Chat-Transkript vom 06.12.2001

Pia Maier, sozialpolitischen Sprecherin der PDS-Bundestagsfraktion

Thema: 1. Armut-Reichtum-Soziale Gerechtigkeit
2. PDS-Entwicklung, Zukunft im Westen oder im Netz?

: Pia_Maier hat den Raum betreten
Pia_Maier: Hurra, ich bin angekommen!
certo_(SII): hi, ich komme sofort
: Moderator hat den Raum betreten
Moderator: Hallo zusammen
Pia_Maier: Hallo
Moderator: Wir warten noch bis um 18 Uhr, dann wird der Chat nach aussen "übertragen" :) Mein Name ist übrigens Oliver, ich moderier heute und stell die Fragen der Benutzer in den Chat
Pia_Maier: Hi Oliver, ich hörte schon, dass Detlef doch nicht moderieren kann. Wieviele Menschen beteiligen sich denn erfahrungsgemäß mit welchen Fragen?
certo_(SII): so, da bin ich wieder *hechel*
Moderator: Puh, schwer zu sagen, oft sind es pro Chat so um die 100 Fragen, kommen nicht alle rein, aber gefragt wird alles mögliche, liegt halt an mir, was ich so durchlasse. Was möchtest Du denn gerne? :)
certo_(SII): dettis frau geht es sehr schlecht, sie braucht wohl ne spenderniere :-((
Pia_Maier: Puh, eigentlich bin ich zu so ziemlich allem bereit, sofern es nicht privat wird. Grüßt Detlef bitte von mir, mit besten Wünschen für seine Frau
certo_(SII): von mir aus nehmt mal ruhig viele fragen aus der community zum thema arbeit und soziales -- ist nicht grad mein schwerpunkt ;-)
Moderator: Ok, ist echt immer bunt gemischt, privates lass ich eh ungern durch...
certo_(SII): erlan wollte auch kommen, der hat mehr ahnung als kommunalpolitiker
Pia_Maier: Solange es darum geht warum ich bei der PDS bin ist es ja auch in Ordnung.
certo_(SII): zuerst werde ich dich eh nach deiner jungen vita fragen :-))
: Erlan hat den Raum betreten
certo_(SII): bist ja relativ unbekannt bisher
certo_(SII): hi erlan
Erlan: Guten Abend! Ich mußte gerade noch mit meinem Vizekanzler telefonieren. :)
Moderator: Hallo Erlan
Pia_Maier: Hi Erlan
certo_(SII): @pia stell dir vor, wir haben unter seinem kabinett eine sii-innenministerin :-)
Pia_Maier: certo, dann kann ich mir ja schon mal eine kleine Vita vorbereiten
Pia_Maier: Wer ist denn SII-innenministerin?
certo_(SII): rafaella, die war doch unsere vorsitzende
Erlan: Rafaella - Ministerin für Dol Interna und Vizekanzlerin von mir.
certo_(SII): :-)
Pia_Maier: Oh, ich war schon lange nicht mehr Online und die letzten Wahlen habe ich auch verpasst. Da fehlt mir wohl so einiges...
certo_(SII): pia, willst du als sii-mitglied geoutet werden?
Pia_Maier: Ja gern
Erlan: Certo: Muß man sich dafür schämen? ;-)
certo_(SII): pia, du kannst aktuell unsere vorsitzenden wählen
certo_(SII): andrea vom lv17 kandidiert auch
Pia_Maier: Ja ich werde mich gleich nochmal ein bisschen umsehen, auf dass ich wieder auf dem laufenden bin.
certo_(SII): mach mal
certo_(SII): ich schreibe gerade meine 4998. meinung, und nachher gibt es bei der 5000 party
certo_(SII): nach dem chat natürlich
Erlan: Und den Hinweis meiner Rundmail befolgen... bei http://www.neo-award.de/ für dol2day als beste und als innovativste Seite stimmen. ;-)
Pia_Maier: Mit Sekt? Oder Champagner?
certo_(SII): @erlan da haben schon alle meine DAs abgestimmt *gg*
certo_(SII): @pia mit bimbes und dosenbier -- bin ja der proll hier ;-))
certo_(SII): oops sind wir online?
Pia_Maier: Wenn das so ist, werde ich mal einen kurzen Blick reinwerfen.
Moderator: noch nicht online
certo_(SII): ich sag dir nach dem chat bescheid
certo_(SII): @pia icq hast du nicht?
Pia_Maier: Nein.
certo_(SII): das ist praktisch -- heidi lippmann hatte das und das war sehr gut parallel zum chat
certo_(SII): unpraktisch meinte ich :-)))
Pia_Maier: Ja was denn nun?
Moderator: Ok, dann fangen wir mal an
certo_(SII): unpraktisch, dass du es nicht hast ;-)
Moderator: Also ich begrüsse euch recht herzlich beim Chat und möchte euch bitten, euch zunächst mal kurz vorzustellen. Mein Name ist Oliver und ich werde den Chat moderieren.
Erlan: <-- weist daraufhin, daß der Chat jetzt öffentlich ist - und somit der offizielle Teil beginnen kann. :)
Pia_Maier: Ich bin Pia Maier und Promi-Gast hier.
certo_(SII): ich bin certo, ex-kanzlerkandidat hier und im RL einer der sprecher des 17. landesverbandes der PDS: www.pds-lv17.de
Erlan: Mein Name ist Erlan, ich bin 23 Jahre alt, und der im November durch die dol2day-Community gewählte Internet-Kanzler.
certo_(SII): @pia der anlass deines bundestagsmandats war ja eher traurig...
Pia_Maier: Das kann man so sagen. Ich bin nachgerückt weil Fred GEbhardt leider viel zu früh am 15.8.2000 verstorben ist.
certo_(SII): fred gebhard war in frankfurt ein geachteter sozialdemokrat. wie kam er in die pds?
Pia_Maier: Gar nicht. Er hat als Parteiloser auf der PDS-Liste kandidiert nachdem er aus der SPD ausgetreten war - um seinen Idealen treu bleiben zu können.
certo_(SII): aber du bist mitglied, oder? :-) warum? im westen ist das doch eher unüblich?
Pia_Maier: Ich bin seit 95 Mitglied - immerhin eines von fast 5.000 so ungewöhnlich ist das also auch wieder nicht.
Erlan: Wie ist das denn für eine Partei im Bundestag zu sitzen, die oftmals als "Ost-Partei" verschrien ist?
certo_(SII): und in marburg fraktionsvorsitzende im stadtrat, das ist schon unüblich, eine pds-fraktion in einem west-rathaus
Pia_Maier: Eingetreten bin ich weil ich nur hier eine Politik für mehr sozilae Gerechtigkeit ernsthaft verfolgt sah.
certo_(SII): @erlan stell dir vor, wir haben überproportional viele wessis in der bundestagsfraktion :-)
Pia_Maier: Manchmal mühselig, meist aber nicht weiter auffällig. Teilweise bin ich das auch gern, wenn die anderen Parteien so gar nciht auf den Osten eingehen.
Moderator: Frage von KaRath an Pia Maier: "Welchen Anlass hatte sein Austritt?"
Erlan: Mitglied des Bundestags und Fraktionsvorsitzende? Ist das nicht zuviel Belastung?
Pia_Maier: Eingetreten bin ich weil ich nur hier eine Politik für mehr sozilae Gerechtigkeit ernsthaft verfolgt sah.
Pia_Maier: War gerade ein wenig abgehängt... @KarRath: soweit ich weiß gab es viele Gründe, nciht zuletzt die abbsehbare Politik des Dritten WEges von Schröder.
certo_(SII): jetzt bist du Stellvertretende Vorsitzende des Bundestagsauschsusses für Soziales und Arbeit. Was beredet ihr da so aktuell?
certo_(SII): was sind da deine schwerpunkte?
Pia_Maier: @Erlan wieso Fraktionsvorsitzende? @certo zur Zeit die Debatte um Sozialhilfe und die mögliche Zusammenlegung mit Arbeitslosenhilfe, nachdem wir das Job-Aqtiv gerade durch haben.
certo_(SII): welche position vertritt da die PDS?
Pia_Maier: Mein Schwerpunkt ist Sozialpolitik - also alles, wo Leute GEld bekommen. Von Sozialhilfe bis Asylbewerberleistungsgesetz.
certo_(SII): bei der zusammenlegung?
Erlan: @Pia: So hatte ich Certo eigentlich verstanden... "und in marburg fraktionsvorsitzende im stadtrat"
Pia_Maier: Zu unserer Position: Wir wollen für die Menschen möglichst gute Leistugen - also keine Hilfe, bei der man in ARmut lebt, keine Schikanen statt Sanktionen...
Pia_Maier: @Erlan: Ich war nur im ersten halben Jahr noch Mitgleid der Fraktion in Marburg, nicht mehr Vorsitzende, das ging so einigermaßen, aber ich habe inwzsichen damit aufgehört.
Moderator: Frage von KaRath an Pia Maier:    "Mit welchen Strategien will die PDS im Westen eine feste Position erreichen?"
Pia_Maier: Zur Zusammenlegung: Wir wollen alle ARbeitslosen in die ARbeitslosenhilfe, viele bekommen ja heute nur Sozialhilfe. DAs heißt bessere Arbeitsvermittlung und ein wenig mehr Lesitung
certo_(SII): würdest du das asylbewerberleistungsgesetz als rassistisch, oder zumindest diskriminierend einstufen?
Pia_Maier: @KaRath: wir wollen im Westen den WEg über die Kommunalpolitik gehen, also auch vor Ort erfahrbar sein. Nur wenn wir auch greifbar sind, können wir eine feste Position erlangen
Pia_Maier: @certo. Auf jeden Fall diskriminieren. Das AsylBLG schafft ja zwei Existenzminima für Menschen - Deutsche und Nicht-Deutsche bzw. solche mit und ohne Aufenthaltsrecht. DAs ist Menschenverachtend.
Moderator: Frage von Jjones an Pia Maier:    "warum gibt es immer noch so viele vorbehalte gegen die pds in westdeutschland?"
Pia_Maier: Weil noch nicht genug Menschen die PDS wirklich kennen gelernt haben. Die lesen immer nur von der OSt-Partei, die mit ihnen nichts zu tun zu haben scheint. Die Vorurteile werden von der Presse ja auch immer shcön bedient.
Moderator: Frage von aveross an Pia Maier:    "Wie denken Sie als Westmitglied über die SED Vergangenheit und die heutige Verbindung von PDS und SED in den Köpfen vieler Bundesbürger?"
Pia_Maier: @aveross: Wir müssen mit der SED-Vergangenheit weiter umgehen und uns kritisch damit auseinandersetzen, dass es dort Fehler, Irrtümer und auch Verbrechen gegeben hat. Durch Leugnen wird die GEschichte und ihre Aufarbeitung jedenfalls nicht besser.
Moderator: Frage von Germanicus an Pia Maier:    "Bekennt sich die PDS zu ihrer kommunistischen Plattform?"
Moderator: Mal Farbe wechseln :)
Pia_Maier: Dazu kann man sich schlecht bekennen. Die Kommunistische Plattform gibt es und sie wird garantiert nicht ausgeshclossen weil wir uns mit ihnen politisch auseinandersetzen wollen, nicht administrativ - so hätte das die SED gemacht.
Erlan: @Pia Maier: Ist die Existenz der Kommunistischen Plattform, deren Vorsitzende es nur knapp in den PDS-Vorstand geschafft hat, nicht ein untrügliches Zeichen, daß die PDS nicht kommunistisch ist - denn eine kommunistische Partei braucht keine kommunistische Plattform...
Pia_Maier: Also wollte sagen administrativ wäre die SED damit umgegangen...
Pia_Maier: Erlan: ja!
Moderator: Frage von Castro an Pia Maier:    "Was ist das Erfolgsgeheimnis der PDS in Marburg?"
Moderator: Frage von Germanicus an Pia Maier:    "Was sagt man zum Vergleich NSDAP:SED?"
Pia_Maier: Gute ARbeit...
Pia_Maier: Wir profitieren von der DKP-Geschichte, die auch fpr die DKP schon ungewöhnlich kommunalpolitisch war, vom studentischen Milieu, von der linken Uni und dem Klima was dadruch in der Stadt über Jahre entstanden ist.
Pia_Maier: @Germanicus: Gar nichts.
Moderator: Frage von Germanicus an Pia Maier:    "Aber was würde die PDS zu einer Partei mit einer nationalsozialistischen Plattform sagen?"
certo_(SII): @germanicus, hast du mal die beiden programme gelesen?
Moderator: Frage von Germanicus an Pia Maier:    "@Cero ja habe ich"
certo_(SII): @germanicus die wird es nicht geben
Pia_Maier: Das wäre bestimmt nicht meine Partei.
Moderator: Frage von elVOsso an Pia Maier: ""Die beste soziale Absicherung ist nciht die Höhe der Sozialhilfe, sondern ein eigenen Arbeitsplatz". Können sie dem zustimmen? Und wieso beschränkt sich Sozialpolitik für die PDS nur auf Geldleistungen, wie sie oben sagen?"
Erlan: Germanicus meint es wahrscheinlich so - wenn es eine Partei gibt die eine kommunistische Plattform hat und das dort akzeptiert wird, dann müßte man umgekehrt auch eine Partei mit einer nationalsozialistischen Plattform akzeptieren.
certo_(SII): lass uns mal wieder zur sozialpolitik kommen. die pds ist gilt ja als die partei der sozialen gerechtigkeit. wird das ein zentrales wahlkampfthema sein? wie will die PDS beispielsweise die arbeitslosigkeit bekämpfen?
Pia_Maier: @elVOsso: ich bin ein wenig schreibfaul... Klar ist die wichtigste Leistung die BEreitstellung oder Vermittlung in ARbeit. Aber viele können nicht arbeiten und brauchen eine gute, reibungslose ausreichende Sozilahilfe.
certo_(SII): @erlan naja, die pds ist plural, aber sicher nicht beliebig *g*
Pia_Maier: Cert: Soziale GErechtigkeit wird bei der SpD-Politik ein Wahlkampfthema werden. Wir wollen Schaffung von ARbeitsplätzen statt besserer Vermittlung in nicht vorhandene ARbeitsplätze und eine wirklichen Poltiikwechsel in diesem BEreich.
certo_(SII): spd? *gg*
certo_(SII): achso, sorry, falsch verstanden...
Moderator: Frage von Germanicus an Pia Maier:    "Die KOmmunalpolitik der PDS: wie kann solche denn aussehen? Auf was wird die PDS besonders eingehen wollen?"
Pia_Maier: Zur Schaffung von ARbietsplätzen muss ein Beschäftigungspolitisches Programm aufgelegt werden. Angesichts der strutkurellen ARbietslosikeit muss der Staat beim ARbeitsplatz aufbau helfen. Und bei der besseren Verteilung vorhandener ARbeit - also Überstundenabbau, ARbeitszeitverkürzung...
Erlan: Muß die PDS nicht die Lehren aus Mecklemburg-Vorpommern ziehen, daß man zwar in der Opposition viel sagen kann, aber in der Regierung die "normative Kraft des Faktischen" manche guten Ideen leider nicht umsetzbar erscheinen läßt?
Pia_Maier: @Germanicus: Kommunalpolitik entscheidet sich vor Ort und steht unter den allgemeinen Prämissen,d ass wir POlitik für mehr sozilae Gerechtigkeit ind en Vordergurnd stellen.
Erlan: Sprich: auch die besten Ideen für die Sozialpolitik müssen umsetzbar sein.
Pia_Maier: In M-V müssen wir zugeben, dass nicht alles sofort und reichlich geht, aber dort wurden fast 1000 Arbeitsplätze geschaffen, in Projekten die dem Gemienwohl dienen. Außerdem gibt es Ssozialarbeiter, die es ohne PDS nie gegeben hätte
certo_(SII): @erlan deswegen vermögenssteuer :-)
Pia_Maier: PDS-Politik muss umsetzbar sein - darf aber nicht das Ziel vergessen, das heute noch nicht umsetzbar ist, weil wir eigentlich in größeren Dimensionen und Veränderungen denken.
Moderator: Frage von aveross an Pia Maier:    "Wie sollte sich die Sozialhife denn gegenüber heute verändern?"
Pia_Maier: Vermögensteuer ist dringend nötig, wenn Politik umverteilen will. Ohne Einnahmen kann ich auch ncihts umvertielen.
Pia_Maier: @aveross: Die Sozialhilfe sollte höhere Regelsätze haben, weil die Menschen damit huete in ARmut leben. Sie sollte vor allem für Kinder bessere BEdingungen bieten, also höhere Sätze, weil die sonst ihr ganzes Leben schlechtere BEdingungen haben. Außerdem sollte sie einfacher sein. Letzendlich wünsche ich mir aber eine Grundsicherung, die die Sozialhilfe überflüssig macht.
certo_(SII): ausbau des öffentlichen beschäftigungssektors -- was macht da eigentlich die bundesregierung?
Erlan: @Pia: Aber es kann doch nicht sein, daß manche Sozialhilfeempfänger am Ende mehr auf dem Konto haben als der einfache Arbeiter? Der hat ja dann gar keinen Anreiz zu Arbeiten.
Pia_Maier: @certo: Nichts. Das wird von der SPD nicht als notwendig gesehen - jetzt. In Oppositionszeiten klang das anders. Heute streichen sie auch AB-Maßnahmen und kürzen aktive ARbetsmarktpolitik
Erlan: Was würden Sie daher dahingehend vorschlagen?
Pia_Maier: @Erlan: Richtig! GEsetzlicher Mindestlohn kann das Problem endlich beheben, dass mittlerweile ARbeit arm macht. Vollzeitstelle muss über der Armutsgrenze entlohnt werden. Sonst lohnt es sich wirklich nicht.
Erlan: Aber wie soll das finanziert werden? Auf den Rücken unserer Kindeskinder? Der Staat kann sich nicht endlos verschulden...
Moderator: Frage von aveross an Pia Maier:    "Nicht jeder findet Arbeit, daß ist klar, gerade heute. Aber muß nicht Sozialhife trotzdem einen Anreitz enthalten auch schlechter bezahlte Arbeit anzunehmen?"
Pia_Maier: Wie wärs mit den Kassen der Vermögensmillionäre? Oder denen, die in nächster Zeit ein Vermögen erben? Oder den Unternehmen, die mehr Subventionen bekommen als Steuern bezahlen und Siemens, Mercedes etc. heißen?
Pia_Maier: @aveross: Anreiz genug ist doch, wenn es mit Arbeit mehr gibt als ohne. Aufpassen muss man aber, dass soche Billiglöhne nicht die Löhne insgemsamt immer weiter runterziehen. Zudem gehen Kranken- und Rentenkasse daran auch zugrunde, wenn keiner mehr für ordentlich Lohn auch BEiträge zahlt.
Erlan: Wobei die Frage ist wie man Vermögen definiert... nach dem geltenden Erbrecht reichen manche Freibeträge ja nicht einmal um das Elternhaus zu erben.
certo_(SII): Diether Dehm hat ja für aufregung gesorgt, als er die vergessellschaftung der Deutschen Bank und von Daimler forderte. heißt vergesellschaftung enteignung ohne entschädigung? wie stellt sich die PDS das überhaupt vor? ;-)
Pia_Maier: Kommt darauf an, wie groß das Haus heute ist... Aber im Ernst: Wir wollen selbstgenutztes Wohneigentum, egal in welchem Wert für Vermögenssteuer und Erbschaft ausnehmen. Der Freibetrag für die Vermögenssteuer soll bei 200.000 Mark pro Nase liegen, Geldvermögen sind Aktien, Fonds, Geld etc. aber keine Wertsachen.
Pia_Maier: @certo: Eigentlich stellen wir uns vor allem Wirtschaftsdemokratie und mitbestimmung vor. Manchmal kommt das aber ein bisschen schräg rüber.
certo_(SII): also keine staatliche enteignung, sondern andere konzepte...
Moderator: Frage von aveross an Pia Maier:    "Kommt auf die Spanne zwischen Lohn und Steuer auf der einen Seite und Sozialhilfe auf der anderen Seite an."
Pia_Maier: @aveross: Genau. Deswegen wollen wir ja auch keine Niedriglöhne - da reicht die Spanne einfach nicht, klar dass da keiner Arbeiten will.
certo_(SII): @aveross, tja, wenn ich mir meine einkommessteuer anschaue, damit finanziere ich eigentlich einen sozi-empfänger. würde mir gerne aussuchen wen... :-)))
Pia_Maier: Wen hättest du denn gern Certo?
Moderator: Frage von Castro an Pia Maier:    "Wie ist es zu erklären, dass in Europa mit Deutschland die Kosten 20% unter denen der USA liegen? Ist damit das viel gepriesene amerikanische Modell endgültig gescheitert?"
Pia_Maier: @Castro - welche Kosten?
certo_(SII): @pia, ich bin fördermitglied im obdachlosenverein hier, ich kenn da genügend leute ;-)
Moderator: Castro meint Produktionskosten
Pia_Maier: @certo, das finde ich gut. Mir fielen auch 10 Leute ein, für die meine Einkommensteuer reicht, jedenfalls für den puren REgelsatz
certo_(SII): @pia du spendest von deiner diät für soziale zwecke?
Pia_Maier: @Castro: Weil die deutsch eund europäische Wirtschaft sehr produktiv arbeiten, ein höherer Asubildugnsstand hier herrscht, die Leute besser qualifiziert und ausgebildet sind. Das rechnet sich.
certo_(SII): diät im singular klingt doof -- sagt man das überhaupt? *g*
Moderator: Frage von JennY an Pia Maier:    "abend. ich würde nur mal gerne wissen was frau pia maier von diesem zitat hält: "Sozialpolitik ist Hilfe zur Selbsthilfe. Auch bei knappen öffentlichen Kassen muss der sozialen Verantwortung Rechnung getragen werden. Freigemeinnützige, kirchliche und private Träger sind in ihrem Wirken unersetzlicher Bestandteil. Ihre Förderung erhält bei entsprechenden Voraussetzungen Vorrang.""
Pia_Maier: @certo: Ja, an viele verschiedene Vereine, zuletzt Terre des femmes für Afghanistan (200), aber auch world vision - ein Patenkind (50 Mark/Monat), insgesamt sind das jeden Monat 3000 Mark Spenden von jedem/jeder PDS-Abgeordneten.
certo_(SII): uii
Pia_Maier: @Jenny: Da würde mich interessieren, von wem es ist. Klingt gut, aber Vorrang erhalten vor staatlicher Versorgung ist bei leeren Kassen immer so eine Sache ...
Moderator: Ich glaube, das ists von der CDU NRW
Moderator: Frage von JennY an Pia Maier:    "nicht von der cdu nrw!!!"
Moderator: ups :)
certo_(SII): die cdu nrw, die gerade die landesregierung nach der vergangenheit einzelner pds-mitglieder dort fragt? *gg*
Erlan: <-- hätte aber auch auf CDU getippt...
Moderator: Frage von Castro an Pia Maier:    "Bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten hört man von Konzernführungen meist nur das Wort Stellenabbau. Welche Konzepte würde die PDS vorschlagen?"
Pia_Maier: Ja klingt nach Subsidiaritätsprinzip. Das muss immer einher gehen mit der Sicherheit, dass die GEsellschaft das Mindeste garantiert. Die CDU würde heutzutage wohl eher sagen Leistung nur gegen GEgenleistung.
certo_(SII): @erlan, du bist doch nrw-sozi, nun sag doch mal was ihr sagen würdet ;-)
Erlan: Was halten Sie denn vom CDU-Vorschlag im Gesundheitsbereich nur noch die "Mindestleistungen" in der GKV abzusichern, und alles andere optional gegen Cash anzubieten?
Pia_Maier: @Castro: Arbeitszeitverkürzung und Investitionsprogramme. Nötig wären öffenltiche Investitionen vor allem im Baugewerbe und im Osten. Damit könnten schon ein paar Firmen überleben.
Erlan: @Certo: Ich denke die Meinung von Pia Meier ist wichtiger... und solange nicht garantiert ist, daß es einen akzeptablen Mindeststandard gibt, brächte das meiner Meinung nach nicht viel.
certo_(SII): übrigens noch mal zu der frage von jenny: also ich unterstütze einen selbsthilfeverein von obdachlosen, die sich durch eine straßenzeitung und ein cafe finanzieren. ich halte das für sehr sinnvoll, auch wenn es den staat natürlich nicht aus seiner verantwortung entlässt
Pia_Maier: @Erlan. Nichts. Zweiklassenmedizin ist nicht unser Ziel. DAs Problem der GKV ist, dass zuwenige Menschen dort einzahlen. DAran könnte man etwas ändern und allen die nötige Versorgung bieten. Abgeordnete, Minister, Selbständige könnten alle in die GKV, BEamte nicht zu vergessen.
: Moderator hat den Raum verlassen
Erlan: @Pia: Würde das aber nicht wieder die öffentlichen Kassen sehr belasten? Wenn z.B. alle Beamten jetzt in die GKV sollten, dann müßten sie ja schon ein wenig mehr an Besoldung bekommen um das auszugleichen.
Erlan: <-- hofft, daß der Moderator nur kurz einen Ausfall hat...
: Moderator hat den Raum betreten
certo_(SII): wir haben halbzeit und jetzt kommt andreas
Erlan: re Oliver... befürchtete schon, ich müßte die Moderation übernehmen. ;-)
Pia_Maier: Beamte müssten wohl mehr Brutto bekommen, dafür würde aber die BEihilfe auf Seiten des Staates wegfallen.
Moderator: @erlan: wir haben gewechselt. ich mach die Moderation jetzt weiter :) (andreas)
Moderator: Frage von Globke an Pia Maier:    "Leistung nur gegen Gegenleistung: Ist das denn verwerflich?"
Pia_Maier: Sinnvoll wäre jedenfalls die Selbständigen nciht daran zu hindern in die GKV zu gehen, sondern reinzuhohlen. Da liegen Einnahmemöglichkeiten.
Erlan: <-- begrüßt dann Andreas.
Erlan: <-- stimmt Pia Maier zu - denn die Hürden für eine freiwillige Mitgliedschaft in der GKV sind sehr hoch.
certo_(SII): sind noch fragen zu arbeit und soziales? sonst würde ich dann bald zum schönen thema politik im internet kommen, denn das ist ja unser zweiter schwerpunkt heute
Pia_Maier: @Globke: Kommt darauf an. Arbeitslosengeld gegen BEitragszahlung - aber wer nie einzahlen konnte, weil ihn GEsetze daran gehindert haben, der soll gar nichts bekommen? Lesitung gegen GEgenleistung bedeutet zur Zeit immer Sanktion, da sehe ich erstmal kritisch nach,, ob das gerechtfertigt ist oder nicht doch nur eine Möglichkeit GEld zu sparen.
Pia_Maier: Bei der GElegenheit: Hi Andreas
Moderator: Hallo :)
certo_(SII): hi andreas :-)
Erlan: Certo: Naja, da ich in der Sozialversicherung arbeite hätte ich da genügend Fragen, aber ich denke die Fragen der Community sind entscheidender. :)
Pia_Maier: @Erlan - na das würde mich dann aber interessieren, was du da machst
Moderator: Frage von AlCap5one an Pia Maier:    "Frau Maier, was würden Sie den davon halten, die Kosten für Medikamente und Behandlungen total umzulegen?"
certo_(SII): andreas stell die fragen ruhig durch, aber ich schlage vor, in 10 minuten machen wir tagesordnungspunkt zwo, oder? ;-)
Pia_Maier: @AlCapone - keine Ahnung - auf wen sollten die umgelegt werden?
Erlan: @Pia: Derzeit vor allem dafür sorgen, daß die erkrankten Arbeitnehmer Entgeltfortzahlung bekommen - und zwar zu 100% (war ja eine der ersten Reformen der neuen Bundesregierung).
Moderator: @certo ok.
Moderator: Frage von Castro an Pia Maier:    "Pia, du warst selbst bei dol sehr aktiv und sogar im Vorstand der SII. Betrachtest du dol2day auch als eine sinnvolle politische Diskussionsplattform?"
certo_(SII): ich bin mal kurz weg für 10 minuten, aber ihr macht das schon :-)
Pia_Maier: @Erlan: das klingt sehr anständig... Aber was machst du genau?
Pia_Maier: @Moderator: Wenn ich mich recht erinnere, war ich nie im Vorstand der sii... Ich war im Sommer 2000 sehr aktiv und finde dol immer noch eine hervorragende Community, bei der man prima diskutieren kann. Mir fehlt nur leider die Zeit.
Erlan: Ich bin Anwärter bei der Bundesknappschaft - und derzeit im praktischen Teil der Ausbildung (nach dem Hauptstudium) und dort jetzt im Bereich der Kranken- und Pflegeversicherung eingesetzt.
Moderator: Frage von Globke an Pia Maier:    "Frau Maier, wie wollen sie Beschlagnahmungen von Vermögen denn rechtlich regeln? "
Pia_Maier: Puh, ausgerechnet bei so einem mittlerweile umfangreichen Konstrukt. Was die alles machen habe ich noch nicht so recht begriffen, weil dort immer sonderregeln gelten. Ich bin froh, wenn ich den Standarad beherrsche.
Pia_Maier: @Globke: Ich will Vermögen nicht beschlagnahmen, nur besteuern. Das regelt dann das Finanzamt.
Erlan: <-- gibt gerne Nachhilfe in Sachen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung. ;-)
Moderator: Frage von roerd an Pia Maier:    "Gibt es ein Programm, bei der Schaffung von Arbeitsplätzen auch den Entfremdungsgrad der Arbeit zu verringern?"
Pia_Maier: @Erlan, da komme ich mal drauf zurück ;-)
Moderator: Frage von Globke an Pia Maier:    "Ich dachte, Vermögen wird bereits versteuert?"
Pia_Maier: @Moderator: Weiterbildung, nutzt denen, die shcon ARbeit haben. Wir wollen vor allem im BEreich der öffentlichen Daseinsvorsorge ARbeitsplätze schaffen - also in der Nachbarschaftshilfe, bei ortsnahen Umweltschutzprojekten, Dinge bei denen man sich mit dem "Produkt" bestimmt besser identifizieren kann.
Pia_Maier: @Globke: Die CDU hat die Vermögensteuer abgeschafft. Die SPD will sie derzeit auch nciht wieder einführen. Dadruch verliert der Staat jährlich 10 Milliarden. Wiedereinführen lohnt sich.
Moderator: Frage von Castro an Pia Maier:    "Du setzt dich sehr für den in Gründung befindlichen 17. Landesverband der PDS ein. Wie schätzt dudas Potential dieser neuen Form der "Parteiarbeit" ein? Eine kleine Ergänzung oder geht es schon eher in Richtung Ersatz?"
certo_(SII): @castro lass uns da gleich drauf kommen, ja? ;-)
Pia_Maier: Weder kleine Ergänzung sondern Ersatz. Eher neue Möglichkeit. ES bietet einfach auch andere Möglichketien der Parteiarbeit - orts- und eztiunabhängiger.
Moderator: Frage von roerd an Pia Maier:    "Ist das Problem, wenn Arbeit unattraktiv erscheint, nicht weniger mangelnde Gehaltsdifferenz zur Sozialhilfe als der Inhalt der Arbeit?"
Moderator: @certo: du sagst bescheid, wenn mit dem 2. teil angefangen werden soll ?
Pia_Maier: @roerd: Manchmal ist es der Inhalt, manchmal die ARbietsbedingungen, manchmal der Weg, manchmal zu wenig Lohn. Kommt natürlich auch auf die Qualifikation an, auf den letzten Job etc.
certo_(SII): @castro, sorry, das war ja just in time mit meinem Zeitplan *g* Also mal ne frage zur überleitung. Flatrate für alle, war eine soziale forderung der sii, wäre das sinnvoll in den augen der pds? wie kriegt man arme und alte ans netz?
Pia_Maier: Flatrate wäre sicher eine Möglihckeit Arme und Alte (ab wann eigentlich?) ins Netz zu kriegen. Dazu gehört auch öffentlicher Zugang in Bibliotheken, günstige Computer etc.
certo_(SII): du selber bist im internet politisch aktiv? bezeihst du da auch anregungen für deine arbeit her? diskutierst du in foren, etc..?
Pia_Maier: Ich bin nur sporadisch im Internet aktiv, sehe mir mal Foren an , diskutiere manchmal auch mit. Für meine Arbeit in der IuK-Kommission des Ältestenrates fragte ich zum BEispiel beim 17. LV der PDS mal nach den Präferenzen für Linux oder Windows nachgefragt, bevor ich dort eine Entscheidung treffen soll.
certo_(SII): das ist eine schöne frage. mach doch mal ne umfrage bei dol2day. könnte die redax das freischalten im sinne dieser bundestagskommission? ;-)
Pia_Maier: Stimmt, das sollte ich mal machen, sonst brauchen sich meine ganzen Bimbes bald auf, die ich gesammelt habe.
Erlan: Thematisch ein wenig am Rande - aber auch interessant: Was halten Sie denn von der sogenannten "Sendezeitbeschränkung" im Internet, die derzeit von Bund und Ländern geplant wird?
certo_(SII): sendezeitbeschränkung?!? *ächz*
Pia_Maier: Sendezeitbeschränkung? Habeich nicht mitbekommen
Moderator: Frage von Globke an Pia Maier:    "Glauben Sie, die PDS wird von den Entscheidungen des letzten Grünen-Parteitages profitieren, und wenn ja: Wird sich das in kommenden Wahlen niederschlagen?"
Erlan: Es geht darum, daß im Internet Inhalte die für kleine Kinder nichts sind nur von 23 Uhr bis 6 Uhr abrufbar sein sollen.
certo_(SII): äh? und woher will das internet wissen, wie alt ein user ist?
Pia_Maier: Und das könnte funktionieren?
Pia_Maier: Klingt aber nach viel Überwachung,w as auf welcher Seite ist, Indexzwang etc. Das kann ich bestimmt nciht gut finden.
Erlan: @certo: Genau deswegen soll das ja generell gesperrt werden - sprich auch Du als Erwachsener darfst nur zu bestimmten Uhrzeiten manche Sachen abrufen. @Pia: Angeblich ja - wiewohl es sicherlich Möglichkeiten gibt das zu umgehen.
Erlan: Wobei sich die dort im Kontext entwickelnde Verwaltungsbürokratie (denn der Jugendschutz soll im Gegenzug bei den Ländern angesiedelt werden) etliche Arbeitsplätze schafft - was aber auch nur sehr zynisch gesehen dafür spricht.
certo_(SII): stichwort zensur im internet: ist nazis-raus-aus-dem-internet nicht eine ziemlich utopische parole der pds gewesen?
Pia_Maier: Aber es war doch der richtige Anspruch, oder? Klar, das geht nicht, solange es Nazis gibt, aber sie sollens ehen,d ass sie unerwünscht sind.
certo_(SII): das zeigen wir ihnen ja täglich mit unserer mehrheitsmeinung ;-)
Pia_Maier: Raus darf nur, was nicht rechtens ist - alles andere muss die Community regeln.
certo_(SII): eben
certo_(SII): aber zu virtuellen parteiverbänden. ist die PDS da vorreiter oder eher schlusslicht?
Erlan: Vorreiter sicherlich nicht... Ich erinnere da nur an den Virtuellen Ortsverein, den Grünen-Parteitag im Netz, den liberalen virtuellen Landesverband... ;-)
Pia_Maier: Die SPD hat zuerst einen virtuellen Ortsverband gehabt - bei der Umsetzung sind die Vorreiter. Wir versuchen es aber als erste mit einem Landesverband. DAs ist als STruktur im Parteiengesetz viel wichtiger als ein Ortsverband und bringt auch mehr REgelungsbedarf mit sich.
certo_(SII): muss da das parteiengesetz geändert werden?
Pia_Maier: Der liberale virtuelle Landesverband ist auch nur ein Kreisverband und hat keine vollen Landesverbandsrechte. Ob die regionale Gliederung im Parteiengesetz so ausgelegt werden kann, dass man das Internet auch als REgion definiert, ist im Augenblick noch nicht klar, kommt auf den Versuch an.
Pia_Maier: Gibt es eigentlich auch noch sonstige interessierte FragestellerInnen?
Moderator: Frage von roerd an Pia Maier:    "Ist statt ein Internet-Gliederung nicht sinnvoller, bestehende Gliederungen beim Internet-Kontakt mit ihren Mitgliedern zu unterstützen)"
Pia_Maier: @roerd das kann der Internetverband nicht ersetzen, der soll leute erstmals an die Politik in Parteien heranbringen, die in klassische Parteiorganisationen nicht eintreten würden.
Moderator: Frage von Globke an Pia Maier:    "Steht eine Technikfeindlichkeit des PDS-Klientels nicht der Gründung einers PDS-Netzverbandes im Weg? "
Pia_Maier: @ Globke: Nö, das sind wir auch nciht schlimmer als andere...
certo_(SII): sehe ich auch so
Moderator: Frage von Castro an Pia Maier:    "Verfolgst du auch die Diskussion, ob im Bundestag Linux eingesetzt werden soll, weil der Source-Code offen ist? Wie bewertest du das Angebot von Microsoft, dem Bundestag auch seine Quellen offenzulegen? Wer im Bundestag soll den Microsoft-Quellcode lesen? Ist das nicht unmöglich?"
certo_(SII): windows ist in c++ geschrieben, klar kann man das lesen *g*
Pia_Maier: @Castro: DAs Angebot von Microsoft steht - sie lassen den Quellcode einsehen. Ich gehe davon aus,d ass es dafür auch Spezialisten im Bundestag gibt. Ich werde die Entscheidung über das künftige Betriebssystem wohl mit treffen als Mitglied in der entsprechenden Kommission.
certo_(SII): aber zur frage, ich empfehle dem bundestag windows xp und bin mir da mit allen profis einig, die ich gefragt habe
Erlan: @Certo: Ich halte von XP nicht viel - ich muß es schließlich benutzen. ;-)
certo_(SII): ich auch ;-)
Moderator: Ich werde die letzten 15 Minuten mal ein paar Fragen zu anderen Themen stellen. Ok ?
Pia_Maier: Ja, das ist auch das was ich mehrheitlich gehört habe. Vor allem wenn man an den Umschulungsbedarf denkt. Und Microsoft geht ziemlich gut auf die Büro-ERfordernisse hier ein. Ehrlicherweise muss ich aber sagen,d ass ich mir erst morgen die Linux-Installation ansehe, die hier exemplarisch vorgenommen wurde.
Pia_Maier: @Moderator: Klar.
certo_(SII): @all die Diskussion zu windows vs. linux im http://www.pds-lv17.de/content/ubb/Forum7/HTML/000088.html
Moderator: Frage von DirkF an :    "Was gedenkt die PDS gegen die Linksextremen in ihren Reihen (Kommunistische Plattform) zu machen ?"
Pia_Maier: DirkF: Nichts. Politisch mit ihnen diskutieren, sie überzeugen, die mehrheitliche Politik zu unterstützen...
Moderator: Frage von Exkalibur an Pia Maier:    "Wird die PDS in Berlin ein neues Verständnis von sozialer Gerechtigkeit durchsetzen können?"
certo_(SII): @dirkF ich lese ihre schriften mit aufmerksamkeit und finde ihr auftreten manchmal etwas daneben. aber so ist das ja in jeder partei
Pia_Maier: Wir arbeiten daran. Wir werden mit sicherheit zeigen können, dass Politik auch in Belrin mit mehr sozilaen Akzenten geht und nicht bei den Ärmsten gespart werden muss.
Moderator: und noch einmal das Theme Vermögenssteuer aufgegriffen ... Frage von Globke an Pia Maier: "Die CDU hat die Vermögenssteuer abgeschafft, weil der Verwaltungsaufwand zu hoch war, oder? Der tatsächliche Ertrag war demnach eher gering. Weiter spricht die CDU von einem Griff in die sozialistische Mottenkiste - ist es das?"
certo_(SII): @excalibur, Eigenwerbung: am 12.12. findet um 18 Uhr ein Extra-Chat mit dem Pressesprecher des PDS-Parteivorstands zu Berlin statt ;-)
Pia_Maier: @Globke: Die Vermögenssteuer wurde teilweise vom Bundesverfassungsgericht kritisiert, weil sie schon versteuertes Einkommen ungleich nochmal besteuert hat. Der Ertrag war nicht gering - das ging ind ie Milliarden.
Moderator: Frage von Schneider an Pia Maier:    "Frau Maier, in einer großen Tageszeitung war heute die Rede von einem "Brückenkopf" den die PDS in Berlin ausbauen wolle. Der Sozialismus will den gen Westen. Was plant die PDS bzw. was kommt auf uns zu?"
certo_(SII): @schneider, wir holen die sowjetarmee auf den kurfürstendamm und bauen die mauer wieder auf *gg*
Pia_Maier: Schneider: Wir planen die Weltherrschaft auf Brücken und dort den Sozialsimus auszurufen. Ernsthaft: Wir ringen um mehr WählerInnen und politischen Einlfuss, wie jede andere Partei auch. FDP und Grüne gehen von ähnlcih meisen Zahlen im Osten aus und haben auch budnesweiten ANspruch. Da unterscheidet uns eigenltich nichts.
Moderator: Frage von Castro an Pia Maier:    "Ist es zu erwarten, dass die SPD ihr Wahlversprechen von einer Ausbildungsabgabe doch noch einlöst? Oder ist dies mit der "Neuen Mitte" nicht vereinbar?"
Pia_Maier: @Castro: DAs scheint mit der neuen Mitte nicht vereinbar. Jedenfalls will der GEnosse der Bosse das nicht.
Moderator: Frage von DirkF an :    "ISt die PDS eine Strukturkonservative Partei... zumindest im Osten ?"
Pia_Maier: @DirkF nö, wieso?
certo_(SII): strukturkonservartiv? parteiintern? mag sein, aber die jugend setzt sich doch hoffentlich durch ;-) oder pia? :-)))
Pia_Maier: Parteiintern auch nicht - dafür gehen viel zu viele Vorstandsvorshcläge schief.
Moderator: ICh denke, wir kommen dann auch so langsam zum Schluss. :)
Pia_Maier: Solangsam werden mir auch die Finger lahm.
certo_(SII): @pia stimmt auch wieder *g*
Moderator: Ich möchte mich bei allen die an dem Chat teilgenommen haben bedanken . Ich hoffe , es hat allen Spass gemacht ... :)
Erlan: <-- verabschiedet sich aus dem Chat. Danke @Pia für die Bereitschaft mitzumachen, danke @certo für die Organisation, danke @Andreas/Oliver für die Moderation - und danke an die Zuschauer. :)
Pia_Maier: Danke für die Moderation und Tschüss an alle...
certo_(SII): gut, dann bedanke ich mich bei pia. magst du uns deinen dol-namen verraten, damit dir die fans vertrauen können?
Moderator: einen schönen Nikolaus noch .... :)))
Pia_Maier: Zum Abschluss: Ich agiere als Zora.
certo_(SII): danke an alle natülich und schönen nikolaus :-)
certo_(SII): nicht zu verwechseln mit zora2 und rotezora :-)))
: Moderator hat den Raum verlassen
certo_(SII): cu @all
: Erlan hat den Raum verlassen
: Pia_Maier hat den Raum verlassen