Chat-Transkript vom 03.06.2002

Heidi Lippmann, Mitglied des Verteidigungsausschuss, MdB, PDS

Thema: Transparentaktion im Bundestag während der Bush-Rede, Aktueller Reisebericht aus Kabul und Moskau

: Heidi_Lippmann hat den Raum betreten
: Heidi_Lippmann hat den Raum verlassen
: certo_(SII) hat den Raum betreten
: Heidi_Lippmann hat den Raum verlassen
: Heidi_Lippmann hat den Raum betreten
Heidi_Lippmann: schönen guten abend :-)
certo_(SII): hallo :-)
certo_(SII): wir warten noch auf die Redaktion, die uns erst sichtbar macht für die welt da draußen
certo_(SII): test?
: Heidi_Lippmann hat den Raum verlassen
: Heidi_Lippmann hat den Raum betreten
Heidi_Lippmann: yapp
: JuliaCure_(PLL) hat den Raum betreten
JuliaCure_(PLL): moin allerseits :-).
: Moderator hat den Raum betreten
certo_(SII): hi julia
JuliaCure_(PLL): hatte n kleines dsl-problem *nerv*
Heidi_Lippmann: moin moin :-))
JuliaCure_(PLL): heidi: ich sag mal du, so unter genossinnen ;-)
certo_(SII): moin heidi moin moderator (andreas?)
Heidi_Lippmann: hab nur ein modem - ich warne euch vor, die antworten werden etwas dauern
Moderator: Hallo und herzlich willkommen beim Chat auf dol2day.
Heidi_Lippmann: einen schönen guten abend :-)
Moderator: Ich freue mich, heute abend Heidi Lippmann Mitglied des Verteidigungsausschuss, MdB, PDS im Chat begrüßen zu dürfen - einen schönen guten abend, Frau Lippermann. Mein Name ist Torsten Marek, Redaktion von dol2day und ich werde den Chat heute moderieren.
certo_(SII): auch von mir ein herzliches willkommen. also mich kennt ihr ja nun schon von dutzenden solcher chats. ich bin derzeit einfaches mitglied der pds im virtuellen landesverband http://www.pds-lv17.de
Heidi_Lippmann: vielen Dank und allen einen guten Abend
Moderator: Wie immer können alle Mitglieder Fragen an mich richten, die ich dann in den Chat weiterleiten werde.
Moderator: Unser Thema heute abend: Transparentaktion im Bundestag während der Bush-Rede, Aktueller Reisebericht aus Kabul und Moskau
Moderator: Dann wollen wir mal anfangen - Frau Lippermann, könnten Sie sich einmal kurz vorstellen?
certo_(SII): heidi, für furore sorgte ja euer auftritt während der bush-rede im bundestag. bist du da die urheberin der aktion gewesen? warum wurde der rest der fraktion nicht eingeweiht?
Heidi_Lippmann: ja klar, wenn Sie freundlicherweise meinen Namen richtig schreiben würden ;-)
Moderator: Oh, Verzeihung :)
Heidi_Lippmann: Ja, ich war die Urheberin. Ich konnte leider bei der Fraktionssitzung, als die Aktion besprochen wurde, nicht anwesend sein, habe aber mehreren KollegInnen gegenüber nachgefragt, ob über die "weiße Tauben-Aktion" hinaus etwas geplant sei.
Heidi_Lippmann: ich habe bei mehreren ein achselzucken geernet und die aussage, man hätte sich darauf verständigt, mehrheitlich
certo_(SII): und die anderen beiden haben sich dann spontan solidarisiert, oder hätten da nicht auch mehr mitmachen wollen?
Heidi_Lippmann: in jedem einzelgespräch hatte ich bereits angekündigt, über eine eigene aktion nachzudenken
JuliaCure_(PLL): "dem gewissen verpflichtet" ;-)
Heidi_Lippmann: mit carsten hübner habe ich noch gesprochen, am vorabend der aktion, doch da hatte er sich schon pressemäßig erklärt, nicht teilzunehmen
Heidi_Lippmann: ja, natürlich war das eine gewissensentscheidung - als eine der wenigen hatten wir die möglichkeit, unseren protest direkt gegenüber herrn bush deutlich zu machen -dazu fühlte ich mich verpflichtet
JuliaCure_(PLL): ich finds toll - konnte leider nur auf der straße aktiv sein ;-)
certo_(SII): aber nachträglich gab es ja aus der fraktion eine öffentliche distanzierung. wer hat denn alles kritik geäußert neben roland claus und petra pau?
Heidi_Lippmann: quasi stellvertretend für die über 100.000 menschen, die auf den straßen und außerhalb des sperrgebietes demonstrierten
Heidi_Lippmann: quasi stellvertretend für die über 100.000 menschen, die auf den straßen und außerhalb des sperrgebietes demonstrierten
certo_(SII): test
Heidi_Lippmann: quasi stellvertretend für die über 100.000 menschen, die auf den straßen und außerhalb des sperrgebietes demonstrierten
certo_(SII): @torsten die leute draußen meckern, dass sie den chat nicht sehen können. schau mal nach
Moderator: danke, mach ich..
Heidi_Lippmann: direkt nach der bushrede hat wolfgang gehrcke sich gegenüber der ard erklärt, daß die aktion "hinter dem rücken der fraktion" stattgefunden hätte, er sie somit nicht beurteilen könne - sinngemäß
JuliaCure_(PLL): wieso distanziert man sich von sowas?
Heidi_Lippmann: die kritik von petra pau und die entschuldigung von roland claus habe ich nur den medien entnommen - direkt hat mich aus der fraktion bis heute niemand angesprochen - weer telefonisch noch schriftlich
certo_(SII): das heißt also, die anderen haben nicht einfach geschwiegen? haben sich den welche mit euch solidarisiert? also die aktion stand doch in der ganzen linie der friedlichen proteste zu denen die PDS aufgerufen hat
certo_(SII): keiner hat sich gemeldet? das ist aber merrküwrdig. gab es denn wenigstens reaktionen aus der basis?
Heidi_Lippmann: eine frage, die man roland und petra stellen sollte @julia solidarität aus der fraktion heraus habe ich bis heute nicht erhalten - darüber hinaus gab es h underte von mails aus ost und west und auch international, die sich solidarisch erklärt haben
Heidi_Lippmann: von den reaktionen die kamen waren gut 90% zustimmung - der vorwurf, der uns gegenüber laut wurde, hieß mangende absprache
JuliaCure_(PLL): *lol* genau schämt euch - es hätten viel mehr mitmachen sollen ;-)
Heidi_Lippmann: zitat aus einem brief von claudia gohde an einen journalisten: ""Es hat allerdings einige Mitglieder der Fraktion verärgert, weil die Fraktion mit ausdrücklicher Zustimmung der Drei sich vorher darüber verständigt hat, nur die Friedenstauben anzustecken und auf andere Aktionen zu verzichten. Roland Claus absprachegemäß vorher so erklärt.
certo_(SII): also eigentlich dumm gelaufen, dass ihr das nicht besser im vorfeld abgesprochen habt, denn sonst war die aktion ja nicht "schlecht" aus sicht derjenigen, die euch in den bundestag mal gewählt haben
Heidi_Lippmann: diese ausdrückliche zustimmung habe ich nie erteilt
certo_(SII): das wird wohl eher von winnie wolf behauptet...
Heidi_Lippmann: es ist eine grundsätzliche frage, wie man mit den parlamentarischen mitteln und möglichkeiten agiert - m.E. ist es geradezu unsere Verpflichtung gewesen, unseren Protest auch im Plenarsaal deutlich erkennbar zu zeigen
certo_(SII): winnie hätte versprochen nix zu machen...
Heidi_Lippmann: soweit ich weiß, hat winnie sich nicht deutlich erklärt, sondern die fraktionsabsprache erst einmal hingenommen
JuliaCure_(PLL): sehe ich ähnlich, heidi. nur frage ich mich, aus welchem grund die anderen nichts gemacht haben. zum beispiel mein spd-mdb :-/
certo_(SII): der parteivorstand hat sich aber nicht weiter dazu geäußert, also keine distanzierung von dort. diether dehm meinte hier letzte woche auch, dass er nicht trennt zwischen diesem und jenem protest. gibt das hoffnung für die morgige fraktionssitzung?
Moderator: Frage von das_Volk an Heidi_Lippmann:    "Frau Lippmann, glauben Sie es gibt bestrebungen in der PDS, von unseren felsenfesten (und guten) Friedenspositionen zugunsten "leichter vermittelbarer koalitionsfähiger" Positionen abzurücken?"
Heidi_Lippmann: hat dein spd-mdb dem kosovo und den afghanistan-einsätzen zugestimmt?
JuliaCure_(PLL): heidi: davon gehe ich mal aus :-(
Heidi_Lippmann: ich sehe keine derartigen erkennbaren bestrebungen - bisher war es immer konsens, daß die friedenspolitischen positionen - nach münster - nicht infrage gestellt werden
Heidi_Lippmann: was die morgige fraktionssitzung betrifft, bin ich sehr gespannt wie roland und petra pau sich verhalten werden, ob sie an ihrer bisherigen linie festhalten werden - immerhin gibt es ja mittlerweile einige rücktrittsforderungen
Moderator: Frage von Globke an Heidi_Lippmann: Kann man die Plakat-Aktion nicht auch als puren PR-Gag sehen?
certo_(SII): es gibt ja aber schon bestrebungen, sich der SPD anzunähern. besteht da nicht die gefahr, positionen zu verlassen zugunsten einer regierungsfähgigkeit? und wenn nicht, wieso muss roland claus sich dann groß entschuldigen bei bush?
Heidi_Lippmann: viele pds-mitglieder in ost und west haben insbesondere kritik an der entschuldigung geübt - nach dem motto: es muß endlich schluß sein mit den entschuldigungsarien
certo_(SII): das sehe ich zumindest in dieser frage genauso. bei fragen der eigenen geschichte kann man sich vor der verantwortung aber nicht drücken ;-)
JuliaCure_(PLL): man muss sich für den einsatz gegen bushs menschenverachtende politik nicht entschuldigen
Heidi_Lippmann: natürlich kann man die aktion auch als pr-aktion sehen - wir wollten ja auch neben herrn bush und herrn schroeder die öffentlichkeit erreichen - doch es war nicht unser hauptanliegen. da wir lediglich 5 sekunden hatten, war es im vorfeld zweifelhaft, ob überhaupt eine kamera draufhalten würde
certo_(SII): och, da sind die TV-leute geübt drin. die hatten euch bestimmt die ganze zeit auf dem kieker *g*
Heidi_Lippmann: ich halte die entschuldigung für einen überflüssigen kotau - bush zeichnet verantwortlich für den afghanistan-einsatz, und steht stellvertretend für die nichtunterzeichnung des kyoto-protokolls, des internationalen strafgerichtshofs, des biowaffenübereinkommens und natürlich auch für die nationale raketenabwehr - das heißt space war
Moderator: Frage von Erlan an Heidi_Lippmann:    "Frau Lippmann, sie kritisieren ja - was ihr gutes Recht ist - z.B. die militärischen Aktionen in Afghanistan, und haben meines Wissens die Entsendung der Bundeswehr auch abgelehnt. Sie waren jedoch selber anscheinend vor kurzem in Kabul - sehen sie dort nicht den Erfolg dieser Mission?"
certo_(SII): das ist eine gute überleitung
Heidi_Lippmann: in kabul wird derzeit nicht geschossen, weil dort zigtausend soldaten ringsrum stationiert sind - - doch die zivilen opfer, die es gegeben hat und weiterhin gibt, rechtfertigen nicht einen militärischen angriff
Heidi_Lippmann: abgesehen davon, daß die gesamte aktion, der natoratsbeschluß über den bündnisfall äußerst zweifelshaft wie, aus sicht des völkerrechts
Moderator: Frage von Erlan an Heidi_Lippmann: Ich denke wir sind uns alle einig, daß jedes Opfer genau ein Opfer zuviel ist. Aber wenn ihre Argumente sich in den 40'er Jahren des vergangenen Jahrhunderts in den USA und Groß-Britannien durchgesetzt hätten, dann wäre Deutschland und Europa so schnell nicht von den Nazis befreit worden.
Heidi_Lippmann: leider hatten wir nicht die möglichkeit, uns außerhalb des polizei-militärkonvois zu bewegen
certo_(SII): wo warst du denn in afghanistan überall? wie steht es mit der situation der frauen?
Heidi_Lippmann: es ist eine grundsätzliche frage, inwieweit von außen - der selbsternannten zivilisierten welt einfluß genommen werden kann auf eine kultur, wie sie in afghanistan nach wie vor vorherrscht
Heidi_Lippmann: wir waren ausschließlich in kabul - andere reisemöglichkeiten gibt es dort nicht - die lage der frauen ist nach wie vor unverändert: alle tragen die burka, junge mädchen bis ca. 12 schwarze umhänge und kopftücher , frauen werden nach wie vor im kofferraum von taxis transportiert, das straßenbild ist beherrscht von männern und kindern
Moderator: Frage von Globke an Heidi_Lippmann: Ist denn nicht jeder Mensch, der NICHT Opfer wird, den Einsatz wert gewesen? Und ist nicht allein die Tatsache, dass ein Unterdrückerregime zu Ende ist, ein Argument FÜR den Einsatz?
certo_(SII): geht es denn so sehr um die kultur? ich sehe zunächst eine große hunanitäre katastrophe und eine durchaus unislamische herabstufung der frauen.
JuliaCure_(PLL): interessant - den das genaue gegenteil wird im fernsehen vermittelt
JuliaCure_(PLL): denn ;-)
Heidi_Lippmann: ich sehe nicht, daß ein "Unterdrückerregime" zu Ende ist. die politischen verhältnisse, die aufteilung der ressourcen unter den warlords, werden fortgesetzt - inwieweit die Loya Jirga, die demnächst durchgeführt wird, tatsächlich eine veränderung zum positiven bringen, ist dahingestellt
certo_(SII): das ist die versammlung der stammesfürsten die eine wahl vorbereiten soll...
Heidi_Lippmann: darpüber hinaus ist die armut riesig - aber immerhin baut die GTZ ein Zelt für die Loya Jirga auf - im Wert von 48 Millionen Euro
Heidi_Lippmann: wir haben schwerpunktmäßig gespräche mit bundeswehrsoldaten geführt - viele von ihnen sehen kein stragegisches moment in ihrem dortsein
Heidi_Lippmann: doch bereits jetzt werden blockhäuser gebaut für das militärcamp, weil man sich auf einen mehrere jahre anhaltenden einsatz vorbereitet
Moderator: Frage von das_Volk an Heidi_Lippmann:    "afghanistan war immerhin einmal ein Land , das zum Sprung in eine Industrienation westlicher Prägung ansetzte. glauben Sie, Afghanistan kommt innerhalb der nächsten 20-30 Jahre in diese Situation zuück?"
certo_(SII): droht nicht ein neuer bürgerkrieg unter den lokalen mujaheddin-fürsten?
JuliaCure_(PLL): gab es kontaktaufnahmen zur bevölkerung deinerseits, insbesondere zu frauen?
certo_(SII): @das_Volk wann war das? vor 30 jahren? *g*
Heidi_Lippmann: von einer industrienationen westlicher prägung ist afghanistan mindestens ein jahrhundert entfernt - nein, es gab keine möglichkeiten dort mit frauen zu reden
Heidi_Lippmann: unser einziger afghanische gesprächspartner war der derzeitige verteidungsminister aus der übergangsregierung
JuliaCure_(PLL): wie schätzt du die momentane situation der frauen in afghanistan ein?
Heidi_Lippmann: diser krieg findet außerhalb kabuls nach wie vor statt - es gibt massenweise proteste und auch tote unter den mohnbauern und natürlich weiterhin die auseinandersetzungen um gebietsansprüche
Moderator: @Julia und certo - wir haben reichlich Zeit heute abend, daher wartet doch mit euren Fragen, bis Heidi Lippmann eine Antwort gegeben hat :)
Heidi_Lippmann: aktuell wird sich an der lage der frauen kaum etwas ändern - es wird jahre dauern, bis frauen sich wieder trauen werden, die burka abzulegen - aus meiner sicht. nach wie vor herrscht angst und natürlich die macht eines fundamentalistisch-islamischen regimes
JuliaCure_(PLL): /me ist manchmal etwas stürmisch ;-)
certo_(SII): /me war grad eine rauchen und wollte vorauen *g*
certo_(SII): vorbauen
Moderator: Frage von Erlan an Heidi_Lippmann:    "Also ich weiß nicht - natürlich können einem die Medien immer wieder ein bestimmtes Bild vermitteln. Aber ihre Kollegin Rita Grießhaber erklärte bei dol2day in einem Chat, daß sich die Situation gerade der Frauen erheblich verbessert hat."
Heidi_Lippmann: ich bin nach wie vor der meinung, daß man "demokratie" und die "universalität der menmschenrechte", die durchaus richtige forderungen sind, einem volk nicht zwangsweise mit militärgewalt überstülpen kann - es wird jahre, jahrzehnte dauern, bis das afghanische volk soweit sein wird
certo_(SII): @erlan irgendwie müssen sie ja den krieg rechtfertigen...
Heidi_Lippmann: ich kann leider nur das beschreiben, was ich von außen wahrnehmen konnte, vielleicht hatte frau grieshaber die möglichkeit, sich außerhalb der militärstrukturen zu bewegen
Moderator: Frage von Globke an Heidi_Lippmann:    "Konnten Sie ihre Eindrücke irgendwie dokumentieren?"
Heidi_Lippmann: übrigens hat der gesandte der deutschen botschaft dringend darum gebeten, militäreinheiten in den norden - die von der nordallianz beherrschte region zu schicken, weil dort dringend humanitäre aber auch militärische hilfe erforderlich sei - doch davor schrekcen selbst die usa zurück
certo_(SII): im letzten "stern" wurde aber auch ein düsteres bild über die lage der frauen gemalt.
Heidi_Lippmann: ich sitze noch an der dokumentation, leider hat sowohl die transparent-aktion als auch meine moskaureise vor einer woche meinen zeitplan etwas durcheinander gebracht
certo_(SII): die medizinische versorgung soll ja katastrophal sein und es wird von einer hungersnot geredet. was tut da die bundesregierung um zu helfen?
Heidi_Lippmann: es werden bestimmte projekte gefördert, leider fehlt mir hierüber der überblick. eingie krankenhäuser in kabul werden wohl wieder aufgebaut, doch die zustände sollen nach wie vor katrasrophal sein - sorry, ich sehe hier leider immer nur schwarze striche - kann keine tippfehler korrigieren ;-)
certo_(SII): hier der stern-artikel, den ich meine: http://www.stern.de/politik/news/artikel/?id=231221&page=0 (lesenswert)
Heidi_Lippmann: ich war lediglich zwei tage vor ort, mit mitgliedern des verteidigungsausschusses, dessen hauptanliegen natürlich die situation der soldaten ist
certo_(SII): achso. also mehr aus sicht der bundeswehr, die sich ja eh nur auf kabul konzentriert..
Moderator: Frage von Globke an Heidi_Lippmann:    "Ich dachte an dokumentieren im Sinne von fotografieren... Filmaufnahmen etc. Erwartet uns da eine Veröffentlichung?"
Heidi_Lippmann: es ist nach wie vor nur möglich, mit militärmaschinen nach kabul zu fliegen - aufgrund der großen hitze dort sind die flugmöglichkeiten der transall eingeschränkt, zum 1.7. soll es aber zivile flugmögl,ichkeiten geben ja, ich werde fotos veröffentlichen, die ich aus dem bus machen konnte
certo_(SII): @globke, ist das nicht eher der job von journalisten? ;-))
certo_(SII): oh, doch fotos -- schön :-)
Heidi_Lippmann: natürlich ist das ihr job, es sind ja auch immer mal wieder welche unten - ich strebe da keine konkurrenz an, doch ist schon interessant, im cockpit einer transall zu sitzen, wenn die raketenabwehr ausgelöst wird
Heidi_Lippmann: das erlebnis, was der kanzler und herr beckenbauer hatten, ist übrigens alltag für die transall-besatzungen
certo_(SII): wie ist denn die sitaution der soldaten, wenn sie nun schon da sind. werden sie von der bevölkerung als befreier, besatzer oder neutral gesehen?
Heidi_Lippmann: sie werden überwiegend kritisch gesehen - immerhin werden außerhalb kabuls h ochzeiten bombardiert - - das macht keine freude
Heidi_Lippmann: die wenigsten soldaten haben die mögilchkeit, das camp WAREHOPUSE zu verlassen, lediglich für patrouillenfahrten - kontakte zur zivilbevölkerung gibt es lediglich , wenn z .b. in einer schule schulranzen an die kinder verteilt werden
certo_(SII): also eher beklemmend die situation für beide seiten?
Heidi_Lippmann: aus militärischer sicht gab es kritik daran, daß die versorgung mit dringend erforderlichem gerät, z.b. kühlgeräte für pc's, funkeinrichtungen etc. nicht geliefert werden
Moderator: Frage von Globke an Heidi_Lippmann: Frau Lippmann, denken Sie, in Deutschland wird ein völlig falsches Bild vom Alltag in Kabul vermittelt? Sind also die Darstellungen in der Presse, die vom guten Verhältnis der Soldaten zu den Einheimischen reden, gelogen oder beschönigt?
Heidi_Lippmann: dhier kommen im übrigen die umweltrichtlinien zum tragen - es gäbe die möglichkeit, sofort geräte aus afghanischer produktion zu beschaffen, doch die sind nicht fckw-frei - deswegen gehen massenweise geräte kaputt
Heidi_Lippmann: ich denke die guten beziehungen betreffen insbesondere die zivilen kräfte, die im camp arbeiten und vergleichsweise mit 5 - 6 dollar die stunde zum sandsäckefüllen und stapeln sehr gut bezahlt werden -
Heidi_Lippmann: da die soldaten insgesamt sehr kritisch angesehen werden, bekommen die bundeswehrangehörigen keine hellen uniformen, da insbesondere amis und briten sehr schlecht angesehen sind - natürlich aufgrund der bombardierungen aber wohl auch darüber hinaus
certo_(SII): das ist doch ein spitzenlohn. viel mehr verdiene ich unterm strich auch nicht *g*
Heidi_Lippmann: natürlich ist das ein spitzenlohn, wenn das durchschnittseinkommen bei unter 50 dollar im monat liegt und zigtausende nach wie vor der huntertod droht
Moderator: Globke meldet sich gerade noch einmal zurück: von Globke an Heidi_Lippmann: Frau Lippmann, ich habe das Gefühl, dass Sie konkrete Fragen nicht konkret beantworten. Kann das sein?
Moderator: Ich denke es geht um die Frage, ob in Deutschland wird ein völlig falsches Bild vom Alltag in Kabul vermittelt wird ...
Heidi_Lippmann: das kann sein, daß Sie diesen Eindruck haben, Herr Globke
Moderator: Frage von das_Volk an Heidi_Lippmann:    "sollten, wenn der Fireden wiederhergestellt ist, auch Zivildienststellen (oder ähnliche Dienste) für deutsche Interessenten in Afghanistan angeboten werdne?"
certo_(SII): im stern hieß es, der "jihad" ginge für die lokalen fürsten eh weiter, bis alle fremden mächte draußen sind. ist es also nicht nur das problem der taliban, sondern auch der restlichen mujaheddin, dass sie die truppen vielleicht auch mitt gewalt raus haben wollen? die derzeitige lage kann sich ja schnell ändern
Heidi_Lippmann: ich denke schon, daß der Alltag in Kabul nicht adäquat dargestellt wird - doch wir wissen, wie die kriegsberichtserstattung während des kosovokrieges funktionierte
Heidi_Lippmann: es wird sehr lange dauern, bis dort tatsächlich von einer Friedenssituation deis Sprache sein kann , es givbt zwar jetzt schon Nichtregierungsorganisationen vor Ort, doch wir hatten nicht die Möglichkeit mit ihnen zu reden
certo_(SII): vielleicht solltest du das nächste mal nicht auf einladung von scharping dort hin fliegen, sondern auf einladung einer NGO als normale abgeordnete ;-)
Heidi_Lippmann: ich bin sehr vorsichtig mit solchen begrifflichkeiten, wie der "Jihad" ginge weiter, weil man die auseinandersetzungen der warlords damit ausschließlich auf islamische gründe beschränkt - es geht dort natürlich ganz klar auch um ressourcen, afghanistan ist von den bodenschätzen ein sehr reiches land
certo_(SII): sicher. nur wird das religiös verbrämt...
Heidi_Lippmann: petra bläss hat versucht, mit einer frauendelegation des bundestages nach kabul zu fliegen - die hardthöhe h at ihr mitgeteilt, daß sei nicht möglich - im klartext heißt das: solche flüge sind im wahlkampf unerwünscht
Moderator: Frage von das_Volk an Heidi_Lippmann: welche Bodenschätze gibt es in afghanistan?
certo_(SII): hmmm... also muss man warten, bis der zivile luftverkehr wieder funzt...
Heidi_Lippmann: z.b. gold, halbedelstein, erze
certo_(SII): und die pipeline von turkmenistan in das arabische meer
certo_(SII): die gebaut werden soll
Heidi_Lippmann: ja, solange sollte man warten - wobei ein flug nach afghanistan auch dann kein vergnügen sein wird - das programm hängt - sorry
certo_(SII): @moderator gibt es fragen aus dem volk? ich würde so gerne mal kurz eine rauchen gehen *g*
Heidi_Lippmann: afghanistan ist natürlich als transitland interessant - und natürlich besteht weiterhin großes interesse, auch weiterhin am mohnanbau festzuhalten
Moderator: zu viele zuschauer :) aber bald bekommen wir einen weiteren server
Moderator: Frage von das_Volk an Heidi_Lippmann:    "welche rolle spielt der alte Monarch tatsächlich im Aufbau des neuen politischen Systems?"
certo_(SII): stichwort mohnanbau. was tun die USA da jetzt eigentlich? moralisch müssten sie ja dagegen sein, aber finanziell...
Heidi_Lippmann: von militärischem interesse war für mich insbesondere die tatsache, daß der einsatz der bundeswehr schon langfristig geplant wird - über jahre hinweg, obwohl das bundestagsmandat noch nicht einmal verlängert ist
Heidi_Lippmann: laut politischer einschätzung der bundesregierung trägt er zur stabilisierung bei, doch natürlich sind nach wie vor dieselben kräfte gemüht, im rahmen der loya jirga ihre pründe zu sichern, die das in den vergangen jahren getan haben, einschließlich einiger minister der karsai-regierung
Heidi_Lippmann: ich glaube die rückkehr des königs hat eher symbolischen charakter - für die regierenden der nato-staaten mehr als fürs afgh. volk
Moderator: Frage von Erlan an Heidi_Lippmann: Zur langfristigen Planung - es ist doch wohl besser schon eine langfristige Planung zu haben, wenn der Bundestag entsprechend entscheidet (falls er das tut), als wenn er so entscheidet und man keinerlei logistischen Vorkehrungen getroffen hat. Ich bin mir sicher, daß auch für den gegenteiligen Fall Vorbereitungen planerisch getroffen worden sind.
Heidi_Lippmann: 1. ist durchaus richtig, dann wird vielleicht vermieden, daß z.b. ersatzteile für den leopard II-panzer dorthin geliefert werden, obwohl dort nicht ein panzer stationiert ist - aber man packt schon immer mal container auf vorrat
Heidi_Lippmann: was Ihre 2. These angeht, Herr Erlan, bin ich mir sicher, daß es keine Rückzugspläne gibt - das ist außerhalb des mitlitärischen und politischen Vorstellungsbereichs
Heidi_Lippmann: im übrigen haben einige Offiziere gefordert, unter einer Regierung SToiber doch bitte H. Schönbohm zum VErteidigungsminister zu machen - er habe wenigstens militärische ERfahrung
Moderator: Frage von EdgarAndre an Heidi_Lippmann: Wäre Schönbohm ein schlechterer Verteidigungsminister als Scharping?
Moderator: Frage von Mike@Mac an Heidi_Lippmann: Ist es nicht auch vorteilhaft zu bewerten, wenn ein Verteidigunsminister Ahnung von der Materie hat?
Heidi_Lippmann: allerdings ist man sich wohl innerhalb der csu einig, daß diese variante ausscheidet, da er zu alt ist - herr glos ist wohl noch im gespräch, da eine wiederauflage von rühe an seiner unbeliebtheit scheitern wird
Heidi_Lippmann: einen schlechteren als scharping kanns wohl kaum geben, mehr sage ich dazu nicht, da ich nicht der cdu/csu das wort reden möchte *gg*
certo_(SII): @edgar *lol*
Moderator: Frage von Erlan an Heidi_Lippmann: Ich finde es lustig, daß sie mit das Bärenfell verteilen, auch wenn der Bär noch lange nicht erlegt ist - und meiner Meinung nach auch nicht erlegt werden wird.
Moderator: kommen wir wieder zurück zum Thema...
Moderator: Frage von das_Volk an Heidi_Lippmann:    "unter den stationierten Soldaten befinden sich sicher auch Pfarrer bzw religiöse Seelsorger - wie reagieren die Afghanen auf diesen fremden christlichen einfluss?"
certo_(SII): für brandenburg wäre es sicher besser, wenn schönbohm dort nicht mehr innenminister ist *g*
Heidi_Lippmann: natürlich sollte ein erteidigugnsminister einige militärische grundkenntnisse haben, aber wir alle wissen, daß ministerposten generell nicht nach kompetenz vergeben weren
certo_(SII): @das_volk solange die nicht anfangen, zu missionieren...
Moderator: eine (rethorische?) frage zwischendurch:
Heidi_Lippmann: ich glaube nicht, daß die Militärseelsorger überhaupt wahrgenommen werden, sie sind ausschließlich zur truppenbetreuung dort
Moderator: age von das_Volk an Heidi_Lippmann: glauben Sie die Amtsbezeichnung Verteidigungsminister ist aufgrund der regen angriffstätigkeit und der vielen auslandseinsätze noch gerechtfertigt?
Heidi_Lippmann: ich finde schon, nur nicht mehr im herkömmlichen denkansatz: verteidigung bezieht sich auf interessensverteidigung - und das sind sehr vielfältige - im osttimor-antrag von fischer waren erstmals explizit die "wirtschaftlichen" interessen benannt, die verteidigt werden mußten
Heidi_Lippmann: allerdings ist rudolf scharping eher selbstverteidigungsmeister - äh minister ;-)
certo_(SII): aber die PDS ist ja nun eigentlich vollkommen dagegen, also ist es doch egal, wer verteiddigungsminister ist, und wie das amt heißt
certo_(SII): oder?
Heidi_Lippmann: mit dieser begründung hat sich einmal mehr gezeigt, daß die verteidigungspolitischen richtlinien von 1992 von rot-grün konsequenz angewandt werden
Heidi_Lippmann: ja, die pds tritt nach wie vor für eine entmilitarisierung weltweit ein und natürlich für einen rückzug aller bundeswehrtruppen aus allen einsatzgebieten
certo_(SII): wollen wir mal langsam nach moskau wechseln? da warst du ja auch. worum ging es da?
Moderator: Frage von das_Volk an Heidi_Lippmann:    "würden Sie aus der PDS austreten wenn diese wie die Grünen in einer Koalition auf Bundesebene einem Kriegseinsatz zustimmt?"
certo_(SII): @das_volk, das wäre eh das ende der PDS, weil dann alle austreten
Heidi_Lippmann: eine hypothetische frage, da ich nicht der meinung bin, daß die pds denselben fehler machen wird wie die grünen
Moderator: geben sie uns eine hypothetische antwort?
certo_(SII): das meine ich allerdings auch, danke :-))
Heidi_Lippmann: die pds ist die einzige partei, die offensiv antimilitaristisch ist und das auch bleiben wird, ansonsten wäre das tatsächlich ihr ende
Moderator: nun gut, kommen wir zum Thema Russland...
Moderator: Frage von das_Volk an Heidi_Lippmann:    "welcxhe Eindrücke haben Sie von Ihrer Reise nach Russland mitgenommen?"
Heidi_Lippmann: gregor gysi hat einmal in einem privaten gespräch gesagt, anstelle der grünen sei der auch in die damalige koalition eingetreten, doch spätestens am 24.märz 1999 hätte man aussteigen müssen - ich finde dieses datum ausdrücklich zu spät
Heidi_Lippmann: die moskau-reise fand im rahmen des unterausschusses Abrüstung, Rüstungkontrolle und Nichtverbreitung statt und diente einmal der Überprüfung der Fortschritte bei der Einhaltung des Chemiewaffenübereinkommens und darüberhinaus der Stimmungslage nach dem Bush-Besuch in Moskau
certo_(SII): das war der kriegsbeginn in jugoslawien. deswegen bin ich übrigens in die PDS eingetreten. aber das nur so am rande ;-) also moskau....
certo_(SII): wozu hat sich russland im chemiewaffenabkommen verpflichtet?
Heidi_Lippmann: im zentrum der gespräche mit den militär- und außenpolitischen vertretern der duma, regierungs- und politischen institutionen stand das von Bush und Putin unterzeichnete Abkommen über die reduzierung der nuklearen sprengköpfe auf 1.700 bis 2.200 bis zum jahre 2012, die keine entsorgung ist
certo_(SII): gab es eigentlich in russland ähnliche proteste wegen des bush-besuchs? wurde der protest in deutschland dort wahrgenommen?
certo_(SII): wieviele sprenköpfe haben die jetzt?
Heidi_Lippmann: Rußland hat siuch verpflichtet, bis April 2000 1%, bis 29.4.2002 20% und bis 2007 100% aller chemischen Kampfstoffe zu entsorgen - bisher wurde allerdings noch gar nichts vernichtet
Heidi_Lippmann: eine von deutschland aus finanziell und technisch unterstützte vernichtungsanlage in gorny wird im juli in den probebetrieb gehen und hoffentlich ab dezember 2002 mit der vernichtung der ersten tonnen von lost und luisit, also nervengase, beginnen können
Heidi_Lippmann: die bisherige obergrenze liegt bei 5.700 sprengköpfen, tatsächlich hat das bush-putin-abkommen aber keine abrüstungsrelevanten folgen, denn das abkommen sieht lediglich vor, daß die sprengköpfe außer betrieb gesetzt werden und nicth vernichtet
certo_(SII): und wie sieht das auf seiten der USA aus mit der abrüstung? wahrscheinlich genauso halbherzig, oder?
Heidi_Lippmann: d.h. es ist theoretisch möglich, die sprengköpfe am 31.12.2012 von den trägerraketen zu demontieren, 50 meter weiter zu lagern und am 1.1.2013 wieder zu installieren - was allerdings nicht im russischen interesse ist, diese haben sowieso schon vorher eine weitreichendere reduzierung geplant
Heidi_Lippmann: zentral an diesem 4-punkte-vertrag, der im gegensatz zu dem START-I-Vertrag statt 500 Seiten nur 3 Seiten lang ist, daß es keine rüstungskontrollmechanismen gibt und eine einseitige kündigungsfrist von 3 monaten
Moderator: Frage von Erlan an Heidi_Lippmann: Irgendwie habe ich den Eindruck, daß sie alles etwas sehr schwarz sehen - zwar wäre es auch schön, wenn alle Raketen morgen entsorgt wären - aber ich finde es schon mal einen positiven Schritt, daß sie außer Betrieb gesetzt werden.
Heidi_Lippmann: gleichzeitig wurde der START-II-Vertrag damit beerdigt und der ABM-Vertrag. Im START-II-VErtrag war ein ausdrückliches Verbot für Mehrfachsprengköpfe, die Rußland ja schon lange entwickelt hat, enthalten - diese sind nun legal
Heidi_Lippmann: ich gebe gerade die positionen russischer regierugns- und duma-vertreter wieder, Herr ERlan
Heidi_Lippmann: wenn also künftig z.b. 3-fach-Sprengköpfe möglich sind, hat man bei 1000 Trägerraketen die dreifache Schlagkraft
certo_(SII): also alles beim alten nur etwas rationeller...
Heidi_Lippmann: dieses hat mit der nuklearen abrüstungspolitik, die in den 80er und 90erjahren vorangetrieben wurde, nun rein gar nichts mehr zu tun - den usa eröffnet sie nun natürlich auch innerhalb der nato ganz offiziell die möglichkeiten zum bau von mehrfach-warheads
Heidi_Lippmann: das ist aufrüstung, nichts anderes, wird aber - auch von joseph fischer - als wegweisender schritt in der abrüstung und rüstungskontrolle bezeichnet
Moderator: Frage von das_Volk an Heidi_Lippmann: USA betreibt gedankenspiele zum Atomkrieg - Macht Ihnen das auch Angst?
Heidi_Lippmann: ja natürlich, die aktuelle ent wicklung, auch in indien und pakistan, aber auch die zunehmende bejahung von militärischen mitteln als mittel der politik setzt die hemmschwellen herab - die usa experimentieren schon seit längerem mit den sog. mini-nukes, was bis vor kurzem öffentlich nicht wahrgenommen wurde
Moderator: Frage von Erlan an Heidi_Lippmann:    "Bezieht sich das_Volk nicht auf die Pentagon-Analyse, wonach ein atomarer Konflikt zwischen Indien/Pakistan min. 12 Mio Tote bedeuten würde? Dieser Bericht soll übrigens in Südostasien für einiges Aufsehen gesorgt haben, da die Regierungen von Indien und Pakistan bisher die Gefahren die von atomaren Angriffen ausgehen nicht thematisiert haben."
Heidi_Lippmann: herkömmliche nuklearbomben als massenvernichtungswaffen gehören ebenso wie jegliche nuklearen begrenzten einsatzwaffen verboten. im b und c-waffenbereich ist man sehr viel weiter - auch wenn gerade die usa wieder neue b-waffen entwickelt und damit gegen das biowaffen-übereinkommen verstößt
certo_(SII): grausige vorstellung, wenn man sich überlegt wie dicht bevölkert gerade indien ist. was gedenkt die bundesregierung, die EU, etc. zu tun um diesen krieg zu verhindern?
Moderator: Frage von das_Volk an Heidi_Lippmann: wird das Ende des Kalten krieges ihrer Meinung nach von den USA auch deshalb so beschworen und gefeiert weil eine aggressivere (brutalere) Außenpolitik möglich wird ?
Heidi_Lippmann: wir alle wissen, daß die Auswirkungen des Einsatzes von Atombomben in Südostasien nicht regional begrenzt sein wird, von daher sollte sich die angst nicht nur auf diese region beziehen
Moderator: So langsam ist unsere Zeit abgelaufen.
Moderator: certo, noch eine letzte Frage?
Heidi_Lippmann: mit dem ende des kalten krieges brauchte man neue feindbilder, um die rüstungsindustrie am leben zu erhalten, wir alle wissen, daß zwar einseitig der warschauer pakt aufgelöst wurde, doch die nato als militärbündnis erhalten bliebe und sich neue einsatzgebiete sucht, nach wie vor natürlich unter dem unilateralen einfluß der usa im gefolge quasi - rüstung und kriege beleben die wirtschaft, dementsprechend wird heute außenpolitik gestaltet
certo_(SII): heidi, warum kandidierst du nicht wieder für die PDS niedersachsen für den bundestag, und wen wünscht du dir als nachfolger für die pds im verteidigungsausschuss, wenn du das bestimmen dürftest?
Heidi_Lippmann: leider unter tatkräftiger unterstützung der bundesrepublik - unabhängig davon, ob rot-grün oder schwarz-gelb regiert - dagegen muß sich die pds auch weiterhin offensiv zur wehr setzen - innerhalb und außerhalb der parlamente
Heidi_Lippmann: ich kandidiere nicht mehr aus persönlichen gründen. ich habe seit 1 1/2 jahren ein chronisch erkranktes kind, so daß ich meinen ansprüchen, als vollzeitpolitikerin auch noch eine gute mutter zu sein, nicht länger verwirklichen kann
JuliaCure_(PLL): gute besserung und alles gute
certo_(SII): oh das tut mir leid. hoffentlich geht es deinem kind bald besser
Heidi_Lippmann: als sprecherin der pds im verteidigugnsausschuß, im unterausschuß abrüstung, im unterausschuß vereinte nationen und als mitglieder in der parlamentarischen versammlung der nato ist dieses nicht länger möglich. was meine nachfolge in der fraktion etrifft, hat sich bisher für diesen wichtigen politikbereich noch niemand als möglicher nachfolger "geoutet", leider
Moderator: Vielen Dank, dass Sie sich die Zeit genommen haben für den Chat . Wir wünschen Ihnen gute Besserung für Ihr Kind und alles Gute!
Heidi_Lippmann: danke für eure guten wünsche :-)
Moderator: Danke auch an alle, die Fragen gestellt haben!
certo_(SII): danke heidi es war sehr informativ und bis bald irgendwann :-)
JuliaCure_(PLL): :-)
Moderator: von Erlan an Heidi_Lippmann: Ich wünsche Ihrem Kind gute Besserung! Und vielen Dank für die Bereitschaft an dem Chat bei dol2day teilzunehmen!
Heidi_Lippmann: ich bedanke mich bei allen fragestellern und wünsche der pds bei der bundestagswahl ein ergebnis über 6%, damit wir auch künftig kraftvoll eine sozialistische und antimilitaristische politik durchsetzen können
JuliaCure_(PLL): bis dann mal und nen schönen abend noch :-)
Moderator: Ja, damit kommen wir dann wirklich zum Ende des Chats!
Heidi_Lippmann: herzlichen dank für die einladung und einen schönen abend :-))
Moderator: Danke auch an Euch beide, Julia und certo - Gerne Frau Lippmann!
Moderator: Ich verabschiede mich auch - tschüss!
JuliaCure_(PLL): tschö - nee wate!
JuliaCure_(PLL): warte
JuliaCure_(PLL): torsten?
Moderator: ja?
JuliaCure_(PLL): bequatscht euch nochmal wegen des chats - ich bekomm dauernd mails von leuten die die url wissen wollen ;-)
Moderator: ? ich weiss nicht genau, worums geht - aber du kannst mich gleich bei dol online erreichen!
Moderator: tschüss!
JuliaCure_(PLL): okay- oder icq. 64659864.
JuliaCure_(PLL): tschö
: Moderator hat den Raum verlassen