Chat-Transkript vom 28.02.2002

Dieter Dzewas, MdB(SPD)

Thema: Zivildienst und Familienpolitik

Erlan: Guten Abend Herr Dzewas!
Dieter_Dzewas: hallo dr.brenner
Erlan: Jetzt fehlt nur noch der Moderator...
Dr.Brenner_(AJP): Wer ist es denn Heute?
Erlan: Ich weiß dass immer erst, wenn der Moderator sich mit dem Namen vorstellt... ;-)
: Moderator hat den Raum betreten
Erlan: Herr Dzewas - vielleicht wollen Sie sich schon mal vorstellen?
Erlan: Ah... da ist ja der Moderator... und, wer ist es? (wir fragten das uns schon)
Moderator: Guten abend, ich begrüsse Sie recht herzlich zum dol2day Chat. Hier ist Oliver.
Erlan: <-- begrüßt Oliver.
Dr.Brenner_(AJP): Halo Oliver!
Dr.Brenner_(AJP): Sorry aber mein Rechner hängt die letzte Zeit
Moderator: Ich würde vorschlagen wir beginnen direkt mit einer Kurzvorstellung.
Dieter_Dzewas: mein name ist dieter dzewas, verheiratet, 2 "kinder" (schon etwas älter) 46 Jahre alt und seit 1998 abgeordneter aus dem märkischen kreis in nrw. mitgleid im ausschuss für petitionen und im ausschuss für familie, senioren,frauen und jugend
Dr.Brenner_(AJP): Mein Name ist Felix Ferber, auch Dr.Brenner genannt, und interessiere mich für Politik. Meine Hobbys sind Fußball spielen, mit Freunden rumhängen und mich hier in der Simulation aufhalten.
Moderator: Dankeschön, das Thema des heutigen Chats ist Zivildienst und Familienpolitik.
Erlan: Ich bin Erlan (im RL: Jens), 24 Jahre alt, und hier der amtierende Internet-Kanzler von dol2day und freue mich sehr darüber sie hier im Chat begrüßen zu können.
Moderator: Ich würde sagen, Dr.Brenner und Erlan beginnen mit den Fragen und dann werde ich beginne, Fragen der Community in den Chat zu leiten.
Erlan: Ich überlasse das erstmal dem Chat-Organisator Dr. Brenner!
Dieter_Dzewas: legt los
Dr.Brenner_(AJP): Danke.
Dr.Brenner_(AJP): hmm...
Dr.Brenner_(AJP): Ist der demographische Wandel in Deutschland durch entsprechende Familienpolitik noch zu verhindern bzw. abzuschwächen?
Moderator: An alle Mitleser: Die Frageoption ist umgestellt.
Dr.Brenner_(AJP): Hallo?
Dieter_Dzewas: eine familie zu gründen ist zunächst eine individuelle entscheidung und das sollte auch so bleiben. aber diespd geführte regierung hat schon einiges auf den weg gebracht um das leben für familien mit kindern zu erleichtern: z.B. kindergelderhöhungen, recht auf teilzeitarbeit, flebiblere möglichkeiten bei der elternzeit (früher erziehungsurlaub). als nächste schritte müssen wir gemeinsam mit bundesländern und städten und gemeinden für verbesserte kinderbetreuungsangebote sorgen, damit sich familie und beruf besser miteinander vereinbaren lassen. allerdings wirken diese massnahmen nur mittelfristig. der demographische wandel wird dadurch nur bedingt beeinflußt. insgesamt müssen wir die wertigkeit von kindern in unserer gesellschaft erhöhen. also z.b. versuchen, das kinder nicht mehr das armutsrisiko nr. 1 sind. auch hier könnte ich mir für die nächste wahlperiode noch einiges vorstellen.
Erlan: Herr Dzewas - die Familienministerin ist unlängst mit dem Vorschlag an die Öffentlichkeit gegangen, daß Jugendliche in Zukunft länger abends weggehen dürfen? Was war die Intention hierfür?
Dieter_Dzewas: hier geht es darum, den geänderten lebensverhältnissen besser rechnung zu tragen und gleichzeitig den jugendschutz zeitgemäß zu organisieren.
Dr.Brenner_(AJP): Gut, jetzt kommt Nummer 3: Was plant ihre Partei zur Familienförderung beizutragen?
Moderator: Frage von Sulaika an Dieter Dzewas: "In einer aktuellen dol2day Umfragfe wird ein Vorschlag von 1800 EURO Erziehungsgeld für Mütter diskutiert. Was halten Sie von einer solchen Idee?"
Erlan: Hmm... "geänderte Lebensverhältnisse" -- heißt das nicht einfach, daß das Gesetz der Realität hinterherlief?
Dieter_Dzewas: die meisten jungen frauen möchten familie und beruf miteinander vereinbaren. das bedeutet das auch väter ihren beitrag an der erziehung gleichberechtigt leisten können und sollen. ein erziehungsgeld in dieser höhe ist zum einen nicht zu finanzieren ( es sei denn über weitere staatsverschuldung) und es verbessert eben nicht die gewünschte vereinbarkeit von familie und beruf.
Dr.Brenner_(AJP): Erlan> Gute Frage...
Dieter_Dzewas: zu erlan: das gesetz stammt sicher noch aus einer zeit, als es nicht üblich oder akzeptiert war, das junge leute so selbstständig waren wie heute. gerade deshalb ergibt sich aus meiner sicht an verschiedenen stellen des jugendschutzes reformbedarf.
Moderator: Frage von bunny an Dieter Dzewas:    "Die Bundesregierung will bis 2005 den Haushaltsfreibetrag für Alleinerziehende abschaffen. Diese Maßnahme trifft ausgerechnet die Schwächsten der Gesellschaft, nämlich Alleinerziehende und ihre Kinder. Was ist daran sozial?"
Erlan: Hmm, zru Frage von Sulaika... ist das nicht ähnlich wie das von Herrn Stoiber geforderte Familiengeld was 25 Milliarden Euro kostet, aber von ihm ohne Gegenfinanzierung einfach so gefordert wird?
Moderator: Wahlkampf bei dol2day? Na sowas...
Erlan: Bunny: Mußte die Bundesregierung das nicht machen, weil das Bundesverfassungsgericht es so gefordert habe?
Erlan: "hatte"
Dieter_Dzewas: diese regelung bedeutet eben keine schlechterstellung von alleinerziehenden, sondern ist die ausführung eines urteils des bundesverfassungsgerichtes, wonach im steuerrecht keine familienform privilegiert werden darf. vom erhöhten kindergeld, dem betreuungsfreibetrag profitieren alleinerziehende ebenso. allerdings muß gerade auch für diese gruppe das betreuungsangebot für die kinder noch erheblich verbessert werden, un due berufliche und damit die einkommenssituation für alleinerziehende zu verbessern.
Moderator: Frage von RichardB an Dieter Dzewas:    "Sind Sie der Meinung, daß es sinnvoller ist, ein Kind in die Welt zu setzen, um es dann in die Krippe, den Kindergarten und in die Ganzstagsschule zu stellen, damit es einen bei der Selbstverwirklichung nicht behindert?"
Dr.Brenner_(AJP): Worin sehen sie die Ursache für die sinkenden Geburtenzahlen in der BRD?
Dieter_Dzewas: zum erzeihungsgeld von herrn stoiber, habe ich heute gehört, daß er diese forderung für zur zeit nicht finanzierbar hält.
Dieter_Dzewas: kinder sind für mich eine grosse bereicherung und kein hinderungsgrund bei der selbstverwirklichung. allerdings gehört zu einer guten förderung von kindern auch die gemeinschaft mit anderen kindern. dies kann in ergänzenden betreuungsangeboten zur familie gut angeboten werden. die ergebnisse der pisa studie belegen eindrucksvoll, das eine entsprechende frühe förderung von kindern spätere lernerfolge erheblich erleichtert. es geht also nicht um "verstaatlichung " von kindern sondern um angebote des staates familien wirksam bei der erziehung zu unterstützen. ich persönlich kann mir selbstverwirklichung ohne kinder schwer vorstellen.
Moderator: Frage von BayernAndy an Dieter Dzewas:    "Man kann ja wohl nicht behaupten, die Familien hätten viel von der SPD profitiert. Viele kennen nicht einmal die Familienministerin! Hat Rot/Grün etwa auch in der Familienpolitik versagt, oder was hat die Bundesregierung getan? Die paar Mark Kindergeld, die durch andere Steuererhöhungen wieder wegfallen, können es ja nicht gewesen sein!"
Dieter_Dzewas: zur ursache der sinkenden geburtszahlen gibt es sicher verschiedene gründe: ein blick in die nachbarstaaten niederlande, frankreich oder skandinavien zeigt deutlich, daß eine bessere familienförderung durchaus zu höheren geburtenraten beitragen kann. kinder dürfen kein armutsrisiko sein, die spd geführte regierung hat dazu schon die ersten schrite unternommen.
Erlan: <-- ist es ehrlich gesagt egal, wer Familienminister/in ist - entscheidender ist die Tatsache, daß eine durchschnittliche Familie mit zwei Kindern und 30 T€ Einkommen im Jahr 1900 € mehr im Portemonnaie hat.
Erlan: Aber zur Sicherheit - sie heißt Christine Bergmann. :)
Moderator: Frage von D-Cook an Dieter Dzewas:    "Die da wären?"
Dr.Brenner_(AJP): Wie bitte D-Cook?
Moderator: das bezieht sich auf: " die spd geführte regierung hat dazu schon die ersten schrite unternommen. "
Dieter_Dzewas: zu bayern andy: die steuerreform hat gerade familien mit kindern einiges gebracht. Diese erleichterungen von jährlich über 1500 € sind nur für den ein paar mark, der über erheblich mehr einkommen verfügt und das dann so bewerten kann.
Dr.Brenner_(AJP): Achso. Danke
Dieter_Dzewas: zu d-cook: senkung des eingangssteuersatzes erhöhung des grundfreibetrages erhöhung des kindergeldes erhöhung des kinderfreibetrages neuer freibetrag für erziehung und ausbildung verbesserungen beim erziehungsgeld verbesserungen beim BAFÖG mehr kindergeld auch bei der sozialhilfe, bei einem kind werden 10,25 € und bei 2 und mehr kindern werden 20,50 € nicht als einkommen angerechnet. bei der riester rente werden kinder besonders berücksichtigt in der gesetzlichen rentenversicherung die anrechnung von teilzeitverdiensten wegen erziehung ebenfalls erheblich verbessert
Moderator: Frage von bunny an Dieter Dzewas:    "Die quasi-Abschaffung der 630-DM-Jobs macht es für Familien, die darauf angewiesen sind, dass beide arbeiten, deutlich schwerer, sich Hilfe in's Haus zu holen. Was war daran sozial?"
Dieter_Dzewas: die 630,00 dm jobs sind nicht abgeschafft worden sondern tragen in ihrer neuen form dazu bei, die sozialversicherungen zu stabilisieren. außerdem war es niemndem zu vermitteln, daß er oder sie für überstunden im betrieb bis zu 50 % abzüge akzeptiren soll, während dies bei der alten 630,00 DM Regelung in einem zweitjob nur mit pauschaler lohnsteuer belastet wurde. übrigens sind z.Zt. ca. 500000 dieser 325 € jobs sozialversichert registriert. der mißbrauch ist allerdings gestoppt und auch die chancen für bestimmte arbeitgeber, die sozialversicherungspflicht durch diese jobs systematisch zu unterlaufen.
Moderator: Frage von Quarliko an Dieter Dzewas:    "Es wird heute sehr oft über eine Abschaffung der Wehrpflicht diskutiert (auch die SPD soll an solchen Plänen arbeiten). Wie würde man dann die fehlenden Sozialdienstleistenden ersetzen?"
Erlan: Herr Dzewas, ist es nicht auch so, daß wenn man nur einen 325 €-Job hat, sich dies nicht auf die Bezüge des Arbeitnehmers auswirkt?
Dieter_Dzewas: zum wehrdienst: die spd hat ihre entscheidung für die beibehaltung der wehrpflicht vor einiger zeit für einen mittleren zeitraum getroffen. aber trotzdem wollen wir jetzt die freiwilligendienste ( freiwilliges soziales oder ökologisches jahr) attraktiver gestalten und auch die chance eröffnen, statt zivildienst ein freiwilliges soziales oder ökologisches jahr zu absovieren.
Dr.Brenner_(AJP): Zu Quarliko hab ich auch eine: Ich habe gehört, dass Finanzminister Eichel den Wehrdienst abschaffen will, aus Kostengründen. Was ist ihre Meinung dazu?
Dr.Brenner_(AJP): Sind sie eigentlich bei Dol2day auch Mitglied?
Dieter_Dzewas: zur 325 € jobs: ist es nur ein job, werden die 325 € jobs statt wie früher mit pauschaler lohnsteuer jetzt mit sv beträgen belastet werden. diese regelung bedeutet aber materiell für die betroffenen keine verschlechterung. nur wenn diese als zweit oder drittjob ausgeführt werden, gibt es größere abzüge als bisher.
Erlan: Herr Dzewas, haben die Arbeitnehmer die nur einen 325 €-Job haben nicht sogar Vorteile? Die können doch meines Wissens ihre pauschalen RV-Beiträge aufstocken lassen, um damit z.B. die allgemeine Wartezeit eher erfüllen zu können, oder?
Dieter_Dzewas: ein finanzminister macht sich immer und ständig gedanken, um kosten zu sparen, und dasw ist auch gut so. aber solche gedanken müssen gründlich diskutiert und dann in ihren wirkungen abgewogen werden. zur zeit steht also die abschaffung der wehrpflicht nicht auf der tagesordnung. allerdings steht zu diesem bereich in diesem frühjahr noch ein urteil des bundesverfassungsgerichts ins haus.
: Bayernkini_(CIP) hat den Raum betreten
Erlan: Bayernkini: Zu früh... ;-)
: Dusty_Star_(AKWA) hat den Raum betreten
Moderator: Frage von EdgarAllan an Dieter Dzewas:    "Herr Dzewas, stimmen sie mir zu, das es eine soziale Ungerechtigkeit darstellt, das die Arztehefrau, die einen 325 Eurojob ausübt, diesen Betrag in voller Höhe entgegennehmen kann, während dioe alleinerziehende Mutter mir mittlerem Einkommen diesen vollen Betrag eben nicht erhalten kann, weil die Regierung ihr diese Zuverdienstmöglichkeit genommen hat, woran auch sämtliche Kindergelderhöhungen nichts ändern?"
Bayernkini_(CIP): Ich habe gedient! Und fünf Minuten vor der Zeit ist des Soldaten Pünktlichkeit ;-)
Dr.Brenner_(AJP): Für alle noch ein mal zum Schluß: Hier ist der Artikel von Herrn Dzewas in den Lüdenscheider Nachrichten und der Westfälischen Rundschau: Dieter Dzewas im Chat: "Politik spannender machen" Lüdenscheid. Zivildienst, Freiwilligendienste und Familienpolitik werden die Inhalte des Internet-Chats bei www.Dol2Day.de sein, dem sich Dieter Dzewas, MdB aus Lüdenscheid, am Donnerstag, 28. Februar, zwischen 18 und 19 Uhr stellen wird. Damit folgt der Abgeordnete einer Einladung von "Dr. Brenner", so das Internet- und Chat-Pseudonym eines aus Lüdenscheid stammenden Politik-Begeisterten. Dieter Dzewas wird erwartet von einer Gemeinschaft von Internet-Benutzern, die sich im Frühjahr 2000 zu einer Politik-Community im Internet zusammen geschlossen haben. Dol2Day ist eine Politik-Simulation im Internet. Dort gibt es einen eigenen "Internet-Kanzler", eine eigene "Internet-Regierung", Fraktionen von Parteien, eben ganz wie im richtigen Leben. Dieter Dzewas: "Natürlich erkennt man bei näherem Hinsehen die politischen Präferenzen der einzelnen Gruppen. Vieles aus der tatsächlichen Politik spiegelt sich in der #1#19Politik-Community´ wider." Dzewas ist überzeugt davon, dass der Umgang mit Politik im Internet auch viele Menschen erreichen kann, die ansonsten als unpolitisch gelten. "Man hört so oft das Unwort der #1#19Politikverdrossenheit´, manchmal heißt es auch #1#19Politikerverdrossenheit´. Mit einer solchen Simulation im Internet aber wird eine Verbindung von Internet-Begeisterten und Politik geschaffen", so Dieter Dzewas. "www.Dol2Day.de ist eine ideale Plattform, um Politik transparenter und spannender zu machen. Und die Beteiligungsmöglichkeiten bringen den einzelnen Mitgliedern auch Spaß." Alle Beteiligten werden vom Chat profitieren. Die Fragenden erhalten Antworten aus erster Hand auf ihre Fragen zum Zivildienst, den Freiwilligendiensten und zur Familienpolitik. Dzewas: "Für mich steht der Meinungsaustausch mit den Bürgerinnen und Bürgern im Mittelpunkt. Der Chat funktioniert ähnlich wie das persönliche Gespräch auf der Straße oder in meinen Sprechstunden." Internet-Nutzer aus ganz Deutschland werden an dem Chat mit Dieter Dzewas teilnehmen. Der Lüdenscheider hofft, dass sich auch möglichst viele märkische Sauerländer beteiligen und sich am 28. Februar zwischen 18 und 19 Uhr einklicken bei www.Dol2day.de.
Erlan: Dusty_Star ist auch zu früh... auch gedient?
Dieter_Dzewas: erlan hat völlig recht, für menschen, die lediglich einen 325 € job haben, gibt es für einen geringen eigenbetrag die möglichkeit eigene pflichtrentenansprüche zu erwerben.
Dusty_Star_(AKWA): Hallo zusammen :-)
Dusty_Star_(AKWA): @Erlan ja :))
Erlan: Herr Dzewas - zur Information um 19 Uhr beginnt hier schon der nächste Chat.
Dr.Brenner_(AJP): Hallo Dusty
Bayernkini_(CIP): Laßt Erlan das beenden und still verhalten! Wir sollten Chatgäste nicht vergraulen
: DinoVelvet_(KSP) hat den Raum betreten
Dieter_Dzewas: es hat mir spaß gemacht und für einen neuen termin stehe ich gerne zur verfügung. dieter dzewas mdb
Dr.Brenner_(AJP): CU@ALL! Viel Spaß noch bei dem Kanzlerkandidaten Chat und Tschüß ;-)
: kohen_(JUD) hat den Raum betreten
Moderator: Ok, leider ist wohl die Zeit um, die letzte Frage konnte nicht mehr beantwortet werden, sowie etliche andere gute Fragen, die aus zeitlichen Gründen nicht mehr reingekommen sind.
Dusty_Star_(AKWA): cu Dr.Brenner
Dr.Brenner_(AJP): Es hat mir viel Spaß gemacht, und winke noch mal in die Runde ;-)
kohen_(JUD): Hallo allerseits :-)
: Dr.Brenner_(AJP) hat den Raum verlassen
Moderator: Ich bedanke mich bei Dieter Dzewas für sein Kommen und gebe dann mal den Kanzlerkandidatenchat frei.
Erlan: Ich danke Ihnen Herr Dzewas im Namen der gesamten dol2day-Community, dafür, daß sie die Bereitschaft hatten beim dol2day-Prominentenchat teilzunehmen. Und vielleicht kommen sie ja bald nochmal vorbei - dann wird sie ein anderer Kanzler bzw. eine andere Kanzlerin hier begrüßen.
kohen_(JUD): Hallo Dieter Dzewas! :-)