste das Ausfüllen von Formularen doch eigentlich Spaß machen?!
08.07.2021 18:00 Uhr
Die hätten vielleicht auch mal einen Tag auf Alkohol verzichten sollen - so wie die APPD. Wobei, das bringt ja auch nichts.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 08.07.2021 18:00 Uhr. Frühere Versionen ansehen
08.07.2021 18:22 Uhr
Einerseits ist es natürlich schade, wenn eine Kandidatur an einer solchen Formalie scheitert. Wenn das allerdings ausdrücklich so geregelt ist, dann ist da wohl nichts zu machen. Das RL ist halt nicht dol.;-)

Andererseits kann ich potenziellen Wähler:innen der DKP das inhaltliche und personelle Angebot der Partei DIE LINKE mindestens zu einer aufgeschlossenen Überprüfung empfehlen.
08.07.2021 18:28 Uhr
Ist nicht die erste und auch nicht die letzte Partei die an Formalien scheitern wird. Nur zur Verinnerlichung: Wir haben in Deutschland ein Parteienprivileg, politische Parteien sind anderen juristischen Personen gegenüber massiv besser gestellt. Sehr klare Regeln sind hier deshalb angebracht.
08.07.2021 19:05 Uhr
Ich kann mir nicht vorstellen, dass diese Situation überraschend entstanden ist. So was weiß man vorher.
08.07.2021 20:32 Uhr
Kein Verlust...
08.07.2021 21:30 Uhr
Ja, Fristen sind Fristen. Weiß jetzt vielleicht auch die DKP.
08.07.2021 23:53 Uhr
Vorhin hatte ich noch nicht ganz auf dem Schirm, dass es hier nicht nur um den Nichtantritt bei einer Wahl geht, sondern tatsächlich um den Parteienstatus, um existenzielle finanzielle, steuerrechtliche Fragen. Dann ist das noch etwas bitterer. Die Partei hat jetzt wohl noch die Möglichkeit, vor dem Verfassungsgericht zu klagen.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 08.07.2021 23:54 Uhr. Frühere Versionen ansehen
09.07.2021 00:29 Uhr
Das dürfte Patrick Köbele (Parteivorsitzender) den Kopf kosten. Die verspäteten Rechenschaftsberichte haben nämlich mit seiner Amtszeit begonnen.
09.07.2021 00:30 Uhr
Zitat:
Einerseits ist es natürlich schade, wenn eine Kandidatur an einer solchen Formalie scheitert. Wenn das allerdings ausdrücklich so geregelt ist, dann ist da wohl nichts zu machen. Das RL ist halt nicht dol.;-)


Es ist viel schlimmer als nur nicht zur Wahl zugelassen zu werden: Die Schlamperei kostet der DKP den Parteistatus!
09.07.2021 00:39 Uhr
Zur Einordnung:

In der DKP tobte mindestens seit Mitte der 90er die Auseinandersetzung zwischen eher an Tagespolitik orientierten Strömungen um den damaligen Vorsitzenden Heinz Stehr, gewerkschaftliche Urgesteine wie Leo Meyer und aus der Friedensbewegung bekannten Personen wie Ellen Weber. 2013 setzten sich dann zum ersten Mal die eher traditioneller, an der reinen Lehre interessierte Strömungen durch und z. B. der Unterbezirk Südbayern um Leo Meyer - einst einer der stärksten der DKP - löste sich auf. Offensichtlich haben es die Anhänger der Reinen Lehre weniger mit den Formalitäten, die zur Aufrechterhaltung des Parteistatus und den Möglichkeiten legaler Arbeit nötig sind.

Vermutlich war es das mit der DKP. Mal gespannt, ob ein Teil zu den Linken findet oder wie es jetzt weitergeht.
09.07.2021 05:22 Uhr
"Da hat einer die DKP mit der APPD vewechselt,die sind schon verschieden!!

Aber vom selben Umfragesteller. Da kann man auch eine draus machen.
09.07.2021 09:26 Uhr
Zitat:
Es ist viel schlimmer als nur nicht zur Wahl zugelassen zu werden: Die Schlamperei kostet der DKP den Parteistatus!


Ein herber Verlust bei der Marktdurchdringung der DKP. Und völlig selbst verschuldet.

Wird die DKP jetzt ne Ini?
09.07.2021 13:28 Uhr
Fehler sind dazu da, daraus zu lernen.

Das wird ganz sicher kein zweites mal vorkommen.
09.07.2021 13:47 Uhr
Zitat:
Ich höre jetzt schon die Rufe:"Klassenjustiz"


DKP-Chef Patrick Köbele hat schon vom Versuch, die DKP "kalt zu verbieten" gesprochen...
09.07.2021 14:20 Uhr
Zitat:
Zitat:
Einerseits ist es natürlich schade, wenn eine Kandidatur an einer solchen Formalie scheitert. Wenn das allerdings ausdrücklich so geregelt ist, dann ist da wohl nichts zu machen. Das RL ist halt nicht dol.;-)


Es ist viel schlimmer als nur nicht zur Wahl zugelassen zu werden: Die Schlamperei kostet der DKP den Parteistatus!


Ja, was ich in einem späteren Beitrag dann auch angemerkt habe, nachdem ich Artikel dazu gelesen habe, Ambion.
10.07.2021 04:53 Uhr
Wem die 87 Kandisaten und ihre Strukturen interessieren, kann das Protokoll einsehen. Recht interessant.

https://www.bundeswahlleiter.de/dam/jcr/34df12b4-e16d-4513-b7a3-f0c446b98c06/20210709_Niederschrift_1BWA.pdf
10.07.2021 07:52 Uhr
Bürgerliche und faschistoide Kreise lassen nichts unversucht, wenn das Gespenst namens Kommunismus in Europa umgeht. Selbst vor einem virtuellen Ableger scheint die Angst groß zu sein.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   LPP
  Volk, Sonstige
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