| Erlan_(SIP): Ah hallo Andreas, dann haben wir also telefoniert. |
| Erlan_(SIP): Hmm... hoffentlich sind das jetzt die einzigen technischen Aussetzer (gerade kam eine mySQL-Fehlermeldung). |
| Moderator: ja. wir haben gerade den server neu gestartet und ein paar Sachen abgeschlatet. Es wird also ab jetzt keinerlei Probleme mehr geben |
| Erlan_(SIP): Zu den Fragen: Ich denke wir stellen uns gegenseitig erst mal vor (sie ist ja nicht Müntefering oder Meyer) und dann fängst Du erstmal an - so ist es Ihr ja auch erklärt worden. ;-) |
| : Dr_Schwall_Dueren hat den Raum betreten |
| Erlan_(SIP): Ich habe aber auch aus diversen Foren und Inis ein paar Fragen gesammelt, die ich dann bei Bedarf auch stellen wollte. |
| Erlan_(SIP): Hallo Angelica! Schön Dich zu sehen, scheint ja alles zu klappen! |
| Moderator: Wie ich sehe, sind wir vollständig :)
|
| Erlan_(SIP): Fehlt nicht noch ElVOsso, unser Internet-Kanzler? |
| Moderator: Dann würde ich vorschlagen, dass wir gleich anfangen.
Ersteinmal herzlich willkommen zum dol Chat. |
| Dr_Schwall_Dueren: Hallo. Ich freue mich, an dem Chat teilnehmen zu dürfen. |
| : elVOsso_(FPi) hat den Raum betreten |
| Moderator: Am besten, stellt sich zunächst jeder einmal kurz vor
Ich bin Andreas und werde den Chat heute Abend moderieren |
| elVOsso_(FPi): entschuldigung, mein System schwimmt ein wenig. Ich bin Jürgen Voß, und gewählter Internet-Kanzler von dol2day. Ich freue mich auf interessante Fragen und Antworten. |
| Erlan_(SIP): Ich bin Erlan von der SIP (Sozialdemokratische Internet-Partei), im real life kennst Du mich eher als Jens und ich habe Dich hier für die sozialdemokratischen Parteien bei dol2day eingeladen. |
| Erlan_(SIP): Ich wechsel mal eben die Farbe, damit man nicht denkt, ich wäre der Internet-Kanzler. ;-) |
| elVOsso_(FPi): :) |
| Dr_Schwall_Dueren: Hallo. Mein Name ist Angelica Schwall-Düren. Ich bin SPD-Abgeordnete und außerdem engagiere ich mich im dt.-frz. und dt.-polnischen Verhältnis. |
| Dr_Schwall_Dueren: Deshalb interessiert mich die EU-Osterweiterung und ich stehe jetzt gerne für Fragen zur Verfügung. |
| Erlan_(SIP): Angelica, ich hoffe das mit dem Duzen geht in Ordnung: Wie wird es jetzt mit der EU-Osterweiterung weitergehen, wo sich die Bevölkerung von Irland dagegen ausgesprochen hat. Eine Nachverhandlung wäre insofern problematisch, als daß ja z.B. Frankreich den Vertrag von Nizza schon ratifiziert hat, und somit Änderungen gegenüber Irland nicht mehr wirklich möglich sind. |
| Moderator: Erlan, möchtest Du zunächst mit Fragen anfangen ? |
| Dr_Schwall_Dueren: Also, man wird Irland die Möglichkeit geben müssen, die eigene Bevölkerung besser aufzuklären, damit man dort im Zeitabstand doch noch eine Zustimmung bekommt. Es kann in der TAt nicht nachverhandelt werden. |
| Moderator: Frage von Cyril an Dr. Angelica Schwall-Düren: "Mit der Osterweiterung kommt auf die EU ein großes Sprachenproblem zu. Ist es nicht an der Zeit für eine gemeinsame neutrale Verwaltungs- und Kommunikationssprache?" |
| Dr_Schwall_Dueren: Es hat ja schon einmal den Versuch mit Esperanto gegeben, jedoch ohne großen Erfolg. Ich denke aber, dass in der Zukunft Englisch die Sprache sein wird, in der sich die meisten Europäer verständigen werden. Allerdings müssen wir in Zukunft alle mehr Sprachen lernen. Drei Sprachen halte ich für unabdingbar. Und ich kann euch versichern, das erweitert den Horizont ungemein. |
| Moderator: Frage von Malo an Dr. Schwall-Düren: "Durch die EU-Osterweiterung wird sehr viel organisierte Kriminalität über offene Grenzen zu uns gelangen! Wie will die Bundesregierung dieses Problem angehen?" |
| elVOsso_(FPi): Deuten sie an, dass Englisch flächendeckend kommen könnte? Führerscheinanträge in Hamburg auch auf Englisch - um mal ein Beispiel zu nennen? |
| Dr_Schwall_Dueren: Nein. Die Nationalsprachen bleiben erhalten und müssen erhalten bleiben. Das wäre sonst ein Verlust an kultureller Vielfalt. Aber, in allen Kontakten über die alten Nationalgrenzen hinaus werden wir uns auch in anderen Sprachen verständigen. Und das wird überwiegend Entglisch sein, wie man schon in der Wissenschaft und in der Wirtschaft erfahren kann. |
| Dr_Schwall_Dueren: Antwort an Malo. Erfahrungsgemäß nimnmt Kriminalität durch das Öffnen von Grenzen eher ab als zu. Die organisierte Kriminalität ist längst bei uns. Und sie kommt auch nicht nur von außen. Durch Zusammenarbeit von Polizeien unterschiedlicher Staaten kann man eher mehr innere Sicherheit gewinnen. Es gibt jetzt schon eine sehr gute Zusammenarbeit des BGS mit der poln. Grenzpolizei. |
| Moderator: Frage von IraKan an : "Wie ist zu bewerten, dass nach der jetzigen Reihenfolge der Beitritskandidaten der Wirtschaftsraum Baltikum zerschnitten wird. (Estland bei den ersten Kandidaten/Lettland, Litauen bei den zweiten Kandidaten)" |
| Erlan_(SIP): Hier stellt sich die Frage, warum denn nur Englisch und Französisch die Hauptsprachen sein sollen - schließlich gibt es in mehreren EU-Ländern eine deutschsprachige Bevölkerung, und falls die Schweiz dazu kommen sollte, wird es noch ein wenig mehr.
In der dt. Präsidentschaft unter Bundeskanzler Schröder wurde ja schon der Versuch unternommen, die deutsche Sprache mehr in der EU zu nutzen. |
| Dr_Schwall_Dueren: Hallo Erlan. Deutsch ist ja schon eine offizielle Sprache der EU. Englisch ist ganz offensichtlich die am einfachsten zu erlernende Sprache und deshalb hat sie sich jetzt ja auch schon durchgesetzt. Von französisch als Hauptsprache habe ich nicht geredet. Hinzufügen möchte ich noch, dass Englisch sich praktisch durchsetzt, ohne offizielle und einzige EU-Amtssprache zu sein. |
| Dr_Schwall_Dueren: Hallo IraKan. Das hat mit dem Enticklungsstand dieser Staaten zu tun. Die Verabredung lautet, dass die STaaten nach dem Regatta-Prinzip beitreten können. Das heisst, sie müssen bestimmte Kriterien erfüllt haben, um als beitrittsfähig anerkannt zu werden. |
| Erlan_(SIP): C'est bon... je ne parle pas francais, mais je parle anglais. ;-) |
| Moderator: Frage von Feuerball an Dr. Angelica Schwall-Düren: "Drei Spachen sind eine gute Idee (Ich spreche auch 3 Sprachen) aber hier stellt sich doch sofort wieder die Frage: Welche 3 Sprachen sollen dass sein ?? Englisch, Deutsch, Französisch ? Spanisch, Italienisch, Latein ?? Wir müssten uns absolut auf eine gemeinsame "Europäische-Sprache" einigen sonst würde das nur zu Verwirrungen und Neuen Problemen führen, denke ich !" |
| Dr_Schwall_Dueren: Mais moi, je parle français et j'aime beaucoup cette langue. |
| Dr_Schwall_Dueren: Hallo Feuerball. Wenn wir alle Englisch können neben unserer Muttersprache und dann eine Sprache nach unserer Wahl erlernen, werden wir sehr viele Kommunikationsmöglichkeiten haben. Beispielsweise macht es Sinn, im dt-poln Grenzraum polnisch zu lernen oder aber, wenn man den Wunsch hat, mit diesem Land Geschäfte zu treiben. |
| Moderator: Frage von IraKan an : "Rund 25 Prozent der polnischen Bevölkerung sind Landwirte oder in der Landwirtschaft beschäftigt. Manche bewirtschaften nur einen Hektar. Wie ist ein entsprechender Strukturwandel zu bewerkstelligen. Nayern benötigte 50 Jahre von einer ähnlichen Ausgangssituation zu einer heute immer noch klein strukturierte Landwirtschaft" |
| Dr_Schwall_Dueren: Die Handwerker in meinem Münsterländer Wahlkreis könnten sich leichter an Aufträgen in den Niederländen beteiligen, wenn sie niederländisch lernen würden. |
| Erlan_(SIP): Zu den Geschäften: Indirekt gehört ja auch die Freizügigkeit innerhalb der EU zu. Es ist jedoch eine siebenjährige Frist in Sachen Freizügigkeit geplant. Benachteiligt das nicht die Beitrittsländer? |
| Dr_Schwall_Dueren: IraKan. Auch der Strukturwandel in der poln. Landwirtschaft braucht Zeit. Nicht nur wegen der notwendigen Finanzmittel, sondern auch aus sozialpolitischen Gründen. Die landwirtschaftliche Bevölkerung muss erst alternative Arbeitsplätze zur Verfügung haben und entsprechend qualifiziert sein. Außerdem darf der Wandel in der poln. Landwirtschaft nicht die Fehler der hochproduktiven EU-Landwirtschaft wiederholen (Stichwort: BSE, MKS, Hormone, Gen-Mais) |
| Dr_Schwall_Dueren: Erlan. Ja. Auf Zeit werden die Beitrittsländer benachteiligt. Das war schon so beim Beitritt Spaniens, Portugals und Griechenlands. Aber durch flexible Übergangszeiten wird die Arbeitnehmerfreizügigkeit nach meiner festen Überzeugung früher umzusetzen sein. |
| Moderator: Frage von ciko an Dr. Angelica Schwall-Düren: "Kommt es nicht zu massiven Problemen, wenn zb Polen in die EU aufgenommen wird, vorallem in Bezug auf die billigere Arbeitskraft?" |
| Dr_Schwall_Dueren: Wenn sich die Unternehmen in Dtld an Tarifverträge halten, werden die Polen bei uns den gleichen Lohn wie Deutsche bekommen. Außerdem gibt es ernstzunehmende Studien, die prognostizieren, dass Polen nicht massenweise nach Deutschland emigrieren werden. Auch POlen bleiben in der Regel lieber in ihrer angestammten Heimat, wenn sie dort eine Zukunftsperspektive haben. |
| elVOsso_(FPi): Reichen die angestrebten Veränderungen im Agrarbereich aus, um die Beitritte auch finanzieren zu können, oder welche Schritte sind noch notwendig, damit die Sache problemlos über die Bühne gehen kann? In diesem Bereich gibt es noch zu wenig Information, wie will man dem begegnen? |
| Dr_Schwall_Dueren: Herr Kanzler. Es wird nicht mehr Mittel für die Agrarpolitik geben. Der Strukturwandel muss also durch Umschichungen von Mitteln erreicht werden. Allerdings besteht schon aufgrund der Probleme in der EU-Landwirtschaft die Notwendigkeit, die Agrarreform weiter zu entwickeln. Und 2003werden die Resultate der Agenda 2000 überprüft werden müssen. |
| Moderator: Frage von ciko an Dr. Angelica Schwall-Düren: "Können in einer größeren EU alle Sozialgesetze und Sozialleistungen aufrecht erhalten werden?" |
| Dr_Schwall_Dueren: Das scheint mir nicht abhängig von der EU zu sein, sondern von unserem eigenen wirtschaftlichen Erfolg und vor allen Dingen von einer Politik der sozialen Gerechtigkeit. Der Reichtum muss einigermassen gleichmäßig unter den Menschen aufgeteilt werden. |
| Erlan_(SIP): Was hältst Du von den Plänen für die Zukunft der EU? Da sind ja teilweise meilenweit Unterschiede zwischen den Konzepten des SPD-Parteivorsitzenden Schröder, dem "Privatmann" Fischer (in seiner Rede vor der Humboldt-Universität) und den anderen EU-Ländern. |
| Dr_Schwall_Dueren: Diese Unterschiede halte ich für normal. Wir kommen alle von unterschiedlichen Erfahrungen her. Dennoch gibt es eine ganze Reihe von interessanten Gemeinsamkeiten: Stärkung des Europäsichen Parlaments, Stärkung der Europäischen Kommission, Harmonisierung im Sinne eines sozialen Europas, Europäische Grundrechtecharta, gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (die Frage ist nur wie) und einiges andere. |
| Erlan_(SIP): Wäre es dann nicht auch an der Zeit, dem Europäischen Parlament höhere Kompetenzen zu gewähren, denn bis jetzt ist es ja relativ schwach und der europäische Ministerrat dominiert die EU-Politik? |
| Dr_Schwall_Dueren: Genau. Das Europäische Parlament sollte zum Beispiel das Haushaltsrecht bekommen. Es sollte bei allen Politikbereichen mitentscheiden. Der Kommissionspräsident sollte aus der Mehrheit des EU-Parlaments hervorgehen (so ein Vorschlag des frz. Premierministers Lionel Jospin). |
| Moderator: Frage von Malo an Dr. Angelica Schwall-Düren: "Soll die Türkei in absehbarer Zeit in die EU aufgenommen werden?" |
| Dr_Schwall_Dueren: Meiner Meinung nach finden die Gemeinsamkeiten in den Vorstellungen der zukünftigen EU in der Öffentlichkeit zu wenig Beachtung. Die Unterschiede, die es auch gibt und geben muss, werden in den Vordergrund gestellt. |
| elVOsso_(FPi): ist das ein ja oder nein? |
| Erlan_(SIP): Das ist noch eine Antwort auf meine Frage, würde ich sagen... ;-) |
| Dr_Schwall_Dueren: Hallo Malo. Für die Aufnahme in die EU gilt die Erfüllung unter anderem der Kopenhagener Kriterien, das heisst, Beitrittskandidaten müssen durch ein demokratisches politisches System regiert werden und vor allem die Menschenrechte einhalten. Dies sehe ich bei der Türkei in absehbarer Zeit leider noch nicht. Außerdem gibt es auch noch riesigen Nachholbedarf was Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft, GEsundheitsversorgung und Bildungssystem anbelangt. |
| Moderator: Frage von ciko an Dr. Angelica Schwall-Düren: "Wir haben nun eine gemeinsame Währung in Europa, also einen zusammen hängenden Monetarismus mit der EZB. Dieser Monetarismus sollte jedoch eigentlich gekoppelt sein mit fiskalpolitik. Diese Fiskalpolitik macht jedoch jedes Land unabhängig von den anderen. So kommt es zu Problemen, wie im Moment. Die EZB müßte für Deutschland die Leitzinsen senken, in Holland jedoch wegen der Inflation nicht. In Holland gibt der Staat Geld aus, in Deutschland wird gespart. Muss nicht eine einheitliche Fiskalpolitik für Europa geschaffen werden?" |
| Dr_Schwall_Dueren: Ciko. Es müssen betimmte fiskalpolitische Kriterien eingehalten werden, um die Stabilität der Währung zu sichern. Das heisst, die Staatsverschuldung darf nicht zu hoch sein, inflationären Tendenzen muss entgegengewirkt werden. Das lässt aber durchaus Handlungsspielraum für die einzelnen Länder. Dennoch bin ich der Meinung, dass wir insbesondere in der Steuerpolitik eine größere Annäherung bräuchten. Geduld, Geduld. |
| Moderator: Frage von MINOS an Dr. Angelica Schwall-Düren: "Wie sieht es mit den Baltischen Staaten aus, diese haben sich im Vergleich zu einigen anderen osteuropaeischen Laendern sehr positiv entwickelt. Werden diese zur ersten Beitrittswelle gehoeren oder nicht?" |
| Erlan_(SIP): Wird es also Pläne zur mittel- bzw. langfristigen Steuerharmonisierung geben? |
| Dr_Schwall_Dueren: Minos. Estland wird voraussichtlich zu den ersten Beitrittsstaaten gehören. Lettland und Litauen brauchen offensichtlich doch noch etwas länger. |
| Dr_Schwall_Dueren: Erlan. Bisher keine offiziellen. Aber es gibt immer wieder Erklärung der FInanzminister, dass die nationalen Steuersysteme nicht dazu genutzt werden dürfen, die Konkurrenz des Nachbarlandes zu benachteiligen. Das würde nämlich zu einem ruinösen Steuerdumping führen, dem Staat Mittel entziehen und damit die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben schwierig machen. Der Euro wird sicher dazu beitragen, dass sich die Fiskalpolitik eher annähert als auseinanderentwickelt. |
| elVOsso_(FPi): Wie stehen sie zu den Vorbehalten zum Beispiel Österreichs gegenüber einem beitritt Tschechiens aufgrund eines völkerrechtswidrigen Dekrets und einem als unsicher beschriebenen Kernkraftwerks nahe der Österreichischen grenze? |
| Dr_Schwall_Dueren: Mit dem völkerrechtswidrigen Dekret ist offensichtlich die Rechtfertigung der Vertreibung der Sudetendeutschen gemeint. Das ist ein wunder Punkt in der gemeinsamen Geschichte. Angesichts des Überfalls Nazi-Deutschlands auf die Tschecheslowakei müssen wir allerdings vorsichtig sein, in dem, was wir unseren Nachbarn abverlangen. Der Staat Österreich macht den Beitritt Tschechiens nicht von der Rücknahme dieser Dekrete abhängig. Dies sind eher Vertriebenengruppen, übrigens auch hier in Deutschland. Das Kernkraftwerk Temelin ist in der Tat ein sicherheitstechnisches Problem und wenn man, wie ich, für den Ausstieg aus der Atomenergienutzung eintritt, ist es ein besonderes Ärgernis. Ich glaube allerdings, dass wir mehr durch Zusammenwachsen und auf dem Verhandlungswege erreichen, also durch eine Verweigerung des Beitritts. |
| Moderator: So langsam nähern wir uns 20 Uhr und damit dem Ende des Chats.
Abschließend noch eine Frage von shekko an Dr. Schwall-Düren :
"Was sind ihre Hauptbedenken bei einer EU-Osterweiterung?" |
| Dr_Schwall_Dueren: Bedenken gegen die Osterweiterung habe ich gar keine. Die Chancen und auch die Notwendigkeit der Erweiterung sind riesengroß. Ich mache mir allerdings Sorgen, dass dies in der Bevölkerung noch zu wenig erkannt wird und dass man aus Angst eher abwehrend reagiert. Und deshalb brauchen wir viel, viel Informationen, positive Beispiele und sowas wie diesen Chat heute abend. |
| Erlan_(SIP): Bevor der Chat endet: Feuerstein, der gerade leider nicht anwesend sein kann, würde gerne die allgemeine Haltung der SPD zur EU-Osterweiterung wissen. Seiner Meinung nach hat die SPD ein gespaltenes Verhältnis dazu, wenn man sich die öffentlich gemachten Äußerungen der verschiedenen Politiker anschaut. |
| Dr_Schwall_Dueren: Feuerstein. Mir sind keine negativen Äußerungen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion und in der Regierung bekannt. Vereinzelte Probleme, die es in einer Übergangszeit gibt müssen politisch angepackt werden. Dazu gibt es in der Tat Forderungen, auch innerhalb der SPD. |
| Erlan_(SIP): So, da der Chat dann jetzt wohl endet: Danke für den Besuch hier bei dol2day, und hoffentlich kannst Du was davon mit nach Berlin nehmen - und dol2day bei den Kollegen der Fraktion empfehlen. :) |
| elVOsso_(FPi): Vielen Dank für die Beantwortung unserer Fragen. Es war interessant. |
| Moderator: Im Namen der Redaktion von dol2day möchte ich mich ganz herzlich für das Zustandekommen des Chats bedanken und hoffe, dass es für alle Beteiligten eine interessante Stunde war. |
| Dr_Schwall_Dueren: Erlan. Herzlichen Dank für die Einladung zu diesem interessanten Chat. Ich bin positiv überrascht davon und werde euch weiterempfehlen. |
| Dr_Schwall_Dueren: Auch dem Moderator und dem Internet-Kanzler an dieser Stelle ein herzhliches Dankeschön. |
| Moderator: Danke :)
Wir können den Chat auch gerne wiederholen, da viele Fragen leider nicht gestellt werden konnten |
| Dr_Schwall_Dueren: Ich stehe gerne für ein weiteres Gespräch zur Verfügung. Wegen eines Termins sprecht bitte mit meinem Büro. |
| : Dr_Schwall_Dueren hat den Raum verlassen |
| Erlan_(SIP): Werden wir, bzw. werde ich machen. Grüße auch an die netten Mitarbeiter von Dir, die bei der Organisation des Chats mitgeholfen haben. |
| Erlan_(SIP): Zu spät... |
| Moderator: Ok.Danke
Dann wünsche ich allen noch einen schönen Abend |
| Erlan_(SIP): Danke gleichfalls! |
| elVOsso_(FPi): Machts gut ;-)
|
| Erlan_(SIP): Danke @Moderator! |
| : elVOsso_(FPi) hat den Raum verlassen |
| Erlan_(SIP): /me geht dann jetzt auch. |
| : Erlan_(SIP) hat den Raum verlassen |
| : Moderator hat den Raum verlassen |
Chat-Transkript vom 18.06.2001