Chat-Transkript vom 03.08.2000

Dr. Markus Söder, Landesvorsitzender der Jungen Union Bayern, MdL Bayern

Thema: offen

Moderator: Herzlich willkommen beim ersten Chat auf dol2day zwischen dem Internetkanzler, den Community-Mitgliedern und Dr. Markus Söder, MdL. Wir starten mit einer Frage von Tim und werden dann die Diskussion weiterleiten und Fragen von Mitgliedern in den Chat stellen.
 
Markus_Soeder: übrigens: glückwünsche an den internetkanzler
 
Tim_Peters: Danke für die Glückwünsche.
 
Tim_Peters: Lieber Markus, es freut mich, mit Dir einen so profilierten jungen Politker mit viel Internetkompetenz für den ersten Chat gewonnen zu haben.
 
Tim_Peters: Warum ist Bayern im Bereich Internetpolitik so erfolgreich? München ist Haupstadt für VCs und Start-ups.
 
Markus_Soeder: danke für die blumen,. freue mich auf den chat
 
Markus_Soeder: weil bayern schon früh mit der internetförderung begonnen hat. bayern online startete schon mitte der 90ér jahre
 
Moderator: kurze Zwischenfrage: Was ist Bayern-online?
 
Tim_Peters: Und welche Initiativen ergreift Bayern derzeit, um weiterhin bei der New Economy vorne zu bleiben? Es wurde z.B. eine virtuelle Hochschule gegründet.
 
Markus_Soeder: eine projekt zur vernetzung des ganzen landes. wir haben jetzt sogar einen interbeirat, der aus experten von start up´s besteht. er berät die staatsregierung und hilft ein branding für den standort weiter zu entwickeln.
 
Markus_Soeder: die virtuelle hochschule ist wohl das modernste projekt derzeit in deutschland. alle hochschulen in bayern beliefern diese einrichtung. start war im mai
 
Tim_Peters: Haben andere Landesregierungen die Zeichen der Zeit einfach nicht so schnell erkannt oder was können die von Bayern lernen?
 
Markus_Soeder: ausserdem bauen wir die informatik-fakultäten aus. denn ohne studienplätze gibt es keine experten.
 
Moderator: Frage von Charly22 an Markus_Soeder:    "Warum hat die CDU/CSU denn in 16 Jahren Regierung das Thema Informationstechnik eher verschlafen ??"
 
Markus_Soeder: in niedersachsen hat der damalige chef g. schröder sogar informatik-fakultäten schliessen lassen. bayern musste dagegen schon immer auf technik setzen, gab zu wenig industrie. das motto heisst: laptop und lederhose
 
Markus_Soeder: zur frage - weil auch die industrie bis vor drei jahren kaum über das internet geredet hat. wussten wir wirklich, dass die entwicklung so läuft?
 
Tim_Peters: Welche Gesetze oder Maßnahmen muss die Bundesregierung ergreifen bzw. schaffen, um die New Economy in Deutschland nachhaltig zu fördern?
 
Markus_Soeder: tim:deregulierung für start up´s und bessere ausbildung in schule und hochschule
 
Moderator: Frage von Reto an Markus_Soeder:    "Bayern alleine hat doch viel zuwenig Möglichkeiten, die Steuergesetze werden in Berlin gemacht, und die haben sich für start-ups massiv verschlechtert!!"
 
Markus_Soeder: ausserdem:beratung für den mittelstand - dort gibt es mentale hürden
 
Markus_Soeder: reto: völlig richtig - das hat mich an der steuerreform so geärgert. die grossen unternehmen sind entlastet worden, aber die jungen unternehmer dagegen nicht
 
Tim_Peters: Die CSU ist ja bekannt für eine "Null Tolreanz"_linie gegen Kriminalität. Wie will die CSU gegen Kriminalität im Netz vorgehen? Gibt es effektive Mittel gegen die Internet-Kriminalität? Und gegen Extremisten und Kinderpornografie im Netz?
 
Markus_Soeder: tim: im netz ist es natürlich schwieriger, gerade mit attacken aus dem ausland. es gilt aber trotzdem: null toleranz auch gegenüber kriminalität im netz. daher brauchen wir cybercops und eine art gsg 9 im netz. wenn wir die hochschulen einbeziehen, können wir mit mehr experten ein höheres mass an sicherheit gewährleisten. einen hundertprozentigen schutz gibt es weder im netz, noch auf der strasse - leider
 
Moderator: Frage von Pat21 an Markus_Soeder:    "Nicht nur im RL, sondern auch hir bei d2d ist Rechtsextremismus ein vieldiskutiertes Problem. Wie würdest Du gegen die Verbreitung von rechtsextremen Inhalten im Netz vorgehen?"
 
Markus_Soeder: pat21: das motto muss heissen - strafverfolgung in deutschland. das problem sind aber meist server im ausland. daher brauchen wir stärkere internationale übereinkommen zum verbot von rechtsextremismus
 
Moderator: Tim, Deine nächste Frage bitte.
 
Tim_Peters: Thema Urheberrecht im Internet: Darf es so eine Tauschbörse wie Napster geben oder ist das illegal?
 
Markus_Soeder: tim:professionelle tauschbörsen verletzen das recht am eigentum. die gerichte in den usa haben dies bereits entschieden. daher ist der trend klar. gleiches gilt künftig wohl auch für video. ohne die anerkennung des urheberrechts werden wir keine massenhafte nutzung des netzes für den e-commerce erreichen.
 
Tim_Peters: OK. Wie steht die JU Bayern zu gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften?
 
Moderator: Frage von ludwigw an Markus_Soeder:    "Was sind Deine Vorschläge um einen preiswerten (vielleicht kostenlosen) Internet-Zugang für Alle zu ermöglichen?"
 
Markus_Soeder: ludwig:weder diskriminierung, noch privillegierung heisst der leitsatz. das bedeudet den abbau von hindernissen, aber keine vollkommene gleichstellung mit der ehe
 
Markus_Soeder: tim: gilt das gleiche wie bei ludwig
 
Tim_Peters: Frage Internet für alle: Preiswerter Online-Zugang?
 
Markus_Soeder: luwig: war ein fehler bei meiner anzeige drin. jetzt richtig - flatrate endlich durchsetzen. kostenloser zugang aller schulen, die etablierung öffentlicher terminals zur nutzung des netzes
 
Tim_Peters: Wie soll eine preiswerte Flatrate durchgesetzt werden.
 
Markus_Soeder: tim: der bund als hauptaktionär der telekom soll das angekündigte versprechen der telekom nachdurchsetzen. ausserdem muessen die online-gebühren komplett verrechnet werden. also: keine kosten mehr fürs surfen.
 
Tim_Peters: Moderator: Wieviele Mitglieder sind eigentlich im Chat?
 
Tim_Peters: Mal ein anderes Thema: Wer wird der nächste Kanzlerkandidat der Union? Stoiber, Merkel oder Merz?
 
Moderator: ca. 140 Benutzer
 
Markus_Soeder: tim:ich dachte du bist schon im amt.
 
Moderator: Frage von bombe23 an Markus_Soeder:    "Herr Söder, in dem Blue-Card Vorschlag der CSU findet sich das kurze Kaptitel "Zuwanderung löst demographische Probleme nicht". Können Sie vielleicht erläutern, wie diese Probleme gelöst werden sollen?"
 
Markus_Soeder: tim:;)
 
Moderator: ja, Tim - wie stehst Du dazu?
 
Markus_Soeder: bombe23: wichtig ist die förderung der familie. denn in deutschland haben wir zu wenig kinder. daher müssen wir zuerst überlegen, wie wir wieder ein kinderfreundliches land werden, bevor wir alles über zuwanderung lösen wollen
 
Tim_Peters: Muss nicht mit einer Reform der Zuwanderung auch das Asylrecht geändert werden? Institutionelle Garantie anstatt individuell einklagbares Grundrecht? Wird das mit der SPD umsetzbar sein?
 
Tim_Peters: bombe23: Zuwanderung alleine kann nicht die Antwort auf unsere demographischen Probleme sein. Zuwanderung schafft auch enorme soziale Kosten (Integration, Sprachkurse, kulturelle Konflikte). Deshalb muss Zuwanderung vorsichtig erfolgen. Außerdem ist eine Familienförderung wichtig.
 
Markus_Soeder: tim:klar - wir brauchen leute, die uns nützen und nicht die, die uns ausnützen. das bedeutet: eine klare reformn des asyl- und ausländerechtes in deinem sinne. die spd wird dies auf dauer kapieren.
 
Moderator: neues Thema: Rentenkonsensgespräche.
 
Moderator: Frage von Gert Selig an Markus_Soeder:    "Warum wird die PDS von den Rentenkonsensgesprächen nach ihrer Meinung ausgeschlossen und wären Sie für eine Einbeziehung?"
 
Tim_Peters: Wie gefährlich ist es, wenn eine Partei wie die PDS über Beteiligungen an landesregierungen Einfluss auf die Bundespolitik bekommt?
 
Markus_Soeder: selig: weil die pds nichts nennenswertes zu dieser thematik beizutragen hat. es geht nämlich um eine reform für die jugend, das erkennt die pds nicht. wenn wir keine änderung der systemmatik erhalten, kippt der generationenvertrag
 
Markus_Soeder: tim: das ist der schleichweg der altkommunisten zurück an die macht. es tut schon weh, wenn im 10 Jahr der einheit die ex-machthaber wieder mitmischen können. gerhard sei dank.
 
Moderator: Frage von VIC1 an Markus_Soeder:    "Warum hat die CSU in 16 Jahren keinen eigenen Vorschlag zu einer Rentenreform geb racht und nur Blüm in seinem Slogan "Die Renten sind sicher" unterstützt?"
 
Tim_Peters: Sollte sich die CSU bundesweit ausweiten? Das wurde bei dol2day immer wieder gefordert.
 
Markus_Soeder: VIC1: die junge union hat blüm stets kritisiert. wir haben schon vor 5 jahren eigene konzepte entwickelt. jetzt hat es die csu endlich komplett übernommen. übrigens: die spd hatte damals noch weniger (keine entschuldigung)
 
Markus_Soeder: tim:eine ausweitung der csu steht nicht auf der tagesordnung. wir helfen, dass die müde cdu munter wird und einige "warmduscher" mutiger werden.
 
Moderator: Frage von sozialdemo an Markus_Soeder:    "Will mal Gert Selig's frage aufgreifen. Die PDS ist eine demokratisch gewählte Partei, die Union schimpft das diese Partei an Konsensgesprächen beteiligt wird, die SPD mit ihr zusammenarbeit, und das GG nicht akzeptiert. Ist es nicht ein bisschen heuchler"
 
Tim_Peters: Decken Merkel und Merz das gesamte Spektrum der Union denn noch ab? In Hamburg hat sich mit der PRO von Richter Schill ja gerade eine rechtskonservative Alternative zur CDU gegründet. Eine CSU könnte Wähler des konservativen Spektrums bundesweit ansprechen und die CDU könnte die Mitte noch konsequenter besetzen ohne nach rechts zu schauen.
 
Markus_Soeder: sozialdemo: auch die dvu ist in sachsen-anhalt von bürgern gewählt worden. extreme parteien sind auszugrenzen - demokraten sollten zusammen halten
 
Tim_Peters: Noch eine Frage zur Zukunft der Bundeswehr: Gefährdet Rot-Grün mit seiner derzeitigen Politik die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands? Was schlägt die JU Bayern vor?
 
Markus_Soeder: tim: merkel und merz haben eine wichtige aufgabe. ich denke, beide haben eine sehr gute chance die union auf die richtige schiene zu führen. mit roland koch, peter müller und anderen gibt es zudem noch eine reihe interessanter persönlichkeiten. ausserdem schaut auch die csu schon in der gemeinsamen bundestagsfraktion nach dem rechten.
 
Tim_Peters: Markus, wie oft bist Du persönlich online? Wieviele Stunden surfst Du persönlich?
 
Moderator: Da wir nur noch wenig Zeit, aber viele offene Fragen von Seiten der Benutzer haben, würden wir den Chat gerne um 15 Minuten verlängern. Sind beide Chatpartner damit einverstanden?
 
Tim_Peters: Ich bin selbstverständlich einverstanden.
 
Markus_Soeder: tim: ganz klar - rot-grün ofert die bundeswehr. wir setzen auf eine leistungsfähige armee mit wehrdienst, die in der gesellschaft verankert ist. zudem brauchen wir geld, um die bundeswehr mit modernen geräten zu versorgen. sonst sind wir auf dauer nicht einsatzfähig.
 
Markus_Soeder: tim: jeden tag - mindestens zwei stunden
 
Markus_Soeder: moderator: klar
 
Moderator: Vielen Dank an Euch beide. Wir werden jetzt einige Fragen der Benutzer weiterleiten.
 
Moderator: Frage von Lucky an Markus_Soeder:    "1.Wie sehen sie die Situation zur Zeit in Deutschland ( der Aufmarsch der NPD)"
 
Tim_Peters: Was sind Deine Lieblings-Links im Internet? Wo informierst Du Dich über aktuelle Politik?
 
Moderator: Frage von Pat21 an Markus_Soeder:    "Bist Du nicht der Meinung, daß eine Aussage, wie "Menschen die uns nutzen, nicht die, die uns ausnützen" rechten Parolen Vorschub leistet?"
 
Markus_Soeder: pat21: nein. wenn wir nicht offen mit den problemen umgehen, werden wir vorurteile schüren. die csu/ju ist für eine klar definierte Ayslpolitik, aber wior wollen auch ein verbot der npd. in bayern gehen wir gegen rechte gewalt kompromisslos vor.
 
Markus_Soeder: lucky: ich bin für ein verbot der npd.
 
Moderator: Frage von KingArnold an Markus_Soeder:    "Wieso sollte die NPD verboten werden, die PDS als nachfolge Partei der SED nicht?"
 
Markus_Soeder: tim: politikerscreen.de, paperball. de, focus.de
 
Markus_Soeder: kingarnold: gute frage. allerdings sind die verbindungen der npd zur gewaltbereiten szene eindeutiger. trotzdem muss die pds näher beobachtet werden
 
Moderator: Frage von Pat21 an Markus_Soeder:    "Aber bekennt sich die Parteispitze der PDS nicht offen zum Grundgesetz und vertreten die Reformer der PDS nicht sogar Positionen, die vor kurzen noch die SPD hatte?"
 
Markus_Soeder: pat21: teile der pds erkennen das grundgesetz nicht an. frau wagenknecht will unser system revolutionär verändern
 
Moderator: Frage von Charly22 an Markus_Soeder:    "Finden Sie Kohl's Haltung richtig, dass ein persönliches Ehrenwort mehr zählt als der Amtseid auf die Verfassung ??"
 
Markus_Soeder: charly22: ich fände es besser, er würde die spender nennen.
 
Moderator: Die nächste Frage könnte Tim stellen.
 
Tim_Peters: Ist es mit der Gewaltenteilung und Freiheit der medien vereinbar, dass die SPD so umfangreiche Medienbeteiligungen hat?
 
Markus_Soeder: tim: das ist natürlich sehr schwierig. vor allem an den orten, an denen es monopolzeitungen sind. schlimmer finde ich es aber, dass die einnahmen wohl nicht ordentlich verbucht worden sind. die zweite parteiaffäre in diesem jahr. ein neuer untersuchungsausschuss dazu wäre eigentlich fällig.
 
Tim_Peters: Markus, wer sind Deine persönlichen politischen Vorbilder? Aus Geschichte und Gegenwart?
 
Markus_Soeder: tim:was ist eigentlich deine lieblingsseite im netz?
 
Tim_Peters: Ich surfe gerne auf folgenden Seiten: dol2day.com, welt.de, cdu.de, studentenpolitik.de, internetkanzleramt.de, meOme.de, netlaw.de, europa.eu.int
 
Moderator: aufgrund der begrenzten Zeit warten nun noch einige letzte Fragen der Benutzer ...
 
Moderator: Frage von derklausen an Markus_Soeder:    "Privat Chat, oder? Was meinst Du mit Medienbeteiligung? Die Medienbeteiligung an Firmen? Das kann es ja wohl nicht sein, denn da gibts doch wohl keine, oder? Und die Berichterstattung in den Medien? Das war zur Zeiten einer UNionsregierung auch nicht ande"
 
Tim_Peters: Markus: Deine neue Homepage finde ich aber auch sehr gelungen.
 
Markus_Soeder: tim: sagen wir es so - wäre gerne so energiegeladen wie stoiber, so weitsichtig wie f.j. strauss und hätte gern so ein goldhändchen wie beckenbauer
 
Tim_Peters: derklausen: Die SPD ist Eigentümer diverser Medienunternehmen, v.a. in den neuen Ländern.
 
Markus_Soeder: derklausen: doch, doch. die spd ist an etlichen verlagen beteiligt und gibt viele tageszeitungen heraus.
 
Moderator: Hiermit beenden wir die Diskussion in diesem Chat. Vielen Dank für die geopferte Zeit! Es kann danach gerne im dol2day-Chat weiterdiskutiert werden.
 
Markus_Soeder: tim: danke.
 
Moderator: Frage von Lucky an Markus_Soeder:    "Was halten Sie von dol2day"
 
Markus_Soeder: an alle: hat spass gemacht
 
Tim_Peters: derklausen: Das kann nicht gut sein für die Demokratie, wenn eine Partei so viele Zeitungen besitzt.
 
Markus_Soeder: lucky: prima
 
Moderator: diese letzte Frage in diesem Chat kam von Lucky
 
Tim_Peters: Markus, vielen Dank für die Teilnahme.
 
Markus_Soeder: lucky: der online-chat hat zukunft. wir erreichen somit junge menschen für politik.
 
Tim_Peters: Mir hat es auch Spaß gemacht. Ich hoffe, den Usern auch. Natürlich können nicht alle Fragen berücksichtigt werden.
 
Markus_Soeder: tim: weiter gutes regieren
 
Moderator: Nun noch ein letztes Wort von Markus?
 
Tim_Peters: Ich hoffe, möglichst viele in der nächsten Woche wiederzusehen beim Chat mit Heilmann und Hildegard Müller.
 
Moderator: Ja, das war es dann, vielen Dank nochmal an alle.
 
Tim_Peters: Markus, weiter viel Erfolg in Bayern und wir sehen uns hoffentlich beim JU-Deutschlandtag in Koblenz.
 
Moderator: Wir hoffen das natürlich auch ...
 
Markus_Soeder: moderator: gut gemacht
 
Moderator: Vielen Dank ;-)
 
Tim_Peters: Ja, vielen Dank an dol2day. Der Chat funktioniert bestens.
 
: Markus_Soeder hat den Raum verlassen
 
Tim_Peters: Vielleicht können wir beim nächsten maL NOCH MEHR Fragen von Usern berücksichtigen.
 
Tim_Peters: Schöne Grüße und Tschüss! Tim. Der Internetkanzler.
 
Tim_Peters: Ach Moderator: Wird bei dol2day ein Transskript veröffentlicht?
 
Moderator: ja, das mache ich jetzt ;-) Du kannst übrigens in ein paar Minuten bei uns weiterchattten (wird gerade technisch Realisiert)