Unter uns. Das ist schon ein wenig übertrieben. Kann man das Thema sehr wohl auf einer sachlichen Ebene hinterfragen, wie ich das oben versucht habe. Ich glaube, dass mir der Versuch durchaus gelungen ist.

Freiheitliche demokratische Grundordnung
Bezeichnung für die obersten Grundwerte der Demokratie in Deutschland. Sie sind im Einzelnen nachzulesen in: Freiheitliche demokratische Grundordnung.
In unserer Verfassung wird zweimal der Begriff freiheitliche demokratische Grundordnung verwendet [Art. 18, Art. 21(2) GG]. Damit ist die demokratische Ordnung in Deutschland gemeint, in der demokratische Prinzipien [Art. 20 GG] und oberste Grundwerte gelten, die unantastbar sind. Allen voran gehört dazu die Würde des einzelnen Menschen [Art. 1 GG]. In der deutschen Demokratie herrschen Freiheit und Gleichheit vor dem Gesetz. Eine Diktatur ist ausgeschlossen. In regelmäßigen allgemeinen Wahlen bestimmt das Volk selbst, wer es regieren soll. Dabei hat es die Auswahl zwischen konkurrierenden Parteien. Wer die Mehrheit der Wählerstimmen erhält, regiert anschließend - aber immer nur für einen bestimmten Zeitraum. Denn Demokratie ist nur Herrschaft auf Zeit. Eine Partei, die einmal am Ruder ist, muss auch wieder abgewählt werden können.



Als grundlegende Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung hat das Bundesverfassungsgericht genannt:

- Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung,

- die Volkssouveränität,

- die Gewaltenteilung,

- die Verantwortlichkeit der Regierung,

- die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung,

- die Unabhängigkeit der Gerichte,

- das Mehrparteienprinzip und

- die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Ausübung einer Opposition.

Wer sollte sonst eine gute Quelle für eine Grundlage sein, wenn nicht ein öffentlicher Körper.

Es ist lustig, wie hier versucht wird, mittels eines frei interpretierten Satzes eines einzelnen KSP-Mitgliedes, dessen Rolle man dann auch noch als "Führungskader" definiert, KSP-Bashing zu betreiben.

Eigentlich eine Instrumentalisierung, wie sie von Nazis gegen Juden, von Weißen in Südafrika gegen Schwarze oder ganz generell von geistig umnachteten Totalitären in diversen Gesellschaften betrieben wird.

Es wirft ein eher schlechtes Bild auf den Umfragesteller, als das es gelingt hier eine Verteufelung der KSP zu bewerkstelligen. Ein typischer Schuss ins eigene Knie.

Ein Verfassungsrechtler wäre nicht schlecht. Schlag mal bei Ridder nach.

Ich wünsche euch einen schönen Samstag. Ihr könnt euch ausrichten, was ihr wollt, ich werde es nicht lesen, es langweilt mich dieses Ping-Pong und es ist doch immer nur das gleiche hin und her Gespiele ohne wirklicher Substanz.

Hier sehen wir ein Beispiel, wie weit Linke gehen, um den politischen Gegner zu diffamieren.

Anteros und Roter Stern werfen sich hier die Bälle zu. Die seichte Kritik vor der Wahl von der sog. FPi hatte ich eh nicht getraut.

Aber für unser Grundgesetz wollen die sich nicht einsetzen.

Aber für unser Grundgesetz wollen die sich nicht einsetzen.

Mein Kommentar zu diesem Beitrag:

War wohl nichts.

Mal ernsthaft:
Du würfelst in dieser Diskussion fröhlich alles durcheinander.

FDGO, Grundgesetz, Verfassung.

Du solltest Dich für einen Punkt entscheiden.
Dann kann man vllt auch mal ernsthaft diskutieren.

Die Verfassung steht

Mit Euch Linken?

Meine Empfehlung für Paulus nächsten Ausflug in die Realität:

Es ist meine Aufgabe,